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BVerwG prüft Maßnahmen zur Luftreinheit: Weg frei für das Die­sel­fahr­verbot?

19.02.2018

Seit Jahren werden Grenzwerte für Stickstoffoxide in deutschen Ballungsräumen deutlich überschritten – überwiegend durch Dieselfahrzeuge. Das BVerwG prüft am Donnerstag, ob Fahrverbote eine rechtmäßige Lösung wären.

Millionen von Dieselfahrern sollten diese Woche nach Leipzig schauen. Denn vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) könnte ein wegweisendes Urteil fallen. Die obersten Verwaltungsrichter werden darüber verhandeln und möglicherweise bereits am Donnerstag entscheiden, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in besonders belasteten deutschen Städten ein rechtlich zulässiges Mittel und in die jeweiligen Luftreinhaltepläne aufzunehmen sind.

Seit Jahren werden in vielen Städten Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten – am stärksten in München, Stuttgart und Köln. Dabei geht es um Stickoxide. Das sind Gase, die in höherer Konzentration giftig sind. Als Hauptquelle für die Grenzwertüberschreitung gelten Diesel-Pkw. Für die Einhaltung von Grenzwerten laufen seit Jahren Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Die EU-Kommission macht auch Druck, es droht eine Klage am Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Konkret geht es in Leipzig um die Luftreinhaltepläne der Städte Düsseldorf und Stuttgart (Az. 7 C 26.16 und 7 C 30.17). Die zuständigen Verwaltungsgerichte (VG) hatten nach Klagen der DUH die Behörden verpflichtet, ihre Pläne so zu verschärfen, dass Grenzwerte möglichst schnell eingehalten werden.

Urteil mit deutschlandweiter Signalwirkung

Das Stuttgarter Gericht nannte Fahrverbote dabei die "effektivste" Maßnahme. Der Gesundheitsschutz in der Stadt sei höher zu bewerten als Interessen von Dieselfahrern. Das Düsseldorfer Gericht urteilte, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge müssten "ernstlich geprüft" werden.

Auch wenn das Bundesgericht konkret nur über die beiden Fälle in NRW und Baden-Württemberg verhandelt - die Entscheidung hat eine deutschlandweite Signalwirkung. Vor allem dann, wenn die Leipziger Richter zu dem Schluss kämen, dass Fahrverbote rechtlich zulässig sind.

Für jede Stadt, in der Grenzwerte überschritten werden, wäre es dann möglich, Fahrverbote für ältere Diesel als Option in den jeweiligen Luftreinhalteplan aufzunehmen - und aus Sicht nicht nur der DUH sind Fahrverbote das effektivste Mittel für saubere Luft. Die DUH hat insgesamt rund 60 Rechtsverfahren eingeleitet.

Fahrverbote wären aber immer eine Einzelfall-Entscheidung und könnten von Stadt zu Stadt unterschiedlich ausfallen. Sie könnten zeitlich auf bestimmte Strecken und Stadtzonen begrenzt sein, in denen die Grenzwerte am stärksten überschritten werden.

Massive Auswirkungen auf das städtische Leben

Die Auswirkungen für Deutschland mit Millionen von zugelassenen Diesel-Fahrzeugen könnten immens sein. Kommunale Spitzenverbände und die Wirtschaft warnen davor, bei Fahrverboten könnte das städtische Leben lahmgelegt werden. Zum Beispiel könnten Läden in Innenstädten nicht beliefert werden oder Handwerker nicht mehr zu Kunden kommen. Dafür könnte es aber Ausnahmeregelungen geben, wie auch für Fahrzeuge von Polizei, Feuerwehr oder Apotheken. Betroffen wären aber auf jeden Fall zahlreiche Pendler. Fahrverbote hätten außerdem massive Folgen für die Autohersteller. Die Diesel-Neuzulassungen sind seit Monaten sowieso schon auf Talfahrt.

Deswegen will die Politik Fahrverbote unbedingt vermeiden. Sie hat ein Milliardenprogramm "Saubere Luft" für Kommunen auf den Weg gebracht. Dabei geht es etwa um eine bessere Taktung des ÖPNV oder die Umrüstung von Bussen und Taxen. Mit Software-Updates für Millionen von Fahrzeugen wollen die Hersteller die Emissionen senken.

