Legal Tribune ONLINE - das Rechtsmagazin von Jurion

Trotz Annahme der Erbschaft

NS-Raubkunst kommt nicht ins Kunstmuseum Bern

Christoph Schaeublin, Monika Gruetters und Winfried Bausback (v.r.n.l.)

Kurz vor seinem Tod hatte Cornelius Gurlitt seine spektakuläre Kunstsammlung überraschend dem Kunstmuseum Bern vermacht. Es hat das Erbe nun angenommen. In ihrer Vereinbarung des Museums mit dem Bund und Bayern verpflichten sich die Parteien zur Rückgabe der im Nachlass enthaltenen NS-Raubkunst zurückzugeben. Wenn da nicht die Cousine des Erblassers wäre, die ihren Verwandten für paranoid hält. mehr

Nachrichten  

LG Karlsruhe zu PIP-Silikonkissen

Kein Schadensersatz für Brustimplantate

Brustimplantate

Im Kampf um Schadensersatz wegen gesundheitsschädlicher Brustimplantate hat das LG Karlsruhe die Klage einer Frau abgewiesen. Sie richtete sich gegen ingesamt fünf Parteien, darunter auch den behandelnden Arzt. Der habe seine Aufklärungspflichten nicht verletzt, entschied das LG. Auch Ansprüche aus Amtshaftung gegen den TÜV Rheinland bestünden nicht. mehr

Mehr Nachrichten

Hintergründe  

Klimaschutz-Pläne für Kohlekraftwerke

Sogar ein Komplettausstieg wäre möglich

Braunkohlekraftwerk

Sigmar Gabriel will doch noch die Klimaschutzziele 2020 erreichen. Seinen Plan, teilweise aus der Kohleverstromung auszusteigen, halten viele Experten für europarechtswidrig. Dabei wäre selbst ein kompletter Ausstieg aus der Kohleverstromung nicht nur verfassungsrechtlich mittelfristig möglich, sondern EU-wasserrechtlich sogar naheliegend, meint Felix Ekardt. mehr

Neue Steuern zum Jahreswechsel

Weihnachtsfeiern bald zu teuer?

Weihnachtsfeier

Zum Jahresende wird traditionell das Steuerrecht angepasst. Die diesjährigen Pläne lassen um die Weihnachtsfeier in Betrieben bangen. Erfreulicher, aber bestenfalls ganz nett sind die geplanten Änderungen der Betreuungsleistungen für Familien, kommentiert Dennis Klein. mehr

LTO-Rechtsquiz zum Mietrecht

Von Schönheitsreparaturen und dem Recht auf Party

Wohnungsschlüssel

Das Wintersemester ist noch jung und viele Erstsemester sind noch mit der Wohnungssuche beschäftigt. Grund genug für uns, unser Quiz zum Mietrecht neu aufzulegen. Wann liegt ein Sachmangel vor, der zur Mietminderung berechtigt? Was gilt bei Schönheitsreparaturen? Was muss ein potenzieller Mieter tatsächlich in der Selbstauskunft angeben? Und welche Neuerungen gibt es mit der geplanten Mietpreisbremse? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zum Mietrecht! mehr

Mehr Hintergründe

Kanzleien & Unternehmen  

Taylor Wessing

TÜV verteidigt Erteilungshoheit über Medizinprodukte-Zertifikate

Dr. Manja Epping

Das OLG München hat die Stellung von Prüforganisationen wie den TÜVs bei der Zertifizierung von Medizinprodukten gestärkt. Taylor-Wessing-Mandant TÜV Süd Product Service GmbH wehrte sich erfolgreich gegen die einstweilige Verfügung eines Anbieters von Heilsalben, mit der er TÜV Süd die Aussetzung der zuvor erteilten Zertifizierung für den Vertrieb eines Neuprodukts untersagen lassen wollte. mehr

Mehr Kanzleien & Unternehmen

Job & Karriere  

BVerfG zu Ex-Rechtsanwältin

Mit Wieder-Zulassung auch wieder Fachanwältin

Fachanwältin

Wer Fachanwalt ist, muss sich jährlich fortbilden, um seinen Titel behalten zu dürfen. Was aber, wenn er seine Zulassung vorübergehend abgibt? Das BVerfG entschied, dass, wer sich theoretisch fortgebildet hat, dann auch den Fachanwaltstitel wieder führen darf. Das Argument: Praxiserfahrung hätten schließlich auch andere Fachanwälte nicht. Berechtigte Kritik, meint Martin W. Huff. mehr

