Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 6

Der einstige Star der Kunstberater-Szene, Helge Achenbach, muss einen weiteren herben Rückschlag hinnehmen: Nachdem er bereits zu sechs Jahren Haft verurteilt wurde, muss er nun auch Schadensersatz in Höhe von 16,1 Millionen Euro leisten. Artikel lesen

Vor mehr als zehn Jahren sollen deutsche Brauer überhöhte Bierpreise verabredet haben, jetzt verhandelt das OLG Düsseldorf über die Bußgelder im sogenannten Bierkartell. Einer der Beteiligten hat jedoch einen Rückzieher gemacht. Artikel lesen

Das OLG Düsseldorf hat die Klage der Ethical Coffee Company gegen Nespresso, SEB und De'Longhi abgewiesen. Streitig war, ob die Kaffeemaschinenhersteller ein Patent der Ethical Coffee Company verletzen. Artikel lesen

Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Handelskette Real keine Graumarktware des japanischen Luxuskosmetikherstellers Kanebo anbieten darf. Das Verkaufsumfeld dort sei ruf- und imageschädigend. Artikel lesen

Seit einem Jahr gibt es hierzulande Cannabis auf Rezept. Die als Therapiemittel legalisierte Droge soll bald auch in Deutschland angebaut werden. Das OLG Düsseldorf erteilte nun aber ein Zuschlagsverbot im Vergabeverfahren.

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Wilkinson darf weiterhin keine günstigeren Ersatzklingen für den Rasierer des Konkurrenten Gillette vertreiben. Das hat das OLG Düsseldorf am Donnerstag entschieden. Artikel lesen

Haben sich zwei deutsche Männer ihren Titel bei der Bridge-Weltmeisterschaft auf Bali ergaunert? Sie beteuern ihre Unschuld, der Verband sperrte sie trotzdem lebenslang. Das OLG Düsseldorf erklärte die Maßnahmen nun für unwirksam. Artikel lesen

Nach Ansicht des OLG Düsseldorf bestehen für auf Rückabwicklung des Kaufvertrages gerichtete Schadensersatzklagen von Autokäufern gegen die Volkswagen AG hinreichende Erfolgsaussichten. Rechtsschutzversicherer müssten daher leisten. Artikel lesen

Die Fusion von Edeka und Kaiser's Tengelmann ist längst vollzogen, weil Ex-Wirtschaftsminister Gabriel sie erlaubt hat. Dabei war das Verbot des Bundeskartellamts rechtmäßig. Das OLG Düsseldorf entscheidet spät, aber nicht ohne Folgen. Artikel lesen

Einst war er der Arzt der Sekte "Colonia Dignidad", 2013 verurteilte man Hartmut Hopp in Chile wegen Kindesmissbrauchs. Er floh nach Deutschland, gegen die hiesige Vollstreckung seiner Haftstrafe wehrt sich der 73-Jährige jetzt. Artikel lesen

Salafist Sven Lau ist wegen Unterstützung der IS-nahen Terrorgruppe JAMWA zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Bekannt geworden war er mit der sogenannten Scharia-Polizei, die einst durch Wuppertal zog. Artikel lesen

Das OLG Düsseldorf hat am Donnerstag über den Freigabeantrag der Metro AG entschieden. Demnach stehen Beschlussmängelklagen gegen den HV-Beschluss der Aufspaltung des Konzerns nicht entgegen. Hengeler Mueller berät die Metro AG. Artikel lesen

Die Betreiber der Taxi-App mytaxi, vertreten durch Beiten Burkhardt, haben sich vor dem OLG Düsseldorf im Streit mit einer Taxi-Genossenschaft durchgesetzt. Diese muss eine wettbewerbsbeschränkende Klausel aus der Satzung streichen. Artikel lesen