Umweltverbände kritisieren, das reiche nicht aus. Umbauten direkt am Motor wären aus Sicht vieler Experten wirksamer. Die Autoindustrie lehnt dies unter anderem mit Verweis auf hohe Kosten ab. Hält Leipzig Fahrverbote für rechtlich zulässig, steigt der Druck auf Politik und Hersteller, Hardware-Nachrüstungen auf den Weg zu bringen.

Kommt die "blaue Plakette"?

Falls das BVerwG den Weg für Fahrverbote ebnet, dürfte sofort eine breite politische Debatte nicht nur über wirksamere Nachrüstungen von Dieselautos einsetzen - sondern auch über die Einführung einer "blauen Plakette". Umweltverbände, aber auch Länder fordern diese seit langem. 

Damit wären Unterscheidungen möglich - es käme nicht zu pauschalen Fahrverboten für Dieselautos in Stadtgebieten, die stark belastet sind. Die Plakette würden moderne Wagen mit der Abgasnorm Euro 6 bekommen, sie wären von Fahrverboten ausgenommen. Mit einer bundesweiten blauen Plakette könnte ein Flickenteppich vieler unterschiedlicher Regeln verhindert werden.

Die Bundesregierung lehnt eine blaue Plakette bisher ab. Der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt sagte, eine solche bedeute "nichts anderes als die kalte Enteignung von Millionen von Diesel-Besitzern". Denn nur wenige Dieselautos erfüllen die neueste Abgasnorm - Millionen andere dagegen nicht. Diese Autofahrer müssten sich dann entweder ein neues Auto kaufen oder ihren Wagen nachrüsten lassen. Kritik musste sich die Bundesregierung für diese Position von der Gewerkschaft gefallen lassen, die ebenfalls die Einführung einer blauen Plakette fordert. "Die Bundesregierung darf sich nicht weiter verstecken. Sie muss endlich handeln" sagte Jörg Hofmann, der Erste Vorsitzende der IG Metall, der dpa.  

dpa/mgö/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

BVerwG prüft Maßnahmen zur Luftreinheit: Weg frei für das Dieselfahrverbot? . In: Legal Tribune Online, 19.02.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/27095/ (abgerufen am: 15.10.2019 )

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Kommentare
  • 19.02.2018 17:13, McMac

    So dumm sind auch nur die Deutschen, sich von einem unnützen Kackverein derart vorführen zu lassen.

    Wie lange wollen wir noch Politik gegen die Mehrheit der schon länger hier Lebenden machen? Bzw. wie lange geht das gesellschaftlich noch gut?

    • 19.02.2018 22:04, Brenna

      Wie die Almans sich hier selbst fertig machen. LOL! Fahre dagegen mit dickes Auto zu Brüder.

    • 19.02.2018 22:33, Bob

      19.02.2018 22:32, Bob

      Und die deutschen Autokonzerne stehen auf einer Stufe mit der Wohlfahrt, oder was?

      Es mag eine unbequeme Wahrheit sein, aber wir verbrauchen zuviel Ressourcen unseres Planeten und schaden dabei uns und unseren Nachfahren.

      Wenn Sie den DUH als "unnützen Kackverein" bezeichnen, dann offensichtlich deshalb, weil sie ihren eigenen Lebenstil unbeirrt weiterführen wollen. Dass dieser Lebenstil auf Kosten anderer oder auch aller anderen (einschließlich Ihnen selbst) stattfindet, scheint Ihnen angesichts des Umstandes, dass Sie Ihr heißgeliebtes Dieselfahrzeug weiter frei durch die Gegend bewegen können, egal zu sein.

      Ich habe jeden Idealismus abgelegt. Der Mensch (die Krone der Schöpfung (sic!) ist zu blöd, um eine nachhaltige Verhaltensweise an den Tag zu legen. Ein jeder Depp lebt selbstgerecht in seiner Traumwelt vor sich hin als gäbe es kein Morgen...und bald gibt es den auch nicht mehr.

      Amen!

