Die juristische Presseschau vom 17. Juli 2015: In­ter­view mit IS-Rück­keh­rer – Raub­ko­pie­rer am Gericht – Neuer Ausch­witz­pro­zess

Recht in der Welt

EGMR – Russisches Verfassungsgericht: Die SZ (Wolfgang Janisch) erläutert die Argumentation des Russischen Verfassungsgerichts in St. Petersburg, mit der es die Nichtanwendung der Yukos-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bestätigt hat. Das Gericht stütze sich auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht im Fall Görgülü, die den Souveränitätsvorbehalt der Verfassung festlegte.

Griechenland - Rettungspaket: Rechtswissenschaftler Michael Ioannidis kritisiert auf verfassungsblog.de in einem englischsprachigen Beitrag die Thesen von Robert Howse, der ebenfalls bei verfassungsblog.de erklärt hatte, warum das neue Rettungspaket der Euro-Gruppe ein Erfolg für die griechische Regierung sei. 

Internationaler Strafgerichtshof: Zum heutigen Tag der internationalen Strafjustiz veröffentlicht die FAZ einen Kommentar von 13 Außenministern, die die Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs herausstellen und zur Unterstützung seiner Strukturen aufrufen.

USA – Mordprozess gegen Stefan Arzberger: Der deutsche Star-Geiger Stefan Arzberger steht vor einem New Yorker Gericht wegen versuchten Mordes vor Gericht, weil er eine Prosituierte im Hotel stranguliert haben soll. Er kann sich allerdings nicht erinnern und vermutet, dass er unter Drogen gesetzt wurde. Die SZ (Kathrin Werner) bringt einen ausführlichen Vorbericht zum Fall.

Das Letzte zum Schluss

Räuber in Mauskostüm: Im kanadischen Ontario ist ein Räuber in einem Mäusekostüm zur Fahndung ausgeschrieben. Der Mann spazierte in einer Riesenmäusemaske in ein Geschäft und forderte mit gezücktem Messer das Geld heraus. Die Polizei bittet die Bevölkerung, besonders auf die Kleidung des Verdächtigen zu achten, berichtet spiegel.de.

Beiträge, die in der Presseschau nicht verlinkt sind, finden Sie nur in der Printausgabe oder im kostenpflichtigen E-Paper des jeweiligen Titels.

Am Montag erscheint eine neue LTO-Presseschau.

lto/ms

(Hinweis für Journalisten)

Was bisher geschah: zu den Presseschauen der Vortage.