Ermittlungen gegen netzpolitik.org: Warum Range klagen wird

Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen ein journalistisches Portal – wegen "Landesverrats". Das ist ein historischer Vorgang, und eine deutliche Botschaft. Die Anklage wird folgen, meint Constantin Baron van Lijnden.

 

Deutschlands oberste Anklagebehörde ermittelt, wohl auf Anzeige des Präsidenten des Verfassungsschutzes, gegen eine inländische Redaktion wegen des Verdachts des Landesverrats. Die Norm bedroht unter anderem jenen mit Strafe, der Staatsgeheimnisse öffentlich bekannt macht, um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen, sofern hierdurch tatsächlich die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeigeführt wird.

Das soll netzpolitik.org getan haben, indem es aus als vertraulich* eingestuften Papieren des Verfassungsschutzes zitierte und diese, den eigenen Grundsätzen folgend, auch online stellte. Die Dokumente waren von wirtschaftlicher Natur; es ergab sich daraus insbesondere die geplante Errichtung einer Spionageeinheit mit 75 Mitarbeitern beim Verfassungsschutz, die soziale Netzwerke, Chats u.ä. überwachen sollte. Bei einer nicht bereits seit Jahren weit über die Belastungs- und Wahrnehmungsgrenzen hinaus mit Schreckensmeldungen über geheimdienstliches Treiben überfrachteten Leserschaft hätte dies womöglich für einen Aufschrei gesorgt; so ging die Meldung nach Veröffentlichung im April zunächst sang- und klanglos unter.

Mitte Juli wurde sodann bekannt, dass der Generalbundesanwalt gegen den unbekannten Informanten ermittelt, der netzpolitik die Papiere zugespielt hatte; am Donnerstag meldete netzpolitik, dass sich die Ermittlungen auch auf zwei der Betreiber selbst erstrecken.

Versuch einer Subsumption – was ist ein "Nachteil" für die Bundesrepublik?

Dass aus der Veröffentlichung der Unterlagen, die lediglich einen groben Plan für die Spionageeinheit skizzieren, tatsächlich "die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland" droht, erscheint nicht zwingend – ganz von der Hand zu weisen ist es aber nicht: Wer weiß, wo der Verfassungsschutz seine Ressourcen bündelt, wird um eben jene Kommunikationswege gewiss einen Bogen machen.

Dass netzpolitik.org, das seit Jahren der unangefochtene Informationsführer zu seinem namensgebenden Thema ist, dies auch in der Absicht getan hätte, "die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen", ist auf Grundlage des Verständnisses der Betreiber natürlich absurd: Sie wollen der Bundesrepublik Deutschland nicht schaden, sondern im Gegenteil dienen, indem sie (Überwachungs-)Praktiken aufdecken, die sie für rechtlich fragwürdig halten. Allerdings nehmen sie dadurch in Kauf, dass die Interessen der Bundesrepublik – so, wie der Verfassungsschutz sie auffasst – negativ berührt werden können.

Der Generalbundesanwalt weiß, was er tut…

All das wird der Generalbundesanwalt sich zweifellos überlegt haben, bevor er beschloss, das Ermittlungsverfahren zu eröffnen. Dass netzpolitik auch hierüber berichten, und dass ein medialer Sturm der Entrüstung folgen würde, war abzusehen – umso mehr, als sein Vorgehen in schmerzlichem Kontrast zu seiner Untätigkeit bei der Aufklärung der NSA-Affäre steht, und die letzten Ermittlungen wegen Landesverrats gegen ein deutsches Medium – vor über 50 Jahren – nicht nur scheiterten, sondern einen Politik-Skandal ersten Ranges nach sich zogen.

Gewiss: Imagepflege ist nicht Aufgabe einer Strafverfolgungsbehörde – dass die medialen, gesellschaftlichen und politischen Implikationen des eigenen Handelns in Karlsruhe aber völlig außer Betracht blieben, glaubt niemand, der die echte Welt nicht mit einem Strafrechts-Skript verwechselt.

… und er tut es trotzdem

Wenn nun also Ermittlungen laufen, dann wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch eine Anklage folgen. Welche tatsächlichen Umstände sollte der Generalbundesanwalt denn im Ermittlungsverfahren aufklären, die nicht ohnehin bekannt sind?

