Eine schlecht lesbare Handschrift macht er nicht unbedingt besser und doch zählt er zu den liebsten Schreibwerkzeugen: der Kugelschreiber. Vor 75 Jahren patentiert, stecken kleine Rechtsgeschichten in ihm.
Artikel lesen
Lange hat es gedauert, der Dieselskandal brachte dann Bewegung in Sachen Musterfeststellungsklage. Einen Entwurf brachte Justizministerin Barley nun ein - und kassierte jede Menge Kritik, weil dieser unausgereift sei.
Bei den "Dieselgate"-Klagen von Anlegern vor dem LG Stuttgart muss Volkswagen vorerst weiter mit dem zuständigen Richter Fabian Reuschle Vorlieb nehmen. Der Konzern hatte ein Ablehnungsgesuch wegen Befangenheit gestellt.
Artikel lesen
Ein Schloss, zwei blaublütige Brüder und eine Frage, die sie spaltet: Darf der eine Bruder in den Innenhöfen des gemeinsamen Schlosses parken? Das OLG in München hat nun geurteilt: Er darf.
Artikel lesen
Weil sich zwei Schlossherren über die Nutzung des Innenhofs als Parkfläche uneins waren, zog es die adeligen Streitparteien vor das Landgericht. Am Mittwoch geht es vor dem OLG dann in die nächste Runde.
Artikel lesen
Um das Risiko schwankender Zinssätze zu minimieren, kassieren manche Banken ihre Kreditnehmer zusätzlich ab. Dieser Praxis schob der BGH nun endlich einen Riegel vor, meint Olaf Methner. Einige Fragen bleiben aber noch zu klären.
Artikel lesen
Das OLG Dresden hat entschieden, dass Pegida die Grenze zur Schmähkritik nicht überschritten hat, als das Bündnis die Seenotretter von Mission Lifeline als "Schlepper" bezeichnete. Die Äußerung sei von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Artikel lesen
Die vom verstorbenen Altbundeskanzler angegriffenen Textstellen des Buches "Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle" bleiben überwiegend verboten. Die Entschädigung in Höhe von einer Million Euro steht der Witwe indes nicht zu.
Artikel lesen
Anzeige
Jetzt Pushnachrichten aktivieren
Pushverwaltung
Sie haben die Pushnachrichten abonniert. Durch zusätzliche Filter können Sie Ihr Pushabo einschränken.