LTO.de - Legal Tribune Online - Aktuelles aus Recht und Justiz
 

Bitcoin-Hacking: Die Lücken des Rechts

von Johannes Seitz

04.01.2018

2/2: Derzeitiger Schutz des Bitcoin-"Inhabers"

Bei Bitcoin handelt es sich mangels Körperlichkeit weder um eine Sache gemäß § 90 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) noch um eine Forderung. Auch ist Bitcoin nicht "Geld" im Rechtssinne oder Immaterialgut. Letztendlich kann ein Bitcoin aber als Gegenstand im Sinne von 453 BGB gewertet werden, der auch sonstige virtuelle Gegenstände umfasst. Im Rahmen der Vertragsfreiheit können somit Verträge über Bitcoin geschlossen werden. Durch diese Einordnung erlangt der Bitcoin-Inhaber jedoch kein absolutes Recht. Daraus folgt, dass an Bitcoin kein Eigentum oder Besitz bestehen kann. Selbst bei Anknüpfung an den privaten Schlüssel ist ein solches nicht zu begründen.

Eine mögliche Lösung dieses Problems besteht darin, den Bitcoin Sachqualität durch die Verknüpfung mit einem Speichermedium zuzusprechen. Am Krypto-Markt existieren unterschiedliche Angebote von Bitcoin-Wallets. Zu unterscheiden sind Online-, Web-, Hardware- und Paper-Wallets. Bei einer Online-Wallet stellt sich das Problem, dass die Server nicht im Eigentum des Wallet-Nutzers stehen (Stichwort: Cloud Computing). Die Implementierung einer Dateneigentumsklausel kann diesen Umstand auch nicht ändern. Eine solche Klausel kann rechtlich nicht vorgesehenes Eigentum nicht begründen.

Eigentum und Besitz an Bitcoin kann – nach derzeitiger Rechtlage – nur bestehen, wenn Bitcoin-Nutzer über die privaten Schlüssel verfügen, welche an einen Vermögenswert auf der Bitcoin-Blockchain gekoppelt sind. Online-Wallets scheiden also aus. Bei Hardware- und Paper-Wallets ist hingegen Eigentum und Besitz begründbar: Dort werden Schlüssel auf einem physisch greifbaren Medium gespeichert.

Haftungsrisiko zwischen Wallet-Dienstanbieter und Nutzer unsicher

Das Haftungsrisiko zwischen Wallet-Dienstanbieter und Nutzer ist nicht eindeutig geklärt und eröffnet – gerade bei kostenlosen Wallet-Diensten – enorme Gestaltungspielräume. Haftungsprivilegierungen führen dazu, dass die Haftung für leichte Fahrlässigkeit durch allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und ausreichende Sicherheitsvorkehrungen ausgeschlossen werden kann. Auch hinsichtlich deliktischer Ansprüche gegen den Hacker, sofern dieser überhaupt ermittelt werden kann, stellen sich folgende Probleme: Zunächst stellt sich die Frage, ob Bitcoin vom Schutzbereich des § 823 Abs. 1 BGB erfasst sind. Bei Hardware- und Paper-Wallets kann eine Verletzung durch die Vernichtung des Datenträgers und der darauf befindlichen privaten Schlüssel angenommen werden. 

Bei einem Bitcoin-Hack findet hingegen keine Beschädigung oder Vernichtung von Datenträgern statt: Private Schlüssel werden "abgeschnorchelt", aber nicht beschädigt. Sie sind existent, jedoch nach einem Hack mit nun "leeren" öffentlichen Schlüsseln auf der Bitcoin-Blockchain verbunden.  Ein Schutz über § 823 Abs.1 BGB scheidet deshalb aus. Darüber hinaus scheinen auch alle anerkannten "sonstigen Rechte" i.S.v. § 823 Abs. 1 BGB nicht zu greifen. Zu denken ist auch an eine Hilfskonstruktion über § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. mit einem Schutzgesetz (u.a. §§ 303a StGB). Doch auch hier ist fraglich, ob ein "Unbrauchbarmachen" i.S.v. § 303a StGB vorliegt, denn der private Schlüssel ist lediglich "leer", aber er besteht noch.