Die Veröffentlichung der als geheim eingestuften Dokumente, ihr Inhalt, die Beweggründe von netzpolitik, all das ist seit Monaten bestens dokumentiert – offen bleibt vor allem das Tatbestandsmerkmal der "Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik", aber auch hier konnte die Ermittlungsbehörde bereits im Vorermittlungsverfahren alles zusammentragen, was nach ihrer Ansicht für einen solchen Nachteil spricht. Dass im Ermittlungsverfahren tatsächliche Gesichtspunkte offenbar werden, die nicht bereits zuvor bekannt waren, und diese den einmal gefassten Verdacht sodann entkräften, wirkt unwahrscheinlich.

Und selbst, wenn man der Behörde unterstellen wollte, ihr sei es in erster Linie um das abschreckende Signal des Ermittlungsverfahrens gegangen, bleibt der Gang vor Gericht unausweichlich: Denn eine Verfahrenseinstellung würde dieses Signal gerade in sein Gegenteil verkehren.

Eine demokratische Grundsatzfrage

Aller Wahrscheinlichkeit nach wird also die Justiz die Sache klären müssen, und dabei einen Fall entscheiden, der mit verfassungsrechtlichen Fragen kaum schwerer beladen sein könnte. Denn ein Journalismus, der vor keinem Geheimnis Halt macht, macht sich mit gutem Grund strafbar - aber ein Journalismus, der kein Geheimnis offenbart, vernachlässigt seine Aufgabe als vierte Gewalt sträflich.

Droht der Bundesrepublik ein Nachteil durch Ermittlungsbehörden, die im Geheimen walten und die Bevölkerung überwachen, oder durch Journalisten, die jene Aktivitäten auch um den Preis, eine effektive Strafverfolgung zu behindern, ans Licht bringen? Die Antwort auf diese Frage wird sehr viel mehr als nur das Verfahren gegen netzpolitik.org entscheiden.

* Anm. d. Red.: Hier stand zunächst "geheim", tatsächlich waren die Akten jedoch nur mit der niedrigeren Geheimhaltungsstufe "Verschlussache vertraulich" gestempelt. Geändert am 1.8.2015, 14:47

Zitiervorschlag

Constantin Baron van Lijnden, Ermittlungen gegen netzpolitik.org: Warum Range klagen wird. In: Legal Tribune Online, 30.07.2015, http://www.lto.de/persistent/a_id/16451/ (abgerufen am: 23.08.2016)

Infos zum Zitiervorschlag
Kommentare
  • 30.07.2015 22:34, Referendar

    bleibt zu hoffen, dass die Richter mehr von ihrem Handwerk verstehen und eine solche Anklage baden gehen lassen werden.

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  • 31.07.2015 01:00, tin-pot

    Die Dokumente waren nicht als "geheim", sondern als "VS Vertraulich" eingestuft. Was eigentlicht nicht recht zur angeblichen Bedrohung für die äußere Sicherheit des Landes passt, die nun behauptet wird.

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  • 31.07.2015 02:03, leser55

    und ab in die Bütt noch Leitungsschutzrecht & Co.
    Das landesveratende Dokument ist einsehbar auf
    http://landesverrat.org/

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  • 31.07.2015 09:14, Rechtschreibnazi

    Versuch einer "Subsumption"... autsch.

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    • 31.07.2015 15:07, Nazi hat versagt

      Und? Steht neben Subsumtion im Duden. Fail!

  • 31.07.2015 09:38, Aaron Zorn

    Mir erschließen sich die Gründe für dieses Vorgehen trotzdem noch nicht. Rechtliche Abwägungen in Bezug auf zwei Einzel-Artikel auf netzpolitik.org hin oder her!

    Tatsächlich hat doch der Generalstaatsanwalt 'das' Verfahren wegen Abhörung der Kanzlerin, u. a. eingestellt, als es um den Verdacht der Spionage durch die NSA ging. Warum? Fehlende Beweise … und nun „Geheimnisverrat“ durch einen Blog? Es wird ein Blog (auf Anzeige des Präsidenten des Verfassungsschutzes?) nachhaltig verfolgt, obwohl der Blog wenigstens auch im Sinne der Meinungsfreiheit, Freiheit der Informellen Selbstbestimmung, usw. das Netzwerk der massenhaften Abschnorchelung aufzeigt?

