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Kind in Kita unglücklich: Eltern dürfen fristlos kündigen

03.08.2015

Das AG Bonn hat entschieden, dass Eltern den Betreuungsvertrag fristlos kündigen dürfen, wenn sich das Kind in der Kita nicht eingewöhnen kann.

Wenn ein Kind sich in einer Kindertagesstätte nicht eingewöhnen kann, dürfen Eltern den Betreuungsvertrag auch fristlos kündigen. Das hat das Bonner Amtsgericht (AG) in einem Urteil entschieden, das am Montag bekannt wurde (Az. 114 C 151/15). Die Eltern eines einjährigen Kindes hatten der privaten Kita sechs Wochen nach Vertragsbeginn gekündigt, nachdem die Eingewöhnung ihres Sohnes gescheitert und das Kind sogar krank geworden war.

Die Kita bestand auf dem Vertrag, wonach die Eltern nur zweimal im Jahr, zum 31. Januar und 31. Juli, kündigen dürfen. Eine außerordentliche Kündigung durch die Eltern war in der Satzung ausdrücklich ausgeschlossen. Deswegen verklagte die Kita die Eltern -  obwohl ihr Kind dort nicht mehr betreut wurde - auf die Zahlung von drei weiteren Monatsgebühren über 2.200 Euro.

Nach Ansicht der Richter benachteiligt die Klausel des Vertrags, den das AG Bonn als Allgemeine Geschäftsbedingungen bewertet, die Eltern als Vertragspartner unangemessen. Denn die Kita nimmt für sich selbst durchaus in Anspruch, fristlos zu kündigen: Entweder, so heißt es in den Klauseln, wenn nicht bezahlt wird, wenn die Eingewöhnung eines Kindes nicht erreicht wird oder auch, wenn der Verbleib des Kindes in der Gruppe "die pädagogische Arbeit beeinträchtigt".

dpa/acr/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Kind in Kita unglücklich: Eltern dürfen fristlos kündigen . In: Legal Tribune Online, 03.08.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/16480/ (abgerufen am: 23.10.2019 )

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Kommentare
  • 03.08.2015 22:07, Sepp

    Schon jemand das Urteil gelesen, handelt es sich hierbei um eine kommunale KiTa? Dann ist fraglich, weshalb ein Vertrag abgeschlossen wurde und kein VA erlassen wurde.

  • 04.08.2015 06:41, Angelika Mauel

    Das Urteil bezieht sich auf einen Fall in einer privaten Kita. Aber auch in kommunalen oder kirchlichen Krippen und Kindertagesstätten kommt es vor, dass sich Kinder nicht eingewöhnen lassen wollen. Stress und die hohe Ansteckungsgefahr, die die Betreuung der Jüngsten (sie speicheln viel, husten und niesen anderen Kindern und Erziehern ins Gesicht) mit sich bringt, sorgen leider dafür, dass Kinder viel zu oft krank werden. Auch sorgt die Angst um den Arbeitsplatz dafür, dass sich immer wieder Eltern gezwungen sehen, ihr Kind mit Fieberzäpfchen "versorgt" in die Kita zu bringen, wo die Wirkung dann nachlässt...
    http://www.augsburger-allgemeine.de/noerdlingen/Wenn-Eltern-ihre-kranken-Kinder-in-die-Kita-bringen-id33191737.html
    Mittlerweile raten viele Kinderärzte schon davon ab, Kinder früh und lange in einer Krippe oder Regelgruppe betreuen zu lassen.

    • 04.08.2015 23:11, Lukas Graf

      Kann man nicht einmal ohne Ideologie und Hetze über Kinderbetreuung diskutieren? - Nein, natürlich nicht, sofort der erste Beitrag verunsachlicht die Debatte. "Mittlerweise raten viele Kinderärzte schon davon ab, Kinder früh und lange in einer Krippe oder Regelgruppe betreuen zu lassen.", Eltern werden "aus Angst um den Arbeitsplatz" "gezwungen", ihre Kinder in die Kita zu bringen... Das würde natürlich nicht passieren, wenn Kinder zu Hause bei der Mama und die Mama am Herd wäre, richtig, Frau Mauel?

      "Viele Kinderärzte" ist mir zu unbestimmt - ich kenne keine. Und sind das die gleichen, die auch vom Impfen "abraten"?

      Aus unserer Kita kenne ich Kinder, bei denen es schon mit den Kleinsten mit der Eingewöhnung super klappt, und bei anderen klappt es nicht. Für die einen Kinder kann die Kita deshalb schon früh genau das richtige sein, weil sie da Spaß und andere Kinder um sich herum haben, und für andere Kinder nicht, aus welchen Gründen auch immer.