    • 20.02.2018 07:23, Paddington

      Ein, wie fast schon üblich, sehr unausgewogener Artikel zu dem Thema der mehr Meinung und wenig bis keine juristische Faktenlage enthält. Insbesondere hinsichtlich der Fahrverbote fehlt hier dann doch die Jurisprudenz, zumal sich mit diesem Aspekt verschiedentlich Gutachten befasst haben.

    • 11.03.2018 10:09, Michael

      Da gebe ich Ihnen zu 100 % recht. Und wenn man sich dann mal wirklich anschaut was da alles hinter der Fassade steckt , dann kann man nur noch mit den Ohren schlackern. Der Hauptsponsor der DUH ist die Firma Toyota, die bekanntlich massiv Probleme hat einen stabilen Dieselmotor zu bauen und die ebenfalls angekündigt hat sich verstärkt auf den Bau von Elektrofahrzeugen zu konzentrieren. Bevor ein Elektrofahrzeug fertig vom Band läuft, belastet allein die Produktion schon soviel die Umwelt, dass man mit einem Diesel mindestens 200000 km fahren muß. Hinzu kommt, das die Leute sich dann keinen Diesel mehr kaufen , sondern einen Benziner. Dadurch wird der CO2- Ausstoß (verantwortlich für die Erderwärmung) massiv in die Höhe getrieben. Desweiteren sind die 60000 Sterbefälle durch Feinstaub an den Haaren herbeigezogen , wie ein pensionierter Facharzt für Lungenheilkunde jüngst erst bekannt gegeben hat. Was hier abläuft nennt sich Volksverarsche. Und die DUH ist nichts weiter wie ein kleiner dummer Kackhaufen von armen Ökos.

  • 19.02.2018 18:41, Der Fragende

    Wer bestimmt eigentlich die Standorte der Messstationen? Ist die Luft in Athen, Rom, Neapel, Madrid, Lissabon usw. eigentlich sauberer als in Düsseldorf? Warum drohen dort keine Fahrverbot?
    Gilt dort kein EU-Recht? Warum soll auf der Cecilienallee in Düsseldorf eigentlich ein Dieselfahrverbot verhängt werden, auf dem 100 Meter entfernt parallel verlaufenden Rhein, auf dem die Schiffe Schweröl ungefiltert verbrennen aber nicht?

    • 19.02.2018 19:28, McMac

      Und warum werden nicht den Bürger weniger belastende Maßnahmen wie zB. häufiges Straßenkehren und/oder -spülen durchgeführt? Warum muss es der Bürger dulden, dass mit seinen Steuergeldern eine DUH finanziert wird, die nichts anderes im Sinn hat, als die Leute faktisch zu enteignen? Vielleicht sollte die blaue Plakette auch kommen, damit den Leuten klar wird, dass hier gezielt Politik gegen ihre Interessen gemacht wird.

    • 19.02.2018 21:07, Erzherzog GÜNTHER

      Kommt nach Mallorca, da gibt es Sangria:

      Oh...you touch my tra la la
      Mmm...my ding ding dong
      (Mmm!)
      La
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      Oh...you touch my tra la la
      La
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La (Mmm...my ding ding dong)
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      Deep in the night
      I'm looking for some fun
      Deep in the night
      I'm looking for some love
      Deep in the night
      I'm looking for some fun
      Deep in the night
      I'm looking for some...
      You tease me
      Oh, please me
      I want you to be my love toy
      Come near me
      Don't fear me
      I just can't get enough of you, boy
      Oh...you touch my tra la la
      La
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La (Mmm...my ding ding dong)
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La (Oh...you…

  • 19.02.2018 22:32, Bob

    Und die deutschen Autokonzerne stehen auf einer Stufe mit der Wohlfahrt, oder was?

    Es mag eine unbequeme Wahrheit sein, aber wir verbrauchen zuviel Ressourcen unseres Planeten und schaden dabei uns und unseren Nachfahren.

    Wenn Sie den DUH als "unnützen Kackverein" bezeichnen, dann offensichtlich deshalb, weil sie ihren eigenen Lebenstil unbeirrt weiterführen wollen. Dass dieser Lebenstil auf Kosten anderer oder auch aller anderen (einschließlich Ihnen selbst) stattfindet, scheint Ihnen angesichts des Umstandes, dass Sie Ihr heißgeliebtes Dieselfahrzeug weiter frei durch die Gegend bewegen können, egal zu sein.

