Oberlandesgericht Düsseldorf – Hintergrundinformationen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf wurde 1906 als Königlich Preußisches Oberlandesgericht Düsseldorf gegründet und ist das jüngste der insgesamt drei Oberlandesgerichte in Nordrhein-Westfalen (OLG Düsseldorf, OLG Köln und OLG Hamm). Etwa 130 Richter und Richterinnen und mehr als 350 Mitarbeiter/innen im nichtrichterlichen Dienst sind heute für das Oberlandesgericht Düsseldorf tätig. Es koordiniert als Mittelbehörde den Personal- und Mitteleinsatz für ca. 5.500 Mitarbeiter/innen.
Oberlandesgericht Düsseldorf in der Cecilienalle, Bild: Charlie1965nrw, CC BY-SA 3.0
Das OLG Düsseldorf überprüft die Entscheidungen aller Amts- und Landgerichte der Bezirke Düsseldorf (LG Düsseldorf mit den Amtsgerichten Langenfeld, Neuss und Ratingen), Duisburg (LG Duisburg mit den Amtsgerichten Dinslaken, Duisburg, Duisburg-Hamborn, Duisburg Ruhrort, Mühlheim an der Ruhr, Oberhausen und Wesel), Mönchengladbach (LG Mönchengladbach mit den Amtsgerichten Erkelenz, Grevenbroich, Mönchengladbach, Mönchengladbach-Rheydt und Viersen), Kleve (LG Kleve mit den Amtsgerichten Emmerich, Geldern, Kleve, Moers und Rheinberg), Krefeld (LG Krefeld mit den Amtsgerichten Kempen, Krefeld und Nettetal) und Wuppertal (LG Wuppertal mit den Amtsgerichten Mettmann, Remscheid, Solingen, Velbert und Wuppertal).
Beim Oberlandesgericht Düsseldorf sind 28 Zivilsenate, sechs Strafsenate, vier Kartellsenate, ein Vergabesenat und neun Senate für Familiensachen eingerichtet, in denen die einzelnen Richter und Richterinnen ihre Rechtsprechungsaufgaben wahrnehmen.
Für Prozesse, die hoher Sicherheitsvorkehrungen bedürfen, wurde ein moderner Hochsicherheitsgerichtssaal errichtet, der nur wenige Kilometer vom Hauptgebäude entfernt liegt. Dort verhandeln die Strafsenate Fälle von nationaler und internationaler Bedeutung.
Die Sonderzuständigkeiten des Oberlandesgerichts Düsseldorf
Obwohl das OLG Düsseldorf nur wenige erstinstanzliche Zuständigkeiten besitzt, sind diese jedoch sehr bedeutsam; so beispielsweise in Straf- und Kartellverwaltungssachen.
Neben den generellen Zuständigkeiten, die jedem Oberlandesgericht unterliegen, gibt es beim OLG Düsseldorf auch Besonderheiten. Landesweite Sondergebiete liegen im Wirtschaftsrecht, wie beispielsweise das Vergabe- oder Kartellrecht.
Eine weitere Besonderheit ist die Düsseldorfer Tabelle. Diese stellt eine Unterhaltsleitlinie dar und wird vom Oberlandesgericht Düsseldorf seit 1962 in Abstimmung mit den anderen Oberlandesgerichten, sowie dem Deutschen Familiengerichtstag eigens erstellt. Die komplette Tabelle besteht aus insgesamt vier Teilen: dem Kindesunterhalt, dem Ehegattenunterhalt, der Mangelfallberechnung und dem Verwandtenunterhalt.
Zur Historie des Oberlandesgerichts Düsseldorf
Aufgrund des Bevölkerungswachstums und der zunehmenden Industrialisierung wird neben den bereits bestehenden Oberlandesgerichten Köln und Hamm am 16. September 1906 das Königlich Preußische Oberlandesgericht Düsseldorf neu gegründet
Im Jahre 1910 wird das neu errichtete Gerichtsgebäude an der Cecilienallee eingeweiht, wo das Oberlandesgericht Düsseldorf bis heute noch seinen Sitz hat.
Während des NS-Regimes kann das OLG Düsseldorf seine Funktion als unabhängiger Träger der dritten Gewalt zunächst nicht bewahren. Zu viele Richter traten der NSDAP bei. Anfang 1945 wird es von der Militärregierung geschlossen und erst Ende des Jahres mit nur zwölf Richtern wieder eröffnet.
Ende 2003 wird das Prozessgebäude am Kapellweg 36 errichtet, das bereits nach einem Jahr Bauzeit an die Justiz übergeben wird. Es dient als reiner Funktionsbau zur Durchführung besonders sicherheitsbedürftiger Strafverfahren und ist bundesweit einmalig. Auf seinem Dach befindet sich ein Hubschrauberlandeplatz.
2005 wird der sechsgeschossige Erweiterungsbau eingeweiht. Alt- und Neubau sind durch gläserne Brücken miteinander verbunden und bilden durch die zurückhaltende Architektur mit Natursteinfassade ein repräsentatives Ensemble.