      Wir haben keine Ahnung, was im entschiedenen Fall die Gründe waren, dass die Eingewöhnung nicht geklappt hat. Dazu steht uns auch kein Urteil zu. Es muss aber nicht an der Berufstätigkeit der Eltern oder daran gelegen haben, dass das Kind generell zu jung oder ungeeignet für "Fremdbetreuung" (noch so ein Unwort) war.

  • 05.08.2015 08:29, Angelika Mauel

    Herr Graf, mein Beitrag war der zweite und ich fände es besser, wenn wir uns gegenseitig die Meinungsfreiheit gönnen würden, anstatt uns Hetze und ideologische Verblendetheit vorzuwerfen.
    Solange der Betreuugsschlüssel auf legale Weise unzureichend sein darf, finde ich es nicht kinderfeindlich, wenn ich schreibe, was ich meine loswerden zu müssen.
    Gut, dass die Eltern es sich leisten konnten, zu klagen und dass das Urteil ein Signal gegen Knebelverträge sein wird. Wir sollten uns bewusst sein, dass Eltern ohne finanzielle Reserven in der Klemme gesteckt hätten. Um die keineswegs geringe Kitagebühr bezahlen zu können, hätten sie arbeiten müssen und unter Umständen ihr Kind gegen seinen Willen - bis hin zur Resignation! - in die Einrichtung bringen müssen. Das aber wäre grausam dem Kind gegenüber und auch belastend für die Kinder, die dessen Trennungsschmerz hätten miterleben müssen.

    Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihnen nicht Namen von Kinderärztinnen und Kinderärzten nenne, die ähnlich denken wie Dr. Grunert. Mit radikalen Impfgegnern habe ich mich nicht unterhalten.

    • 05.08.2015 14:37, GrafLukas

      Richtig, ihr Beitrag war der zweite. Entschuldigung. Ansonsten: Ich würde ja gerne sachlich diskutieren, aber ich bin nicht sicher ob es gelingt:

      >"Wir sollten uns bewusst sein, dass Eltern ohne finanzielle Reserven
      > in der Klemme gesteckt hätten. Um die keineswegs geringe Kitagebühr
      > bezahlen zu können, hätten sie arbeiten müssen und unter Umständen
      > ihr Kind gegen seinen Willen - bis hin zur Resignation! - in die
      > Einrichtung bringen müssen. Das aber wäre grausam dem Kind
      > gegenüber und auch belastend für die Kinder, die dessen
      > Trennungsschmerz hätten miterleben müssen."

      Entweder wissen Sie mehr als ich, oder es geht wieder in die Richtung, die Sie von sich weisen (Ideologie). In vielen Einrichtungen gibt es nach Einkommen gestaffelte Beiträge, die bei Geringverdienern auch bei 0 liegen können.

      Das Problem ist wohl auch weniger, dass man arbeiten gehen muss, um den Kitabeitrag zu erwirtschaften, sondern dass man es sich finanziell nicht leisten kann, das Kind NICHT in einer Kita betreuen zu lassen, weil man auf das Arbeitseinkommen angewiesen ist.

  • 06.08.2015 09:36, Angelika Mauel

    Hallo Graf Lukas,

    Sie meinen, "man" (wer ist "man"?) könne es sich finanziell nicht leisten, ein Kind NICHT in einer Kita betreuen zu lassen? - Aber gleichwohl lerne ich immer wieder Eltern kennen, die es sich auch ohne Spitzengehälter sehr wohl leisten, ihr KLEINKIND vor dem dritten Lebensjahr selbst zu betreuen oder durch ihnen vertraute Menschen betreuen zu lassen. Auch diese Familien leben!
    Warum meinen Sie mir unterstellen zu müssen, ich würde Frauen an den Herd zurückwünschen? (Als Kinderbuchautorin habe ich schon vor über zwanzig Jahren einen kleinen Kinderoman veröffentlicht, in dem die Eltern des Protagonisten sich die Arbeit in Familie und Beruf partnerschaftlich geteilt haben.) Wer mich in eine erzkonservative Ecke drängen möchte, tut mir unrecht. Ihre obige Anspielung behagt mir nicht. Ihre Fangfrage "Entweder wissen Sie mehr als ich, oder es geht wieder..." empfinde ich auch nicht als sachlich. Da ich nicht weiß, was Sie wissen, werde ich mich hüten, Ihre Frage mit Ja zu beantworten. Aber ich weiß genug, um zu sagen, dass "Vater Staat" kein besonders fürsorglicher Papi für die Kleinsten ist. Nicht grundlos lässt man die Bürger auf ein "Bundeskitaqualitätsgesetz" warten.

