
Wenn Anwälte mit Gerichten oder Behörden kommunizieren, rattert dafür oft ein Faxgerät. In Zeiten von Digitalisierung und E-Mail klingt das zwar recht altbacken, doch es gibt gute Gründe dafür. Nur manchmal gibt es eklatante Pannen.
Artikel lesenWenn Anwälte mit Gerichten oder Behörden kommunizieren, rattert dafür oft ein Faxgerät. In Zeiten von Digitalisierung und E-Mail klingt das zwar recht altbacken, doch es gibt gute Gründe dafür. Nur manchmal gibt es eklatante Pannen.
Artikel lesenWie in Deutschland ist auch in Österreich die Staatsanwaltschaft nicht strikt unabhängig organisiert. Europäische Haftbefehle dürfen die Ermittler im Nachbarland aber trotzdem ausstellen, meint die Generalanwältin am EuGH.
Artikel lesenDie Eingangszahlen bei den Zivilgerichten sind seit Jahren rückläufig. Dafür hat die Dauer der Verfahren stark zugenommen. Warum ist das so? Das BMJV sucht Forscher, die die seit langem geforderte unmet-legal-needs-Studie durchführen.
Artikel lesenUngewöhnlich deutliche Worte fand ein OVG-Richter im Streit um die Rückholung von deutschen IS-Anhängern. Er empfahl dem Auswärtigen Amt, verfassungsrechtlichen Rat beim BMJV zu suchen – nun wurde er aus Sorge vor Befangenheit ausgeschlossen.
Artikel lesenWas eine professionelle Fehlerkultur angeht, ist man in der Justiz noch ganz am Anfang. Das liegt nicht nur daran, dass Richter gern Recht haben. Es fehlen auch der Austausch mit anderen Berufsgruppen und wissenschaftliche Expertise.
Artikel lesenWeil ein mittlerweile pensionierter Richter mehrere Hunderttausend Euro aus Vorschusszahlungen bei Schiedsgerichtsverfahren beiseiteschaffte, hat ihn das LG Frankfurt a.M. nun zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.
Artikel lesenDie Justiz in Niedersachsen soll ohne religiöse Symbolik auskommen. Richter und Staatsanwälte sollen auf Kippa, Kreuz und Kopftuch verzichten. Im Landtag kommt das gut an. Auch der Richterbund begrüßt das geplante Verbot.
Artikel lesenDie Verwaltungsgerichte in Rheinland-Pfalz beklagen Nachwuchssorgen. Es sei schwieriger geworden, Bewerber zu gewinnen. Grund dafür sei nicht nur der Konkurrenzkampf mit den Kanzleien, sondern auch die mit den Nachbarbundesländern.
Artikel lesenDie elektronische Akte soll in der Justiz Abläufe beschleunigen und Papier sparen – bis 2026 muss sie eingeführt werden. Bei den rheinland-pfälzischen Fachgerichten steht der Probelauf noch aus, soll jetzt aber bald starten.
Artikel lesenRWE Generation SE , Essen
F&W Fördern & Wohnen AöR , Hamburg
AOK , Hannover
Abgeordnetenhaus von Berlin - CDU-Fraktion Berlin , Berlin
HFU Hochschule Furtwangen , Furtwangen im Schwarzwald
Unternehmensgruppe Theo Müller S.e.c.s , Luxemburg
Landesbetrieb Mobilität Rheinland – Pfalz , Koblenz
Deutsche Rentenversicherung Bund , Berlin
RWE AG , Essen
Bezirksamt Pankow von Berlin , Berlin
28.03.2023
28.03.2023
28.03.2023, Frankfurt am Main
30.03.2023, Berlin
29.03.2023