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Rechtsstreit um Bluttest-Affäre beigelegt: Unik­linik Hei­del­berg und Ex-Jus­ti­ziar einigen sich

06.02.2020

Die Uniklinik Heidelberg und ihr Ex-Justiziar liegen seit Monaten im Clinch, jetzt haben sie sich in einem Güterichterverfahren geeinigt. Der Mann musste im Zuge der Bluttest-Affäre seinen Hut nehmen.

Die Heidelberger Uniklinik und ihr ehemaliger Justiziar haben ihren Rechtsstreit wegen der Bluttest-Affäre beigelegt. Die Parteien hätten sich Ende Januar in einem Güterichterverfahren geeinigt (Az.: 5 Ca 277/19), teilte das Arbeitsgericht Mannheim am Donnerstag mit. Nach der Einigung erhebe das Universitätsklinikum Heidelberg keine Vorwürfe mehr gegen den früheren Leiter der Rechtsabteilung Markus Jones wegen der Veröffentlichungen zu dem umstrittenen Bluttest. Über die weiteren Inhalte der vor Gericht geschlossenen Vereinbarung haben sich beide Seiten zum Stillschweigen verpflichtet.

Jones war im Sommer vergangenen Jahres mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben freigestellt worden. Er erhielt überdies Hausverbot. Grund: Vorstand und Aufsichtsrat der Uniklinik bekundeten, kein Vertrauen mehr in ihn zu haben. Dagegen zog Jones vor Gericht - erfolglos. Ende Oktober wurde eine außerordentliche Kündigung ausgesprochen, gegen die Jones ebenfalls gerichtlich vorging. Eine Einigung bei einem Gütetermin im Dezember scheiterte. Die Rechtsanwälte der Parteien vereinbarten jedoch, Vergleichsgespräche aufzunehmen, die jetzt offenbar erfolgreich abgeschlossen wurden.

Hintergrund ist die verfrühte Präsentation eines Bluttests für Brustkrebs durch den Chef der Frauenklinik Christof Sohn der ihm herbe Kritik der Fachwelt eingebracht hatte. Eine externe Kommission zur verfrühten Veröffentlichung hatte Mitte Juli 2019 in einem Zwischenbericht "Führungsversagen, Machtmissbrauch und Eitelkeit" in der Klinik festgestellt.

Ex-Justiziar war auch für Erfindungen und Lizenzen zuständig

Jones hatte eine Fülle von Aufgaben: Er war ehemaliger Geschäftsführer der Vermarktungsfirma für den Bluttest Heiscreen sowie Geschäftsführer der Technology Transfer Heidelberg (TTH) für Klinikausgründungen. Er leitete überdies den Geschäftsbereich Recht und Drittmittelmanagement der Klinik. In letzterer Funktion war er auch für Erfindungen und Lizenzen zuständig - ein Punkt, der in der Affäre eine gewisse Rolle spielt.

Er gehört zu dem Kreis der Personen, die wegen der Bluttest-Affäre ihren Job aufgaben oder aufgeben mussten. Sowohl die Vorstandsvorsitzende des Universitätsklinikums Annette Grüters-Kieslich als auch die Kaufmännische Direktorin Irmtraut Gürkan legten ihre Ämter vorzeitig nieder. Der Dekan der Medizinischen Fakultät trat zurück.

dpa/ah/LTO-Redaktion

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Rechtsstreit um Bluttest-Affäre beigelegt: Uniklinik Heidelberg und Ex-Justiziar einigen sich . In: Legal Tribune Online, 06.02.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/40161/ (abgerufen am: 28.03.2020 )

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