    • 06.08.2015 16:18, GrafLukas

      >"Aber gleichwohl lerne ich immer wieder Eltern kennen, die es sich auch
      >ohne Spitzengehälter sehr wohl leisten, ihr KLEINKIND vor dem dritten
      >Lebensjahr selbst zu betreuen oder durch ihnen vertraute Menschen
      >betreuen zu lassen."
      Prima. Kann jeder machen, wie er möchte. Zur Klarstellung: Das ist aber eine freie Entscheidung und für die braucht man nicht nach staatlicher Förderung zu rufen ("Betreuungsgeld").

      Rückfrage: Wer oder was sind eigentlich "ihnen vertraute Menschen"? Nur Familienmitglieder/Freunde, die das unentgeltlich machen? Oder auch Nanny/Tagesmutter? Was, wenn solche "vertraute Menschen" wegen Entfernung oder eigener Berufstätigkeit nicht zu Verfügung stehen?

      Außerdem: Klingt da irgendwie im Subtext durch, dass Sie das für besser halten als Kita-Betreuung? Warum schreiben Sie KLEINKIND in Großbuchstaben? Es gibt auch Eltern, die der Auffassung sind, dass schon kleinere Kinder von einer Kita-Betreuung profitieren können. Ich finde beides in Ordnung.

      >"Aber ich weiß genug, um zu sagen, dass "Vater Staat" kein besonders
      >fürsorglicher Papi für die Kleinsten ist. Nicht grundlos lässt man die Bürger
      >auf ein "Bundeskitaqualitätsgesetz" warten.
      Das mit dem Qualitätsgesetz wird leider primär finanzielle Gründe haben. Der Bund darf kein Gesetz erlassen, für das die Kommunen dann zahlen müssen, so sehr das auch zu begrüßen wäre. Aber "Qualität" heißt meistens nichts als "mehr Geld", nämlich mehr Personal und bessere Ausstattung der Einrichtungen.

      Ansonsten muss "Vater Staat" auch kein "fürsorglicher Papi für die Kleinsten sein" - man sollte sich erinnern, dass die Ernährung und Versorgung der Familie zuerst mal Aufgabe der Eltern ist. Es gibt in Deutschland schon im internationalen Vergleich erstaunlich viele Unterstützungsleistungen. Aber das Interesse des Staates ist wohl primär auf "Hilfe zur Selbsthilfe" gerichtet - also die Eltern unterstützen und ihnen ermöglichen, Geld zu verdienen, um die Familie zu versorgen. Dazu werden Kinderbetreuungsmöglichkeiten gefördert, die es den Eltern ermöglichen, ihre Familien zu ernähren und gleichzeitig in die Sozialkassen einzuzahlen. Das ist aus Sicht des Staates wirtschaftlicher, als den Leuten Geld dafür zu geben, mit ihren Kindern zu Hause zu bleiben.

      Davon kann ich den Bogen zu meinem vorherigen Posting schlagen: Eltern brauchen Geld, um für Familie und Kind zu sorgen. Dazu kann es erforderlich sein, dass beide Elternteile berufstätig sind, oder, im nicht ganz seltenen Fall alleinerziehender Elternteile, dieser eine Elternteil (meist die Mutter). Wer berufstätig ist - egal ob allein "des Geldes wegen" oder (auch) weil man gerne berufstätig ist (auch das soll es geben) - braucht gute Kinderbetreuungsmöglichkeiten.

      Der von Ihnen beschrieben Fall, bei dem das Kind in eine Einrichtung geschickt wird, obwohl die Eltern an sich nicht arbeiten und sie allein deshalb arbeiten "müssen" , um die "keineswegs geringe Kitagebühr" zu erwirtschaften, dürfte demgegenüber wohl eher selten sein.

  • 07.08.2015 10:36, Angelika Mauel

    Ein kleiner Einwurf:
    Gegenüber der taz hat der bekannte Krippenbefürworter und Psychologe Wassilios Fthenakis gesagt, dass er Eltern empfiehlt, ihr Kind erst ab 18 Monaten in eine Krippe zu geben - und dass er es ideal fände, wenn das Elterngeld für 18 Monate gezahlt würde. Seinen eigenen Sohn hat er wieder aus der Krippe genommen, nachdem er gesehen hat, wie dieser reagierte.

    Wie gut, für Kinder und Eltern, dass es keine Kindergarten- oder gar Krippenpflicht gibt, wie sie von wenigen Politikern schon ab eins gefordert wurde.