    Meine Meinung: Der Staat hat die Aufgabe, Bürger und deren Rechte zu schützen. Diesem Zweck dienen die Gesetze. Auch die Gesetze zum Schutz der staatlichen Institutionen. Wenn also die staatlichen Institutionen aktiv oder billigend in organisierter Weise die Verletzung von Bürgerrechten hinnehmen, dann muss der Bürger in besonderem Maße in seiner Meinungsfreiheit geschützt werden. Das gebietet dann die Auslegung der Grundrechte, die in Wechselwirkung mit Staatsschutzzielen dann besondere Bedeutung erlangen.

    Wenn also staatliche Institutionen
    1. der gesetzlich vorgesehenen Kontrolle durch Kontrollgremien (z. B. durch sehr unvollständige, falsche oder wiederholt wechselnde Information) entziehen, zudem
    2. massiv in das Recht der informellen Selbstbestimmung der Bürger und Unternehmen eingreifen,
    3. in Dienstgeheimnisse der Regierung und
    4. Betriebsgeheimnisse und Kommunikation wesentlicher Großunternehmen der Wirtschaft,
    selbst überwachen oder in Kooperation durch Dritte überwachen lassen und hierzu Hilfestellungen leisten,
    .... dann muss es legitim sein, die weitere Finanzierung der betroffenen Institutionen durch Steuergelder zu hinterfragen.

    Besser wäre es natürlich gewesen, wenn den Hinweisen auf Straftaten nach §§ 94, 96, 202a (Ausspähung von Daten), 202b (Abfangen von Daten), 203 (Verletzung von Privatgeheimnissen), 206 (Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses), 303a (Datenveränderung) StGB uvm. durch den Staatsanwalt nachgegangen worden wäre. Fehlende Anhaltspunkte hat er gesehen. Das kann ich nicht nachvollziehen. Ofenbar sollte der GStA mal genau die Medien aufmerksam lesen, deren Äußerungen er nun im Einzelfall verfolgt.

    Ermittlungs-Kompetenz und ein fähiges Personal beim GStA ist wohl dringend auszubauen (z. B. Auch, wenn alle Resourcen noch im Bundestag gebunden sind. ;)

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    • 31.07.2015 12:28, Fritz Teich

      Lerider schwerer Schwachsinn, was Beckedahl ueber den Verfassungsbruch erzaehlt. Das ist aber ein anderes Thema. Duerfen wir ueber den sicherheitspolitischen Normalfall berichten? Das ist in den Zeiten des "Krieges ohne Ende" viel wichtiger. Selbstverstaendlich ja!!

  • 31.07.2015 10:15, Andre

    Range und Maaßen haben bestimmt was Heißes am Laufen und wollen zurücktreten. Darum ein Verfahren gegen Netzpolitik im Wissen wie das von der Öffentlichkeit Deutschlands aufgenommen wird und wie das Netzpolitik stärken wird, finanziell und moralisch. Grund zum Rücktritt haben sie genug, wie angesprochen wurde. Die Justizbehörden haben sich im NSA Fall unsere Spionageabwehr der Lächerlichkeit preis gegeben, und man mag sich nicht vorstellen, dass sie es nicht besser können wollten. Zurücktreten können sie aber über das rechtstaatliche Versagen im NSA Fall nicht. Also gehen sie das Aufklärungsblog an, mit dem Bestreben es durch ein windiges Verfahren zu stärken. Denn Netzpolitik macht wobei Behörden und Staat versagen. Licht ins Dunkle bringen.

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    • 01.08.2015 08:55, Peter

      Interessanter Gedanke.

    • 04.08.2015 00:44, CobraCommander

      Eigentlich geht der Spiegel sogar noch weiter:
      Das Verhalten dieser Amtsträger gegenüber der NSA kann man mindestens moralisch problemlos unter den Begriff Hochverrat subsumieren. Denn durch die vorsätzliche und durch eine offensichtliche Lüge begründete Untätigkeit wird ein extremer Eingriff in die Grundrechte jedes einzelnen Bürgers gefördert. Ob die Gestapo, StaSi oder die "Freunde" in weiss-blau-rot schnüffeln... sagen wir mal, das sind aromatische Abstufungen ein und desselben Haufens. Und haben auf die Gesellschaft ähnliche Wirkungen.
      Meineid in Bezug auf den geleisteten Amtseid kommt dazu. Denn weder hat diese Bagage den Gesetzen Geltung verschafft noch ihre Amtspflichten gewissenhaft erfüllt. Die Beine breit für die USA , mehr brachten sie nicht zustande...

