Legal Tribune ONLINE - das Rechtsmagazin von Jurion

Neue Steuern zum Jahreswechsel

Weihnachtsfeiern bald zu teuer?

Weihnachtsfeier

Zum Jahresende wird traditionell das Steuerrecht angepasst. Die diesjährigen Pläne lassen um die Weihnachtsfeier in Betrieben bangen. Erfreulicher, aber bestenfalls ganz nett sind die geplanten Änderungen der Betreuungsleistungen für Familien, kommentiert Dennis Klein. mehr

Nachrichten  

OLG Hamm widerruft für alle Instanzen

Keine Prozesskostenhilfe nach vorgetäuschtem Unfall

Macht eine Prozesspartei bewusst unwahre Angaben, kann das Gericht die gewährte Prozesskostenhilfe auch für eine untere Instanz nachträglich widerrufen. So handhabte es das OLG im Falle eines Autofahrers, der wegen eines Auffahrunfalls geklagt hatte. Die Beweisaufnahme aber ergab später, dass er diesen selbst provoziert hatte. mehr

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Hintergründe  

LTO-Rechtsquiz zum Mietrecht

Von Schönheitsreparaturen und dem Recht auf Party

Wohnungsschlüssel

Das Wintersemester ist noch jung und viele Erstsemester sind noch mit der Wohnungssuche beschäftigt. Grund genug für uns, unser Quiz zum Mietrecht neu aufzulegen. Wann liegt ein Sachmangel vor, der zur Mietminderung berechtigt? Was gilt bei Schönheitsreparaturen? Was muss ein potenzieller Mieter tatsächlich in der Selbstauskunft angeben? Und welche Neuerungen gibt es mit der geplanten Mietpreisbremse? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zum Mietrecht! mehr

Die 10 meistgelesenen Artikel der Woche

Netter Schokoladenhersteller, erleichterter Chefredakteur und glückliche Referendare

Top 10 der Woche

Was verpasst, diese Woche? Unsere Top 10 bieten erleichternde Neuigkeiten, pünktlich zum entspannten Wochenende. Giovanni di Lorenzo wird trotz Doppelwahl nicht bestraft, die Jura-Bücher an der HU Berlin wurden trotz Schimmel nicht verbrannt, die Stiftung Warentest muss trotz falscher Bewertung nicht an Ritter Sport zahlen und die Referendare aus NRW bekommen bald mehr Geld. mehr

BVerwG zu E-Zigaretten

"Genuss- und keine Arzneimittel"

E-Zigarette

Die Zigarette ist tot – es lebe die E-Zigarette. In Bars ist sie schon erlaubt. Nun hat das BVerwG entschieden, sie nicht als Arzneimittel einzustufen und entzieht damit den behördlichen Verboten und Warnungen die Grundlage. Richtig so, meint Wolfgang Voit, der zu dieser Frage gutachterlich tätig war. "Dampfer" wissen, dass auch die elektronischen Glimmstengel der Gesundheit nur schaden. mehr

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Feuilleton  

Feiertagsrecht zum Totensonntag

Heute mal kein Starlight Express

Szene aus dem Musical "Starlight Express" in Bochum

Heute darf nicht nur Starlight Express nicht aufgeführt werden. Martin Rath bemitleidet den Richter, der durch Inaugenscheinnahme herausfinden und den Senatskollegen vermitteln musste, dass die singenden Lokomotiven auf Rollschuhen für einen stillen Feiertag zu lebensfroh sind. Überhaupt verdient der Totensonntag mehr juristisch-theologische Aufmerksamkeit. Eine Glosse. mehr

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Kurioses  

Gericht in Kolumbien kippt Verbot

Schnäuzer für alle

Schnäuzer

Das höchste Verwaltungsgericht in Kolumbien hat eine 17 Jahre alte Regelung für Polizisten aufgehoben, nach der nur Beamte eines bestimmten Ranges einen Schnauzbart tragen dürfen. Das verletze das Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung. mehr

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Job & Karriere  

BGH verbietet anwaltliche Schockwerbung

Belehrender Hinweis von Anwaltskammer anfechtbar

Häusliche Gewalt

Rechtsanwälte können einen belehrenden Hinweis einer Anwaltskammer mit der Anfechtungsklage angreifen, wenn dieser ihnen eine beabsichtigte Handlung verbietet. Mit dieser Entscheidung von Ende Oktober gab der BGH einem Anwalt Recht, der gegen einen Hinweis der Kölner Anwaltskammer vorgegangen war. In der Sache half ihm das nicht: Er darf nicht mit sexualisierten Gewaltdarstellungen auf Tassen werben. mehr

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Legal Voices  

Die juristische Presseschau vom 22. bis 24. November 2014

Maas hebelt BGH-Konkurrentenklage aus – Ermittlungen wegen Merkel-Handy vor Einstellung – Korruption bei EU-Rechtsstaatsmission EULEX

Legal Voices - die juristische Presseschau

Auf die Justiz warten? Das dauert zu lange, dachte sich wohl Justizminister Maas und ernannte sechs BGH-Richter trotz laufender Konkurrentenklage. Außerdem in der Presseschau: Die Bundesanwaltschaft steht vor der Einstellung der Spionage-Ermittlungen wegen des Handys der Kanzlerin, bei der EU-Mission zum Aufbau der Justiz im Kosovo gab es Korruptionsfälle - und warum ausgerechnet ein Häftling Werbung für Privatjets macht. mehr

Presseschau-Archiv

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Buchtipp der Woche

Formular-Kommentar Designrecht

Hoffmann/Kleespies (Hrsg.) (Hrsg.)

Das Werk berücksichtigt alle Änderungen des neuen DesignG und bietet eine in dieser Form einzigartige Darstellung des vollständigen Designrechts mit seinen Bezügen zum Urheber- und Wettbewerbsrecht anhand kommentierter Muster und Formulare.

Sämtliche Vorlagen ermöglichen eine schnelle und sichere Lösung für den Einzelfall mit Blick auf das Gesamtbild. Viele Praxis- und Strategietipps vermitteln Spezial-Know-how.

 

2015, 900 Seiten, gebunden, € 189,-, ISBN 978-3-452-27840-1

LTO sucht Verstärkung

Zurzeit brauchen wir Unterstützung in folgenden Bereichen:

Jurist (m/w) als Online-Redakteur Recht

Jurastudenten/ Referendare (m/w) für die redaktionelle Mitarbeit

Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung.

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Warth & Klein Grant Thornton: BASF-Jurist neuer Partner der interdisziplinären Sozietät mehr

Rechtsquiz zum Mietrecht
© beermedia.de - Fotolia.com

Semesteranfang! Viele Erstsemester strömen in diesen Wochen in die Universitätsstädte – und mit etwas Glück haben sie auch schon eine Bleibe gefunden. Grund genug für uns, unser Quiz zum Mietrecht neu aufzulegen. Wann liegt ein Sachmangel vor, der zur Mietminderung berechtigt? Was gilt bei Schönheitsreparaturen? Was muss ein potenzieller Mieter tatsächlich in der Selbstauskunft angeben? Und welche Neuerungen gibt es mit der geplanten Mietpreisbremse? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zum Mietrecht!

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