    • 07.08.2015 11:41, GrafLukas

      Liebe Frau Mauel,

      wunderbar. 18 Monate ist ja auch immernoch jung. Aber akzeptieren Sie, dass es Gegenbeispiele gibt? Mein jüngerer Sohn durfte mit 14 Monaten in die Kita. Ich schreibe bewusst "durfte", weil er schon drei Monate zuvor jeden Monat geweint hat, dass er nicht mit seinem Bruder mit durfte und beim Abholen des Bruders immer dortbleiben wollte. Nicht weil es zu Hause so schrecklich ist, sondern weil er die Kita und die anderen Kinder spannend fand. Die Eingewöhnung hat 4 Tage gedauert - 1. und 2. Tag 3 Stunden in Begleitung, 3. Tag 4 Stunden in Begleitung mit Mittagessen, ab dem vierten Tag konnte die Mama sich nach einer Stunde verabschieden. Seitdem hatten wir nie Tränen beim Bringen - höchstens mal beim Abholen, weil beide Jungs länger bleiben wollten.

      Ich sage nicht, dass das typisch ist. Aber es gibt diese Fälle, und das wird mir in dieser Diskussion oft zu wenig betont, in der immer sehr auf den ebenso extremen Gegenbeispielen rumgeritten wird.

      Ich kenne außerdem Fälle, wo man als Außenstehender den Eindruck hat, die Eingewöhnung läuft nicht optimal, weil die Mutter größere Probleme mit der Trennung hat als das Kind und deshalb unklare Signale sendet.

      Eine Krippenpflicht schon früh ist sicherlich auch keine Lösung. Andererseits sehe ich, was eine gute (!) Kita leisten kann und das ist sicherlich etwas, von dem viele Kinder profitieren, egal aus welcher Schicht die Eltern kommen.

  • 07.08.2015 12:20, Angelika Mauel

    Wie gut ist denn der tatsächliche Personalschlüssel in Ihrer Kita? In den meisten Einrichtungen betreuen so wenige Erzieherinnen eine Gruppe, dass für manche Kinder das zweite Jahr härter ist als das erste. Denn während sie im ersten Jahr nicht nur von der Erzieherinnen stark beachtet wurden, reduziert sich diese Aufmerksamkeit, wenn die neuen Kleinen kommen. Dann kümmern sich besonders fürsorgliche Kinder (ob "Pate" oder nicht) lieber um die Neulinge und die Kinder des Vorjahres haben das zu verkraften. Und die "Bezugserzieherinnen" brauchen viel Zeit für das Wickeln, Füttern und Tragen der neu aufgenommenen Kleinkinder und für Elterngespräche.

    Meine Lebenserfahrung hat dazu geführt, dass ich mehr Vorteile in der Betreuung der Jüngsten außerhalb von Krippe und Kita sehe. Das Risiko, dass Kinder zu etwas gezwungen werden und das dies ihnen langfristig schadet, erscheint mir ziemlich groß - und alles, was Kiinder früh in der Krippe lernen, lernen die allermeisten anderswo auch. Bloß weil "Bildung" momentan fast wie eine Ersatzreligion gehandelt wird, kann ich doch nicht so tun, als ob ich meine eigene Wahrnehmung ignorieren und sämtlichen Studien glauben würde.

    Wie schön, dass Ihre KInder eine wirklich schöne Kindergartenzeit hatten oder noch haben. - Selbstverständlich ist das nicht. Es gibt leider auch viele Kinder die anders als ihre empfinden und darunter leiden, wenn ein Geschwisterchen zu Hause betreut wird, sie aber in die Kita müssen. In diesem Zusammenhang stößt mir der Hype um die frühe Bildung ganz besonders auf.

    Die wenigen Kleinkinder, die wirklich besser und nicht schlechter oder gleich gut in einer Krippe oder Regelgruppe betreut wären, haben möglicherweise Elternhäuser, die Besuch und Hilfen durch eine Familienhelferin gebrauchen könnten.

    Merkwürdig, wie unterschiedlich unsere Wahrnehmungen sind. Sie finden, dass die Medien zu wenig über die schönen Seiten der frühen Betreuung schreiben würden und ich staune, wie wenig die etablierten Medien über Mängel und Zustände in unseren "Kinderparadiesen" schreiben. Dass manche Kinder sie verschmähen, ist ihr gutes Recht. - Und bezeichnenderweise waren es Juristen, die im obigen Fall die vitalen Lebensäußerungen ihres Kindes einfach ernst genommen haben.

    • 07.08.2015 15:27, GrafLukas

      An sich so etwas ähnliches wie ein schönes Schlusswort. Hier hängt wohl in der Tat vieles auch mit Wahrnehmung zusammen, und die können verschieden sein.