Wie man Bitcoin rechtlich greifbar machen könnte

Eine Lösung könnte darin bestehen, dass die privaten Schlüssel durch ein Recht am eigenen Datenbestand als sonstiges Recht i.S.v. § 823 Abs.1 BGB geschützt werden. Bei Bitcoin handelt es sich nämlich um ein "quasi-dingliches Recht mit Ausschlussfunktion". Die Unveränderlichkeit der Bitcoin-Blockchain ermöglicht es, den monetären Wert dem öffentlichen Schlüssel zuzuordnen. Mit dem privaten Schlüssel kann der Inhaber eines Bitcoins andere Personen von der Nutzung dieses monetären Wertes ausschließen. Über diesen Weg könnte derzeit jegliche Form der Speicherung von Bitcoin in Gestalt der privaten Schlüssel erreicht werden – egal, ob ein Online-, Hardware- oder Paper-Wallet genutzt würde.

Nutzer von kryptografischen Währungen wie Bitcoin sollten die Verfügungsgewalt über ihre privaten Schlüssel in der Zwischenzeit so sicher wie möglich halten. Die privaten Schlüssel sollten deshalb besser auf eigenen als auf externen Speichermedien verwahrt werden. Eine Hardware- oder Paper-Wallet ist – nicht nur aus technischer Sicht – eine gute Wahl. Für absolute Sicherheit können letztlich aber nur die Gerichte oder der Gesetzgeber sorgen.

Der Autor Dipl.-Jur. Johannes Seitz ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Düsseldorfer Büro von Fieldfisher (Germany) LLP im Bereich IP & Technology und Rechtsreferendar am OLG Düsseldorf. Er ist Speaker auf juristischen Fachtagungen und Panels. Darüber hinaus publiziert er in juristischen Fachzeitschriften und Büchern zum Thema Bitcoin & Blockchain.

Zitiervorschlag

Johannes Seitz, Bitcoin-Hacking: Die Lücken des Rechts . In: Legal Tribune Online, 04.01.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/26315/ (abgerufen am: 08.05.2021 )

Infos zum Zitiervorschlag
Kommentare
  • 04.01.2018 16:39, M.D.

    Bitcoins besitze ich nicht. Holländische Tulpen besitze ich übrigens auch nicht. Das heißt nicht, dass mir das Thema völlig egal ist. Ich warte lediglich auf den Moment, an dem offiziell über die Trottel gelacht werden darf, die damit ihr gesamtes Vermögen verzockt haben.

    • 04.01.2018 17:27, EIn Trottel

      Ich hatte drei Bitcoins noch zum Spottpreis kaufen können und habe jetzt nach Abzug alles in allem 36.000 Euro daraus gemacht. Man ist halt erst dann ein Trottel, wenn man den richtigen Zeitpunkt zum Absprung verpasst. Trottel sind zudem jene, die von Anfang an gespottet haben und sich jetzt klammheimlich wünschten, sie hätten die paar Euro investiert...

    • 04.01.2018 20:40, Ozelot

      https://m.heise.de/newsticker/meldung/Geldwaesche-EU-Gremien-bekaempfen-Anonymitaet-von-Bitcoin-Co-3919854.html

      Immerhin kann das Investment in Bitcoin dem Grunde nach mittelbare Terrorismusfinanzierung darstellen, bzw. dient Kryptowährung vielfach kriminellen Machenschaften. Bei einem Investment in Kryptowährung nimmt man daher mindestens billigend in Kauf, dass Kriminelle davon profitieren und leistet ggfs. deren Machenschaften Vorschub.

      Anonymisierte Währung muss unter staatliche Kontrolle gestellt, oder verboten werden. Es wird durch die Anonymisierung keine lauterer Mehrwert erreicht.

    • 04.01.2018 21:38, Ulrich

      @Ozelot: Was ein Dünnpfiff. Gerade Deutschland ist eines der Länder, wo Geldwäsche floriert. Trotz Euro.

    • 04.01.2018 21:44, Ex-Student

      Habe damals noch als Student Botcoins gemint und später in Fiat-Währung (Euro, Dollar) getauscht. Konnte mir (nach Steuern) davon immerhin eine größere Eigentumswohnung direkt nach dem Studium in einer größeren Studentenstadt leisten.

      Mein derzeitiges Gehalt als IT-ler fließt also jetzt nur in meinen täglichen Lebensunterhalt und die Altersvorsorge oder sammelt sich an, um noch ein Haus mit Garten zu kaufen und die EW später zu vermieten. Bankfinanzierungen (Hypothek etc.) werde ich wohl nie mehr benötigen. Und das mit Ende 20. Finde ich ganz gut. Wenn ich danach ein Trottel für Sie bin, bin ich das gerne.

    • 04.01.2018 22:08, M.D.

      @EIn Trottel
      "Buy low, sell high" hat schon immer funktioniert. Warum macht das eigentlich nicht jeder?