    Ich habe jeden Idealismus abgelegt. Der Mensch (die Krone der Schöpfung (sic!) ist zu blöd, um eine nachhaltige Verhaltensweise an den Tag zu legen. Ein jeder Depp lebt selbstgerecht in seiner Traumwelt vor sich hin als gäbe es kein Morgen...und bald gibt es den auch nicht mehr.

    Amen!

    • 19.02.2018 22:40, Erzherzog GÜNTHER

      Oh...you touch my tra la la
      Mmm...my ding ding dong
      (Mmm!)
      La
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      Oh...you touch my tra la la
      La
      La la la
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      La la la la la la
      La (Mmm...my ding ding dong)
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La
      La la la
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      Deep in the night
      I'm looking for some fun
      Deep in the night
      I'm looking for some love
      Deep in the night
      I'm looking for some fun
      Deep in the night
      I'm looking for some...
      You tease me
      Oh, please me
      I want you to be my love toy
      Come near me
      Don't fear me
      I just can't get enough of you, boy
      Oh...you touch my tra la la
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      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La (Mmm...my ding ding dong)
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La (Oh...you…

    • 20.02.2018 10:55, McMac

      Sie haben Recht. Ich bin nicht bereit, an dem Ast zu sägen an dem wir sitzen. Ich bin nicht bereit, unseren Wohlstand auf dem Altar von selbst ernannten Weltrettern zu opfern.

      Wenn Sie behaupten, dass auf der Welt zu viele Resourcen verbraucht werden, dann mag das vielleicht sogar stimmen. Aber was, meinen Sie, ändern die jetzt drohenden Dieselfahrverbote daran? Das erklärte Ziel der Öko-Faschisten ist doch auch gar nicht, dass irgendwelche Resourcen eingespart werden. Hier geht es nur darum, eine weitere Schlüsselindustrie zu schwächen, nachdem wir eine andere schon aus dem Land gejagt haben.

      Eine blaue Plakette löst kein einziges Problem, schafft aber viele neue. Der Ruf danach ist nichts weiter als purer Populismus und Aktionismus. Und glauben Sie doch nicht, dass Sie mit Ihrem Benziner dauerhaft verschont bleiben...

    • 20.02.2018 11:47, Ecki

      Komm McMac hör mich doch auf. Du willst mich doch nicht verklackern, dat der Kohleabbau ne rischtische Schlüsselindustrie war? Dat ging doch nur gut, weil se jedem nen Kohlepfennig abgezogen ham. Die hättn ma bessa vorher schauen solln, was se hier ausm Pott machen tun. Im Übrigen ist die Maloche da auch kein Ponyhof gewesen. Dat kannse natürlich nich wissen, wennde die ganze Zeit vor de Compjuta sitzen tust. Dann sacht et sich so einfach mit: Schlüsselindustrie und die Leute solln da arbeiten. Aber vielleicht hättn die Leute auch wat besseres verdient und gewollt? Da kommse dann nich drauf, da heißt et dann nur: früher war bessa.

  • 19.02.2018 22:35, montesquieu

    I've been watching you
    A la la la la long, a la la la la long long li long long long
    C'mon
    A la la la la long, a la la la la long long li long long long
    Hey

  • 20.02.2018 18:43, Oida

    Oida, was geht Leude, seid ihr mit mir down???

    • 20.02.2018 19:51, Erzherzog GÜNTHER

      "Down" bin ich mit ihnen nicht, doch sollten sie Freude an traditionellem deutschen Liedgut, insbesondere thüringischen Balladen, haben, dann empfehle ich ihnen diese alte Volksweise:

      Oh...you touch my tra la la
      Mmm...my ding ding dong
      (Mmm!)
      La
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      Oh...you touch my tra la la
      La
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La (Mmm...my ding ding dong)
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      Deep in the night
      I'm looking for some fun
      Deep in the night
      I'm looking for some love
      Deep in the night
      I'm looking for some fun
      Deep in the night
      I'm looking for some...
      You tease me
      Oh, please me
      I want you to be my love toy
      Come near me
      Don't fear me
      I just can't get enough of you, boy
      Oh...you touch my tra la la
      La
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La (Mmm...my ding ding dong)
      La la la
      La la la
      La la la la la la
      La (Oh...you…

