Branchennews

Gerichte

Neue Richter am BGH

Die Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht Gabriele Schuster und der Vorsitzende Richter am OLG Köln Rüdiger Pamp wurden zu Richtern am BGH ernannt. Neuer Vorsitzender Richter am BGH ist Prof. Dr. Peter Meier-Beck. mehr…

Kanzleien

Mayer Brown berät bei Kraftwerksneubau

Im Zusammenhang mit der Errichtung eines Kraft-Wärmekopplungskraftwerks am Standort Stade hat die internationale Wirtschaftskanzlei Mayer Brown LLP die Dow Anlagengesellschaft mbH beraten. mehr…

Gerichte

Vorsitzender Richter am BGH Uwe Scharen im Ruhestand

Uwe Scharen ist nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand getreten. Er war im Jahr 1996 zum Richter am BGH ernannt worden und seitdem Mitglied des X. Zivilsenat, der insbesondere für das Patent- und Gebrauchsmusterrecht zuständig ist. Seit 2009 hatte er den Vorsitz des Senats inne. mehr…

Unternehmen

Norbert Diel wechselt von Wolters Kluwer Deutschland zur GRUR

Diel war nahezu acht Jahre zunächst beim Carl Heymanns Verlag, später beim internationalen Fachverlagskonzern Wolters Kluwer in verschiedenen Positionen im Seminar- und Konferenzbereich tätig. Zuletzt als Programmleiter für Gewerblichen Rechtsschutz. mehr…

Kanzleien

Gleiss Lutz berät Infineon

Gleiss Lutz hat die Infineon Technologies AG bei der Veräußerung ihres Geschäftsbereichs Wireless Solutions an die Intel Corporation beraten. Der Vollzug der Transaktion bedarf allerdings noch der Zustimmung der Kartellbehörden. mehr…

Gerichte

BAG-Richterin Annelie Marquardt geht in den Ruhestand

Mit Ablauf des August tritt die am BAG tätige Richterin Annelie Marquardt in den Ruhestand. Sie hat die Rechtsprechung zu den Sonderzahlungen, den gemeinsamen Einrichtungen der Tarifvertragsparteien und dem Wettbewerbsrecht geprägt. mehr…

Gerichte

BGH-Richter Dr. Gerhard Müller geht in den Ruhestand

Mit Ablauf des Augusts tritt der am BGH tätige Richter Dr. Gerhard Müller auf seinen Antrag hin vorzeitig in den Ruhestand. Er gehörte seit seiner Ernennung 1997 dem für das Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht zuständigen XI. Zivilsenat an. Einen Schwerpunkt seiner Tätigkeit bildete das Verbraucherkreditrecht. mehr…

Kanzleien

Beiten Burkhardt berät ING-DiBa AG

Im Rahmen der Überleitung eines Kreditkarten-Portfolios auf die deutsche Zweigniederlassung der in London ansässigen American Express Services Europe Limited berät die Kanzlei Beiten Burkhardt die ING-DiBa AG. mehr…

Kanzleien

CMS Hasche Sigle berät bei Verkauf und Anmietung von 48 Hotels

Im Rahmen eines Sale-and-Lease-back-Verfahrens haben die Accor-Gruppe und ihre Tochter Accor Hotellerie Deutschland 48 Hotels in Deutschland, Frankreich und Belgien verkauft und zurückgemietet. Accor wurde bei dieser Transaktion von einem Team der internationalen Wirtschaftskanzlei CMS Hasche Sigle beraten. mehr…

Kanzleien

Oppenhoff & Partner berät bei Veräußerung von Altenpflegeeinrichtungen

Zum 1. Oktober übernimmt die Johanniter Seniorenhäuser GmbH 29 Altenpflegeeinrichtungen sowie Dienstleistungs-Gesellschaften aus der Unternehmensgruppe des Johannes Seniorendienste e.V.. Die Kölner Wirtschaftssozietät Oppenhoff & Partner beriet die Johannes Seniorendienste e.V. bei dieser Transaktion. mehr…

Ausschreibung

DGG vergibt Preis für gute Gesetzgebung

Die DGG verleiht unter der Schirmherrschaft von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum dritten Mal den Preis für hervorragende Akte auf dem Gebiet der Gesetzgebung. Der erste Preis ist mit 5.000 Euro dotiert. mehr…

Konkurrentenklage

Schleswig-Holstein ab September ohne Generalstaatsanwalt

Wegen einer Konkurrentenklage bleibt der Posten des schleswig-holsteinischen Generalstaatsanwalts vom 1. September an zunächst unbesetzt. mehr…

Deutscher Anwaltverein

Mehr als 10.000 Fortbildungsbescheinigungen ausgestellt

Im Jahr 2009 stellte der DAV mehr als 10.000 Fortbildungsbescheinigungen aus. Die durchschnittliche Stundenzahl der Fortbildungsmaßnahmen lag bei 32 Stunden, mehr als 3 mal so viele wie gefordert.     mehr…