
Nach dem Ende seiner Ermittlungen gegen das ZPS fragen sich Ex-Kommilitonen, wie Martin Zschächner in den Staatsdienst gelangen konnte. Was tut die Justiz für verfassungstreue Beamte?
Artikel lesenNach dem Ende seiner Ermittlungen gegen das ZPS fragen sich Ex-Kommilitonen, wie Martin Zschächner in den Staatsdienst gelangen konnte. Was tut die Justiz für verfassungstreue Beamte?
Artikel lesenDas polnische Gesetz, mit dem das Ruhestandsalter der Richter am Obersten Gericht abgesenkt wurde, verstößt gegen europäisches Recht, sagt der EuGH-Generalanwalt. Die Regierung habe damit die richterliche Unabhängigkeit beeinträchtigt.
Artikel lesenObwohl im Fall der bundesweit versandten Drohmails an Justizstellen der mutmaßliche Einzeltäter bereits in U-Haft sitzt, ist ein neues Schreiben eingegangen. Wer dahinter steckt, ist noch unklar, aber die Justiz nimmt den Fall offenbar ernst.
Artikel lesenTrotz anhaltender Kritik und einem neuen Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen arbeiten die Richter dort jeden Tag ihre Fälle ab. Aber wie unabhängig können sie entscheiden, wie sieht ihr Arbeitsalltag aus? Einen Einblick gibt Oscar Szerkus.
Artikel lesenWieder hat die Polizei weniger Straftaten registriert als im Vorjahr, das zeigt die neue Polizeiliche Kriminalstatistik. Vielleicht sogar aufschlussreicher fällt ein Bericht zu "Sicherheitsgefühl", Strafzwecken und dem Vertrauen in die Justiz aus.
Artikel lesenMehrere Bundesländer haben in den letzten Jahren an der Justiz gespart. Die Leitung von zwei Obergerichten und fünf Senate durch einen Richter geht aber nicht, so der BFH. Dafür kassiert die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern nun einen Rüffel.
Artikel lesenDas OLG Stuttgart zählt so viele Berufungsverfahren wie in den vergangenen zehn Jahren nicht. Für die hohe Belastung sorgten vor allem Diesel- und Staatsschutzverfahren, dabei seien viele davon vermeidbar.
Artikel lesenNach aktuellen Zahlen des deutschen Richterbundes gibt es immer mehr Fälle, in denen Verdächtige wegen überlanger Verfahren aus der U-Haft entlassen werden müssen. Häufig liege das an der steigenden Komplexität der Prozesse.
Artikel lesenEine "Vielzahl von Verfahrensfehlern" habe dazu geführt, dass Gustl Mollath in die Psychiatrie eingewiesen worden ist, so das LG München I. Ob er die geforderten 1,8 Millionen Euro Entschädigung erhält, ist noch offen.
Artikel lesenSchöfer, Jeremias & Kollegen , München
Delivery Hero SE , Berlin
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg , Potsdam
Deutsches Notarinstitut , Würzburg
Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Hürth
CLARIUS.LEGAL Rechtsanwaltsaktiengesellschaft , Bundesweit
Universität Mannheim , Mannheim
Magistrat der Universitätsstadt Marburg , Marburg
XITASO GmbH , Augsburg und 4 weitere
ParshipMeet Group , Hamburg
20.05.2022
24.05.2022, München
20.05.2022, Dresden
20.05.2022, Koblenz
20.05.2022, Nürnberg