Mehr Job & Karriere

Feuilleton  

Feiertagsrecht zum Totensonntag

Heute mal kein Starlight Express

Szene aus dem Musical "Starlight Express" in Bochum

Heute darf nicht nur Starlight Express nicht aufgeführt werden. Martin Rath bemitleidet den Richter, der durch Inaugenscheinnahme herausfinden und den Senatskollegen vermitteln musste, dass die singenden Lokomotiven auf Rollschuhen für einen stillen Feiertag zu lebensfroh sind. Überhaupt verdient der Totensonntag mehr juristisch-theologische Aufmerksamkeit. Eine Glosse. mehr

Mehr Feuilleton

Kurioses  

Gericht in Kolumbien kippt Verbot

Schnäuzer für alle

Schnäuzer

Das höchste Verwaltungsgericht in Kolumbien hat eine 17 Jahre alte Regelung für Polizisten aufgehoben, nach der nur Beamte eines bestimmten Ranges einen Schnauzbart tragen dürfen. Das verletze das Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung. mehr

Mehr Kurioses

Legal Voices  

Die juristische Presseschau vom 26. November 2014

Einigung über die Frauenquote – Ausstieg aus der Kohleverstromung – keine Anklage in Ferguson

Legal Voices - die juristische Presseschau

Die Frauenquote für Aufsichtsräte soll 2016 kommen. Darauf haben sich am gestrigen Dienstag die Koalitionsparteien geeinigt. Außerdem in der Presseschau: Ist der Kohleausstieg verfassungskonform? Sind die geheimen TTIP-Verhandlungen demokratiewürdig? Wann darf sich der Betriebsrat einen Anwalt nehmen? Wie sollte das Jurastudium ausgestaltet sein? Und wann man neben einem Knöllchen eine Anzeige wegen Beleidigung riskiert. mehr

Presseschau-Archiv

Anzeige

Buchtipp der Woche
Formular-Kommentar Designrecht

Hoffmann/Kleespies (Hrsg.)

Das Werk berücksichtigt alle Änderungen des neuen DesignG und bietet eine in dieser Form einzigartige Darstellung des vollständigen Designrechts mit seinen Bezügen zum Urheber- und Wettbewerbsrecht anhand kommentierter Muster und Formulare.

Sämtliche Vorlagen ermöglichen eine schnelle und sichere Lösung für den Einzelfall mit Blick auf das Gesamtbild. Viele Praxis- und Strategietipps vermitteln Spezial-Know-how.

2015, 900 Seiten, gebunden, € 189,-

Jetzt bestellen

LTO sucht Verstärkung

Zurzeit brauchen wir Unterstützung in folgenden Bereichen:

Jurist (m/w) als Online-Redakteur Recht

Jurastudenten/ Referendare (m/w) für die redaktionelle Mitarbeit

Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung.

Neueste Beiträge  
Mi 14:18 Uhr

LG Karlsruhe zu PIP-Silikonkissen: Kein Schadensersatz für Brustimplantate mehr

Mi 12:59 Uhr

Taylor Wessing: TÜV verteidigt Erteilungshoheit über Medizinprodukte-Zertifikate mehr

Mi 11:32 Uhr

BGH zu Lehman-Anleger: Bank muss Kunden Schadensersatz zahlen mehr

Mi 11:21 Uhr

Linklaters / Watson Farley & Williams: Equita steigt bei Transnorm aus mehr

Rechtsquiz zum Mietrecht
© beermedia.de - Fotolia.com

Semesteranfang! Viele Erstsemester strömen in diesen Wochen in die Universitätsstädte – und mit etwas Glück haben sie auch schon eine Bleibe gefunden. Grund genug für uns, unser Quiz zum Mietrecht neu aufzulegen. Wann liegt ein Sachmangel vor, der zur Mietminderung berechtigt? Was gilt bei Schönheitsreparaturen? Was muss ein potenzieller Mieter tatsächlich in der Selbstauskunft angeben? Und welche Neuerungen gibt es mit der geplanten Mietpreisbremse? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zum Mietrecht!

Seminar-Suche für Rechtsanwälte

Die LTO App - jetzt kostenlos für Apple und Android
LTO-Newsletter
kostenlos abonnieren