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Oberster Gerichtshof Spaniens: Aus­gangs­sperre auf Mal­lorca auf­ge­hoben

04.06.2021

Der Oberste Gerichtshof von Spanien hat für die beliebte Urlaubsinsel Mallorca geltende Beschränkungen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie aufgehoben. 

Auf Mallorca herrscht erstmals seit gut sieben Monaten keine nächtliche Ausgehsperre mehr. Der Oberste Gerichtshof Spaniens hob das auf der Urlaubsinsel und auch auf den anderen Balearen-Inseln geltende Ausgehverbot, das ohnehin am Sonntag zu Ende gehen sollte, vorzeitig auf. Das "Tribunal Supremo" kippte auch Beschränkungen bei privaten Versammlungen. Solche Maßnahmen seien der Bedrohungslage nicht angemessen und mit dem spanischen Recht unvereinbar, teilte das Gericht am Donnerstag in Madrid mit.

Die balearische Regionalregierung erklärte in einer ersten Reaktion, man respektiere das Urteil. Man empfehle allerdings allen Bürgern auf den Balearen, vor allem die Begrenzung der Teilnehmerzahlen bei privaten Treffen weiterhin zu beachten. "Wir haben diese Maßnahmen lediglich ergriffen, um Leben zu retten. Und wir denken, dass sie verhältnismäßig sind, wie auch das Oberlandesgericht der Balearen jüngst befand", sagte Regierungssprecher Iago Negueruela vor Journalisten in Palma.

Die Regionalregierung der Balearen hatte nach dem Ende des landesweiten sechsmonatigen Corona-Notstandes am 09. Mai 2021 eigenständig unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre und Beschränkungen bei Zusammenkünften angeordnet. Bei der Zahl der Menschen, die sich versammeln dürfen, hatte die Regionalregierung erst kürzlich eine Lockerung bekanntgegeben. Bei privaten Zusammenkünften sollten sich demnach ab dem 06. Juni 2021 im Freien bis zu 15 Personen treffen dürfen, in Innenräumen maximal zehn. Die Pflicht zur Einhaltung dieser Beschränkungen entfällt nun. Aber Regierungssprecher Negueruela mahnte zur Vorsicht und warnte: "Das Virus ist noch da."

Das Gerichtsurteil bezog sich nur auf die Balearen. Es dürfte aber auch Auswirkungen auf nächtliche Ausgangssperren haben, die noch in der Region Valencia sowie auch in einigen Gemeinden der Region Galicien mit höheren Infektionszahlen herrschen. Beschränkungen bei der Teilnehmerzahl von Treffen bestehen auch noch auf den Kanaren, in Katalonien, Navarra und Valencia.

Die Corona-Zahlen sind auch in Spanien kontinuierlich zurückgegangen und stagnieren bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von derzeit landesweit etwa 55. Auf den Balearen liegt sie sogar nur bei 19 und in Valencia bei 17. Galicien weist nach Angaben des spanischen Gesundheitsministeriums eine Inzidenz von gut 25 aus.

jb/LTO-Redaktion

Mit Materialien der dpa

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Oberster Gerichtshof Spaniens: Ausgangssperre auf Mallorca aufgehoben . In: Legal Tribune Online, 04.06.2021 , https://www.lto.de/persistent/a_id/45125/ (abgerufen am: 13.06.2021 )

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