      Einige Schlusspunkte auch von mir:
      >"alles, was Kiinder früh in der Krippe lernen, lernen die
      >allermeisten anderswo auch"
      Teils, teils. Mir geht es um das soziale Miteinander in einer Gruppe von Kindern. Das haben die zu Hause Betreuten oft nicht. Die wachsen teilweise in einem Elfenbeinturm elterlicher Fürsorge auf und können, wenn sie später in den Kindergarten kommen, oft mit Konflikten überhaupt nicht umgehen. Da sind also ebenfalls, wenn man es so sagen will, "Langzeitschäden" denkbar.

      "Etablierte Medien" ist mir von der Wortwahl zu sehr Pedigasprech.

  • 07.08.2015 18:43, Angelika Mauel

    Lieber Herr Graf,

    der Eindruck "Pegidasprech" mag entstanden sein, weil die Grünen nicht mehr so rebellisch sind wie früher und die Linken nicht mehr so links wie sie mal waren. Um zu vermeidenl, dass man meine Kritik an Krippen und Kitas einem Lager zuordnet, dem ich nicht angehöre, weise ich darauf hin, dass es auch nicht geschmeidig an den Zeitgeist angepasste Zeitschriften wie zum Beispiel das Elternmagazin "unerzogen" gibt, für das ich immer gern geschrieben habe. Hier eine Gratis-Leseprobe: http://www.unerzogen-magazin.de/download/?b=false&artID=354
    Auch wenn wir einiges anders sehen, freut es mich, wenn sich Eltern intensiv damit beschäftigen, dass für Kinder möglichst optimal auf deren Bedürfnisse abgestimmte Betreuungsplätze geschaffen werden. Die Versprechungen auf den websites und die Dekorationen vieler Kitas ähneln sich, aber was hinter den Fassaden passiert, ist für Eltern keineswegs leicht zu durchschauen. Je jünger die Kinder sind, um so eher finden diese alles "normal", was in der Kita passiert. Sie können über ihre Erlebnisse noch nicht unmissverständlich reden und die Erzieherinnen, die es könnten, trauen sich nicht. Sie beschönigen oder verheimlichen im Interesse des Trägers manche Fehlentwicklung. Leider!

  • 26.10.2015 11:38, Hanna Kümmel

    Hallo ich find es schade das das in ihrem 2 Mann kleinkrieg endet. Ich selbst muss mein kind aus der Kita nehmen weil sich mein sonnenschein nicht eingewöhnt und immer zu krank wird von dem stress. ich habe eine neue kita aber die alte besteht auf eine kündigungs friest ihr kleinkrieg hat mir rein garnix gebracht richtige komentare wären toll gewesen. PS Frau Mauel hat sich nur frei geäusert muss man nicht gleich so überreagieren somal ich nicht weis was schlimm daran ist wenn man es kann sein kind nicht so zeitig in ne kita zu stecken hat für mich nix mit mama am herd zu tun eher was mit ich hab ein kind und genisse die zeit so gut ich kann traurig ist es das es bei uns nur leider nicht jeder kann wegen job und co ich hab ein kind ein absolutes wunsch kind die umstände haben ergeben das ich nun alleine mit meinem sonnenschein bin und um mein kind vor der kinderarmut in deutschland zu schützen muss ich was tun was ich traurig finde nicht das ich arbeiten muss aber das ich mein kind sehr zeitig und den ganzen tag abgeben muss;(

  • 31.10.2015 19:47, Angelika Mauel

    Liebe Frau Kümmel,

    ob ich zu Ihrer Situation etwas Hilfreiches sagen kann, weiß ich nicht. Da Kinder in Krippen und Kitas leider auf verhältnismäßig wenig Platz betreut werden, ist die Ansteckungsgefahr (insbesondere in den Gruppenräumen und wenn viele zahnende und speichelnde Kinder betreut werden) für Kinder und Erzieherinnen ziemlich hoch. Und es wird so getan, als sei es "normal" , dass Kinder darüber oft krank werden oder gar dauerkrank sind. - Indem Sie ihr Kind aus einer Situation, die ihm nicht guttat, rausgenommen haben, haben sie Ihrem Kind einiges an Stress und Medikamenten erspart. Genießen Sie die Zeit mit ihm und alles Gute für die Suche nach einem passenderen Betreuungsplatz. Falls Sie es einrichten können, spazieren Sie ruhig einige Male am Außengelände eines Kindergartens vorbei und achten dabei darauf, wie die Athmosphäre im Kindergarten ist. Papier ist geduldig. Aber die Kinder im Kindergarten verstellen sich nicht.