    • 05.01.2018 09:45, Ozelot

      @Ulrich

      Dass in Deutschland Geldwäsche ein ernstzunehmendes Problem darstellt, dürfte allgemein bekannt sein. Das hängt aber nicht unmittelbar mit der Währung zusammen, sondern mit der Tatsache, dass die Geldwäschebekämpfung nicht effektiv genug arbeitet (Stichwort FIU). Dazu trägt Bitcoin-Spekulation nun einen weiteren erheblichen Teil bei und selbst redliche Bürger nehmen in naivster Weise billigend in Kauf, dass Kriminelle erhebliche Gewinne schöpfen und Geldwäsche umso erfolgreicher betreiben können. Die Anonymisierung der Kryptowährung dient also auch - und vor allem - dazu, dass eigene Gewissen abzuschalten. Was man nicht weiß, man einen nicht heiß, nicht wahr?

      Ich ziehe es weiterhin vor mein Geld in seriöser Weise zu mehren und gerne auch in einer Weise, in der der Staat und gemeinnützige Einrichtungen davon profitieren können. Denn ich möchte nicht eines Tages aufwachen, die Nachrichten einschalten und dann erfahren, dass z. B. Baschar al Assad durch die von gutgläubigen aber habgierigen Menschen gehypte Kryptowährung so viel Geld erlangt hat, dass er sich in Syrien an der Macht halten kann. So etwas liegt nämlich leider im Bereich des Möglichen. Würden sie im "real Life" Geschäfte mit Assad machen? Rechtlich ggfs. sehr problematisch, über Bitcoin aber kein Problem?

      Das ist ein Wertungswiderspruch und jeder halbwegs gebildete Volljurist erkennt die Gefahren auf den ersten Blick. Aber dann gibt es eben auch jene, deren klarer Blick von Gier durchtränkt wird. Aber solche Szenarien haben die hier anwesenden "Mein Haus, mein Auto, mein Boot - Leute" ja bestimmt bedacht.

    • 05.01.2018 10:41, Ulrich

      @Ozelot: Mit seriöser Weise meinen Sie was? Ihnen ist aber klar, dass gerade Deutschland ein Eldorado für Waffenhersteller und -exporte ist und bspw. auch in Deutschland die einzige Auslandsbank des Iran steht, die darüber mit Genehmigung des BMF ihre Devisengeschäfte abwickelt? Ihnen ist bekannt, dass jede Bitcoin-Transaktion dauerhaft einsehbar ist durch die Blockchain? Anders, als dies bei Bargeld der Fall ist?

    • 05.01.2018 11:22, Ozelot

      @Ulrich

      Waffengeschäfte unterliegen strengen rechtlichen Vorgaben und können m. E. nicht als Beispiel dienen. Das liegt bei Bitcoin völlig anders. Und ob der Iran eine Bank in der BRD unterhalten kann, unterliegt ebenso strengen rechtlichen Regelungen. Haben sie Anhaltspunkte dafür, dass über diese Bank illegale Geschäfte abgewickelt werden? Dann melden Sie dies bitte der BaFin.

      Auch der Vergleich zum Bargeld ist m. E. nicht geeignet. Bargeld, gehen wir von Scheinen aus, ist mit Markierungen versehen, also kann dem Grunde nach der Laufweg eines jeden Scheins nachvollzogen werden. Daneben muss Bargeld übergeben werden, also tritt jemand physisch-real in Erscheinung. Damit ist man unmittelbar identifizierbar. Anders bei Bitcoin. In der Blockchain mögen die Transaktion dauerhaft sichtbar sein, aber die Identität des Verkäufers, die Verknüpfung zum "real-Life", ist nicht entschlüsselbar (jedenfalls noch nicht).

      Darin unterscheidet sich Bitcoin/ Kryptowährung von gewöhnlicher Währung, denn bei der Nutzung letzterer ist immer eine unmittelbare Identifizierung des Leistenden möglich:

      - Bargeld: Übergabe, Augenschein
      - Buchgeld: Buchungssätze, Kontoauszüge, Kontoinhaber, Depotinhaber usw.

      Und das macht Bitcoin so attraktiv für Kriminelle und so gefährlich für unbedarfte "Investoren". Und klar sollte sein: Sobald eine Identifizierung der Nutzer von Bitcoin durch die Behörden möglich sein wird, dürfte es ziemlich ernst werden. Denn dann können tatsächliche Anhaltspunkte für Geldwäsche erkennbar sein und jeder, der mit einer Person, die Geld gewaschen hat, Bitcoins getradet oder verkauft hat, dürfte dann ganz kleinlaut werden. Und da helfen dann auch keine Ausreden, denn man hat leider mindestens billigend in Kauf genommen, die Identität des "Vertragspartners" nicht zu kennen.