  • 31.07.2015 10:30, Baldrian

    Der westliche Staat hat als einzige Aufgabe, die Mächtigen und ihre Finanziers bei der nächsten Wahl wieder wählbar zu machen. Deswegen überall Großkoalitionen, gekaufte Oppositionen - und gigantische Lobbyfirmen, die den Politikern die Gesetze schreiben, damit die Milliarden Reingewinne via Staatstöpfe garantiert sind.

    Alles andere sind eher alberne akademische Vorstellungen, die seit den späten 90ern keinerlei Bedeutung mehr haben.

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    • 31.07.2015 10:59, BY

      Da ist was dran! Seit "den späten 90ern" hat sich wirklich eine völlig neue Einstellung zu unserem Rechtsstaat ergeben, und zwar hin zum Negativen! Schöne alte noch durch das früher eherne Grundgesetz (auf das wir einmal alle stolz waren) geprägte Welt...

    • 31.07.2015 11:41, Haha

      Gut, dass nur "Lobbyfirmen" und nicht ewta Greenpeace, Attac, BUND, Peta, vzbv und wie die ganzen Gutmenschen-Organisationen noch alle heißen Lobbyarbeit betreiben. Ein Segen.

    • 31.07.2015 12:32, Fritz Teich

      Was hat das mit dem Thema zu tun? Vernebelt nur das Problem. Genauso wie das Gerede vom Verfassungsbruch nur dem Anlocken von Sponsoren dient. Netzfolitik.org ist da in einer Zwitterstellung. Die Mittel des Marketings sind informationsfeindlich. Netzpolitik belehrt durch Verdummung.

  • 31.07.2015 13:19, tin-pot

    @Markus: Peter Schaar (sollte bekannt sein) dazu in einem aktullen Artikel:
    "Schon allein die Einstufung der veröffentlichten Papier als VS-VERTRAULICH und nicht als GEHEIM oder STRENG GEHEIM spricht dagegen, dass hier Staatsgeheimnisse offenbart wurden."
    http://www.eaid-berlin.de/?p=730

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  • 31.07.2015 14:05, Baldrian

    @Haha Greenpeace, Attac etc. wollen Gesetze die sie und ihre Unterstützer Steinreich machen - und das auf Kosten der Allgemeinheit?

    Ich glaube sie verwechseln Lobbyarbeit für die Top 5% mit dem Selbstschutz der Menschen vor genau dieser.

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    • 31.07.2015 14:21, Haha

      @ Baldrian: Nehmen Sie schnell wieder Ihr Beruhigungsmittel, Sie regen sich zu sehr auf.

    • 31.07.2015 15:30, WPR_bei_WBS

      Ja ja, das typische "Argumentations"muster der Gutmenschen.Nehmen für sich raus, dass ihr Tun und Denken was besseres sei und andere (Andersdenkenden) gegenüber Sonderrechte hätte. Alle betreiben Lobbyarbeit, jeder für seine Sache. Und gerade bei Attac handelt es weniger um Altruisten als vielmehr um klassische Neidhanseln, die auf das Mehr von anderen schielen und es einfach so unter den Nagel reißen bzw. sich von diesen aushalten lassen wollen.

  • 31.07.2015 15:02, Mad Max

    Die Beamten sind die Vertreter der Republik, um den Bürgern zu dienen. So war das früher mal. Heute verhelfen sie antidemokratischen Kräften zum Ausbau ihrer Oligarchie in diesem Land und wischen den USA den Hintern.

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  • 31.07.2015 15:17, Andreas Moser

    Schon der Tatbestand des § 94 StGB ist nicht erfüllt, ganz zu schweigen von der einschränkenden Auslegung, die Art. 5 I 2 GG verlangt.

    Aber wer will, kann mich ebenfalls anzeigen: https://mosereien.wordpress.com/2015/07/31/landesverrat-ich-bin-dabei/

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  • 02.08.2015 22:59, Christoph

    _vor über 50 Jahren – nicht nur scheiterten, sondern einen Politik-Skandal ersten Ranges nach sich zogen._

    Ich bin sicher die Netzpolitik Affäre wird auch einen Politikskandal ersten Ranges zur Folge haben ;)

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  • 03.08.2015 17:08, RA JM

    Range wird nicht "klagen", allenfalls anklagen - wenn er nicht kurzfristig seinen Job los ist.

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