  • 20.02.2018 23:56, Bob

    Ich habe gar kein Auto und fahre ÖPNV und Fahrrad. ^^

    Mir persönlich wäre ein Einschreiten des Kraftfahrtbundesamtes lieber als ein Dieselfahrverbot für Innenstädte. Das dürfte mit der gegenwärtigen Politik aber wohl kaum zu machen sein. Denn wie Sie sagen: keiner will auf Wohlstand verzichten. Idealismus hin oder her, dazu ist niemand ernsthaft bereit. Und deshalb treten wir alle die Mühle (einer wachstumsorientierten Wirtschaftsform bei wachsender Bevölkerung ABER begrenzten Ressourcen) einfach fröhlich weiter. Wird schon jut gehen.

    Ich kommentiere das quasi aus dem Off.

    Ich beschränke meinen Konsum, verbrauche weniger (nicht Nichts, i know). Aber retten wird das niemand. Mein Gewissen, wenn wir alle vor die Hunde gehen..

    Mich stört nur die Heuchelei, dass die Mehrheit in das Gerede um Umweltschutz einstimmt, aber wenn es dann an konkrete Maßnahmen geht, die das eigene Lebensgefühl einschränken könnten.....dann heißt es STOP!

    Wie gesagt, schon witzig der homo sapiens. Was den Menschen zum Menschen macht, ist ja auch eine gewisse Fähigkeit zur Vorausschau und Analyse der eigenen "Umwelt". Er möchte nur partout die Ergebnisse der Analyse nicht vor dem Hintergrund seines eigenen Verhaltens betrachten. Er blendet es aus. Und da ich davon ausgehe, dass das jeder mehr oder minder bewusst macht, nenne ich es beim Namen: Heuchelei!

    • 21.02.2018 06:57, Paddington

      Mit Heuchelei hat das wenig bis gar nichts, sondern eher mit Bequemlichkeit, zu tun. Im Sinne eines sich ausbreitenden gesellschaftlichen Narzissmus, stellen Sie quasi die Spitze des Zeitgeistes dar. Selbstdarstellung ist alles, wobei man zur Topliga zählt wenn man das ganze mit moralischen Aspekten (alternierend "Umwelt", "Gerechtigkeit" oder "Genderideologie") noch weiter steigern kann.
      Also etwas für Menschen die sonst nicht wirklich etwas haben womit sie im Leben glänzen können.

  • 21.02.2018 07:22, Bob

    Erwischt! :)

    Als Gorßkanzleianwalt hab ich tatsächlich nichts im Leben...außer Arbeit.

    Exakt diese Bequemlichkeit bennene ich ja auch als solche. Aber: Zu wissen, das das eigene Verhalten falsch ist, sich aus Bequemlichkeit aber dennoch gegen eine Verhaltensänderung zu entscheiden und trotzdem (sich mehrheitlich - das hatte ich ja angesprochen) dafür auszusprechen, dass sich etwas verändern müsse (um zB Gerechtigkeit oder Umweltschutz sicherzustellen), IST heuchlerisch.

    • 22.02.2018 06:54, Paddington

      Im Sinne Ihrer Weltbildes und Wertsystems mag es so sein, dass Sie meinen Ihr eigenes Verhalten sei falsch, ob es das tatsächlich ist kann Ihnen nur niemand bestätigen. Denn fast alles was in diesem Zusammenhang an "Faktenlage" präsentiert wird, und zu Ihrer Meinung führt, ist im Grunde (schon aus mathematisch statistischer Sicht) nicht valide.
      Banales Beispiel: Das vielfach von "den Qualitätsmedien" kolportierte "Insektensterben globalen Ausmaßes" basiert auf genau drei Messreihen (zwei aus dem Rheinland und einer aus Brandenburg) die die Grundlage für verschiedene Aktivitäten dazu bilden. Man kann sich nun auf die Position stellen "ut aliquit fiat" und Meinung über Fakten stellen, oder stellt die Ausgangsthese in Frage (was sicherlich intelligenter ist als ersteres).