      Was seriöse Anlagen betrifft, da fragen Sie am besten einen Anlageberater, so wie ich das auch getan habe.

    • 05.01.2018 12:34, Ulrich

      @Ozelot: Sie bilden in Ihrem Fallbeispiel mit dem Bargeld und der Blockchain zwei unterschiedliche Sachverhalte ab.

      Wenn es um die Nachweisbarkeit einer Transaktion geht, so können Sie diese in der Blockchain dauerhaft nachvollziehen, auch den Empfänger. Bei Bargeld nicht. Man sieht es dem Schein nicht an.

      Wenn Sie nun auf den Augenschein anspielen, dann überwachen Sie die Transaktion ja. Das können Sie auch elektronisch.

    • 05.01.2018 12:37, Ulrich

      @Ozelot: Hinsichtlich des Buchgeldes gilt das auch nur, wenn Sie vorher den Sender/Empfänger des Geldes identifiziert haben und die Buchung nicht über ein Sammelkonto geht. Das sind aber alles zusätzliche Merkmale, die nicht in der Währung an sich enthalten sind. Das ist bei Bitcoins anders, da ist in der Währung die Nachvollziehbarkeit vorhanden.

      Deswegen wird Bitcoin ja auch eigentlich nicht im Darknet verwendet. Da gibt es andere Cryptowährungen, die eben dem Bargeld analog keine Nachvollziehbarkeit aufweisen.

    • 05.01.2018 12:39, Ulrich

      @Ozelot: Wer sagt denn, dass Bargeld übergeben werden muss? Gerade die Geldwäsche ermöglicht es ja, dass Bargeld sehr leicht und schnell in anderes Geld oder geldwerte Vorteile umgewandelt und dann wieder in Bargeld zurückgewandelt werden kann. Und dass nicht nachvollziehbar, da die einzelnen Vorgänge zumeist keine immanente Nachvollziehbarkeit bieten.

    • 05.01.2018 13:15, Ozelot

      @Ulrich

      Der Empfänger kann im "real Life" nicht identifiziert werden. Dazu bräuchte es sämtliche Daten aus "wallet" und "blockchain", um den Rückschluss auf die Person zu ermöglichen. Wie wollen Sie sonst erfahren, ob es Emil, Gustav oder Frieda waren?

      Und eine Transaktion in Bitcoin kann nicht von Außenstehenden überwacht werden. Wie soll es von statten gehen? Welche rechtliche Befugnis wenden sie an? Welches technisches Mittel? Die "blockchain" allein ermöglicht gerade nicht, Personen ausfindig zu machen. Darum geht es doch überhaupt gerade, darum heißt es "Kryptowährung".

      Sie wissen es dennoch besser? Gut, dann erklären Sie bitte, wie eine Behörde die Person hinter der "blockchain" und hinter der "wallet" identifizieren kann.

      Und ich erlaube mir den Hinweis, dass Sie das Beispiel mit dem Bargeld eingebracht haben, woraufhin ich Ihnen die fehlende Vergleichbarkeit vor Augen geführt habe (Die sie nun scheinbar teilen).

      Und selbstverständlich muss Bargeld übergeben oder als Substitut hinterlegt (Besitzmittlungsverhältnis) werden. Auch wenn Sie es in etwas "anderes umwandeln", wie sie es nennen. Wie soll es denn sonst von statten gehen? Das Bargeld wechselt den Besitzer, im Gegenzug wechselt ein anderer Gegenstand ebenfalls des Besitzer (Austauschverhältnis). Das Bargeld ist immer noch irgendwo vorhanden, nur nicht mehr bei der Person, die es zuvor ggfs. aus einer rechtswidrigen Tat erlangt hat. Was passiert denn ihrer Meinung nach mit dem Bargeld? Bilden Sie doch mal ein Beispiel, bei dem Bargeld "verschwindet" und dennoch ein realer Vermögenswert verbleiben soll.

  • 04.01.2018 17:26, Bananenrepublikaner

    Ein guter Anfang, die Problematik zu bearbeiten. Ist es aber ausreichend sich vom deutschen Recht dem Thema zu nähern oder müssen nicht alle möglicherweise in Betracht kommenden Rechtsordnungen zunächst analysiert werden. Die lex rei sitae für
    "ein "quasi-dingliches Recht mit Ausschlussfunktion""
    dürfte nur ausnahmsweise zur Anwendung des BGB führen, oder?

