• Nachrichten, 20.09.2013

    Mit Magneten versehene Schmuckstücke gehören nicht zu den apothekenüblichen Waren. Sie dürfen in Apotheken nicht angeboten und verkauft werden, da ihnen der Gesundheitsbezug fehlt. Dies entschied das BVerwG am Donnerstag. Das Produkt gehöre nicht zum zulässigen Warensortiment einer Apotheke, heißt es in der Urteilsbegründung des ...

  • Nachrichten, 09.01.2015

    Ein über den zulässigen Grenzwerten liegendes Maß an Bakterien im Haus hat kein Mieter gern. Die Miete mindern oder gar verweigern darf er aber nur, wenn hierdurch seine Gesundheit tatsächlich gefährdet wird, entschied das AG München. Ist eine Mietwohnung von Legionellen befallen, ist dies nicht ohne Weiteres ein Mangel. Das Am...

  • Hintergründe, 13.09.2017

    Italien durfte nicht im Alleingang den genetisch veränderten Mais MON-810 verbieten. Diese Entscheidung des EuGH sollte eigentlich selbstverständlich sein, kommentiert Carsten Bittner . Nicht nur aus dogmatischen Gründen. Italien durfte nicht im Alleingang den genetisch veränderten Mais MON-810 verbieten. Das hat der Europä...

  • Hintergründe, 14.06.2011

    Trotz aller Appelle bleiben die großen AKW-Betreiber wegen befürchteter hoher Verluste und Kosten bei der Ankündigung rechtlicher Schritte gegen den Atomausstieg. Ein wohl aussichtsloser Plan, denn angesichts der potentiellen Gefährdungen von und durch Kraftwerke konnte der Gesetzgeber gar nicht anders, als den Eigentumsschutz neu ...

  • Hier gibt es alle Artikel im Bezug auf das Thema Gesundheit
  • Hintergründe, 01.06.2015

    Eine Münchener Firma hat eine App entwickelt, mit der Chefs den Gemütszustand ihrer Mitarbeiter überprüfen können. Arbeitsrechtlich liegt dieses Vorgehen mindestens in einer Grauzone, meint Christian Oberwetter . Der digitale Markt ist in Bewegung, ständig entwickeln Anbieter neue Apps, die man bislang nicht vermisst hatte, ...

  • Hintergründe, 10.07.2013

    Masern sind keine Bagatellerkrankung, sondern gefährlich. Einer von 1000 Infizierten stirbt. Aktuell sind die Masern in Deutschland erneut so massiv ausgebrochen, dass Bundesgesundheitsminister Bahr (FDP) mitgeteilt hat, es müsse über einen Impfzwang nachgedacht werden. Ob ein solcher rechtlich überhaupt zulässig wäre, untersucht ...

  • Nachrichten, 27.04.2016

    Wechseln privat Versicherte in einen Tarif mit Zusatzleistungen, dürfen die Versicherungen diese entweder ausschließen oder einen Risikozuschlag verlangen. Und zwar auch dann, wenn gar kein Risiko besteht, so der BGH. Eine private Krankenversicherung darf bei einem Tarifwechsel Extra-Leistungen ausschließen oder einen Risikozuschla...

  • Nachrichten, 12.12.2013

    Das VG München hat in einem Eilverfahren ein Verbot des Münchener Landratsamtes bestätigt. Demnach darf Philipp Morris die "Maybe"-Werbekampagne für die Marke Marlboro weiterhin nicht fortsetzen. Das Gericht schloss jedoch nicht aus, dass die zentralen Begriffe sowie die bisher verwendeten Foto- und Textmotive der Kampagne in Zukun...

  • Nachrichten, 17.06.2015

    Schlappe für den Blutspendedienst des DRK: Er mag gemeinnützig sein und damit steuerlich besser gestellt als andere. Ein Tendenzbetrieb, der die betriebliche Mitbestimmung einschränken kann, ist er aber nicht, sagt auch das BVerfG. Klare Worte aus Karlsruhe: "Die Nichtanerkennung eines Blutspendedienstes als karitativer Tendenzbet...

  • Nachrichten, 17.03.2016

    Das LG Wuppertal hat entschieden, dass die von einem Unternehmen angebotene "Abnehm-Therapie" eine Dienstleistung höherer Art ist. Deswegen durfte eine Frau den Vertrag mit dem Anbieter fristlos kündigen. Das Landgericht (LG) Wuppertal hat entschieden, dass der Kunde bestimmter "Abnehm-Therapien" ein Recht zur fristlosen Kündig...

  • Kanzleien & Unternehmen, 01.04.2016

    Zum 1. April 2016 gründen Maria Heil, Christian Hübner, Dr. Alexander Natz und Marc Oeben in Düsseldorf die Spezialkanzlei Novacos, die sich auf die Rechtsberatung im Bereich Life Sciences & Healthcare konzentrieren will. Maria Heil (39) und Christian Hübner (35) kommen von Clifford Chance , wo sie lange Jahre gemeinsam mit Marc...