    • 04.01.2018 17:32, JUSTIZIA

      Das ist sicherlich eine gute Überlegung, aber ich schätze mal, dass der Verfasser zunächst (aufgrund des begrenzten Raumes) nur das deutsche Recht berücksichtigt hat und auf "alle möglicherweise in Betracht kommenden Rechtsordnungen" kann auf 2 Seiten sicherlich nicht eingegangen werden...

      An den Verfasser des Artikels: M.E. ein sehr gute Einführung in die Thematik/Problematik und gute Lösungsansätze. Vielen Dank für diesen Beitrag!

  • 04.01.2018 19:29, Dark Master

    Wer sein Geld in diesen Scheiß investiert der ist selber schuld.

    • 04.01.2018 21:38, Ulrich

      Sagt der, der die Gelegenheit verpasst hat, rechtzeitig ein Investment zu tätigen.

  • 04.01.2018 22:09, Peter Thiel

    Hallo zusammen,
    Mal eine Frage in die Runde, evtl weiß jemand die Antwort.
    Wenn man mit Euro Kryptowährung kauft und dann über eine gewisse Zeit nur noch zwischen Kryptowährungen hin und her tauscht (tradet) und zu keinem Zeitpunkt zurück in Euro wechselt: Muss man dann auf die Gewinne der Trades Steuern zahlen oder erst dann, wenn man zurück in Euro wechselt?

    • 04.01.2018 22:51, Ex-Student

      https://www.vlh.de/kaufen-investieren/geldanlage/bitcoin-ethereum-co-so-versteuern-sie-kryptowaehrungen.html

  • 04.01.2018 22:25, Onleines

    Glückwunsch, toller Artikel.
    Aber er macht deutlich, dass wir in Deutschland nicht auf einer Insel wohnen. Ich habe als Deutscher meine Bitcoins bei Kraken liegen. Der Hacker kommt aus ? Welches Recht findet seine Anwendung? Bitcoin ist eine Weltwährung und lässt sich nicht so einfach in nationales Recht pressen.
    Aber der Beitrag gibt gute Denkanstöße.

  • 04.01.2018 23:25, Peter Thiel

    @Ex-Student: die für den Link. Ist mit veräußern der Wechsel von Kryptowährungen zurück ins Euro und mit dem Tausch von Kryptowährung in Kryptowährung gemeint?
    Szenario : ich kaufe heute für 1000€ 0.01 Bitcoin, morgen für 0.01 Bitcoin = 1 Etherium, eine Woche später kaufe ich für 1 Etherium = 4 Litecoins. Für diese Transaktion würde ich dann Steuern zahlen? Also z. B. 100€ für die Steuererklärung für das Jahr 2017.
    Dann Monate später in 2018 fällt der Preis von Litecoin und ich verkaufe die c Litecoins nur noch für 50€.
    Somit be ich 100€ Steuern bezahlt, für eigentlich nicht realisierte Gewinne oder?
    Es wäre "fairer" und einfacher, wenn man erst beim wechseln zurück in Euro den Gewinn versteuern müsste.
    Aber dem ist es wohl nicht so, wenn man Kryptowährungen als Zahlungsmittel und nicht wie z. B. Anlageobjekte wie Aktien definiert.

    • 04.01.2018 23:51, Ex-Student

      Naja, der Gewinn hat sich ja realisiert, nur wirtschaftlich war er nicht in der Fiat-Währung mehr da. Den Verlust (in Fiat-Währung) können Sie dann steuerlich auch wieder geltend machen.

      Ich meine, mein StB hatte das damals ggü. dem FA als Gewerbe- und dann Devisenhandel deklariert. Das war damals aber auch eine etwas längere Korrespondenz mit dem FA, wie das nun mit dem Mining (Gewerbe-Aufwendungen und Gewerbeertrag) und dem Tausch in Fiat-Währungen (Devisenhandel) war. So genau habe ich mich dann auch nicht mehr dafür interessiert. Ich habe die Steuern bezahlt, die mein StB und das FA ausgerechnet haben. Der Rest ist jetzt investiert in eine Immobilie und liegt noch als Reserve auf dem Kto bzw. in anderen Investments.

  • 21.05.2018 22:14, Hanna Wortbach Schneiser

    Was Sie hier schreiben unter dem Aspekt der vorgeschobenen Sicherheit , dient den Rothschild Banken und den sogenannten staatlichen Behoerden. Jeder sollte ohne Kontrolle Geld bewegen koennen und dazu kann es nur dezentrale Bezahlmoeglichkeiten geben. Dem staatlichen Firmenkonstrukten und auch den Banken gefaeltt das nicht. Ich hoffe das es sich durchsetzt damit die Banken die Kontrolle ueber den Geldverkehr entzogen wird , genauso wie den staatlichen Firmen.