11.06.2018

Arbeitsvertrag

BAG zu vertraglicher Ausschlussklausel:

Arbeit­geber bleibt auf Schaden sitzen

Macht ein Arbeitgeber Schadensersatzansprüche gegen einen Arbeitnehmer nicht rechtzeitig geltend, hat er die Konsequenzen zu tragen. Das BAG stellt klar: Ausschlussklauseln im Arbeitsvertrag sind keine Einbahnstraße, zeigt Janine Fischer.  Artikel lesen

24.05.2018

Betriebsrat

BAG zu Betriebsrat bei Holding ohne Geschäftstätigkeit:

Herr­scher über die Töchter

Mitbestimmung soll dort ausgeübt werden, wo Leitungsmacht tatsächlich ausgeübt wird. Dass eine Holding lediglich existiert, reicht also nicht, entschied das BAG. Die Details erklären Robert von Steinau-Steinrück und Anton Kuntzsch. Artikel lesen

30.04.2018

Betriebsrat

BAG zu teurem Aufhebungsvertrag:

Arbeit­geber darf unlieb­samen Betriebsrat her­aus­kaufen

Das BAG ebnet einen Weg, unliebsame Betriebsräte elegant aus dem Betrieb herauszukaufen. Frederik Möller erläutert den Hintergrund. Artikel lesen

26.04.2018

Altersvorsorge

BAG zur betrieblichen Altersvorsorge:

Geldnot recht­fer­tigt nicht die Kün­di­gung der Direkt­ver­si­che­rung

Arbeitnehmer, die sich in einem finanziellen Engpass befinden, haben keinen Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber die Direktversicherung zur betrieblichen Altersvorsorge kündigt. Das wäre mit dem Zweck des BetrAVG nicht vereinbar, so das BAG. Artikel lesen

26.04.2018

Mindestlohn

BAG zu Mindestlohn für Zeitungszusteller:

Weniger Geld zugunsten der Pres­se­f­rei­heit

Die Regelung im MiLoG zur gestaffelten Einführung des Mindestlohns für Zeitungszusteller ist verfassungskonform, entschied das BAG. Warum der Gesetzgeber seine Gestaltungsfreiheit hier nicht überschritten hat, erklärt Ulrich Sittard. Artikel lesen

22.03.2018

Kündigung

BAG zur Vollstreckbarkeit eines Beschäftigungstitels:

Wann ist ein Arbeits­platz "ver­trags­gemäß"?

Kann ein Arbeitgeber gegen die Vollstreckung eines Beschäftigungstitels einwenden, dass die Stelle nachträglich entfallen ist? Der zehnte Senat des BAG sagt zwar nein, bleibt aber zumindest vorerst zu unkonkret, meint Hagen Köckeritz. Artikel lesen

21.03.2018 | von Prof. Dr. Michael Fuhlrott

Betriebsrat

BAG zur Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrags:

Die späte Reue eines Betriebs­rats­vor­sit­zenden

Kann ein Aufhebungsvertrag für einen Arbeitnehmer zu gute Konditionen haben? Ein ehemaliger Betriebsratsvorsitzender glaubte das, scheiterte aber nun in Erfurt. Warum er nicht in seinen alten Job zurückkehren wird, erklärt Michael Fuhlrott. Artikel lesen

31.01.2018

Vertragsrecht

BAG zum Rücktritt von Wettbewerbsverbot:

Trotz­re­ak­tion schützt vor Rechts­folge nicht

Weil sein ehemaliger Arbeitgeber die vereinbarte Karenzentschädigung nicht rechtzeitig zahlte, schrieb der ausgeschiedene Mitarbeiter eine wütende E-Mail. Diese kostet ihn nun nach einer Entscheidung des BAG eine Stange Geld.

Artikel lesen

16.01.2018

Profisport

BAG erlaubt befristete Arbeitsverträge:

Pro­fi­fuß­ball ist etwas Beson­deres

Im Rechtsstreit Müller gegen den FSV Mainz 05 bestätigt das BAG, dass befristete Arbeitsverträge im Lizenzspielerbereich zulässig sind. Warum der befürchtete Systembruch ausblieb, erklärt Patrick Esser.  Artikel lesen

21.12.2017 | von Prof. Dr. Michael Fuhlrott

Gesundheit

BAG: Kein Schmerzensgeld nach Impfung:

Grip­pe­imp­fung in der Mit­tags­pause

Der Arbeitgeber fordert per Mail zu einer Grippeschutzimpfung auf – und der Arbeitnehmerin tut hinterher der Nacken weh. Anspruch auf Schmerzensgeld hat sie aber nicht, so das BAG. Michael Fuhlrott erklärt, warum. Artikel lesen

13.12.2017 | von Tanja Podolski

Bundesarbeitsgericht (BAG)

Sollte man kennen:

Sechs wich­tige Urteile des BAG aus 2017 – und ein inter­es­santer Ver­g­leich

Das BAG demonstrierte in diesem Jahr Einigkeit hinsichtlich unbilliger Weisungen. Auf dem Urteils-Programm stand zudem Arbeitnehmerüberwachung durch Keylogger. Und es gilt: krank ist krank – nur nicht bei Zeugungsunfähigkeit. Artikel lesen

27.11.2017

Betriebsrat

Sitzverteilung bei der Betriebsratswahl:

BAG rettet die Betriebs­rats­wahlen 2018

Das d'Hondtsche Höchstzahlverfahren im Betriebsverfassungsrecht ist verfassungskonform, so das BAG - es bleibt alles beim Alten. Gleichwohl sollten Arbeitgeber spätestens jetzt an die Betriebsratswahlen 2018 denken, sagt Stephan Vielmeier.

Artikel lesen

26.10.2017 | von Prof. Dr. Michael Fuhlrott

Kündigung

BAG zu Arbeitsvertrag:

Drei­jäh­rige Kün­di­gungs­frist ist unwirksam

Im Gegenzug für eine Gehaltserhöhung eine dreijährige Kündigungsfrist? Das benachteiligt den Arbeitnehmer, so das BAG. Michael Fuhlrott erklärt, warum die Richter die lange Bindung für unangemessen hielten. Artikel lesen

20.10.2017

Kündigung

BAG zum Übergang eines Kleinbetriebes:

Kein Kün­di­gungs­schutz, keine Wie­de­r­ein­stel­lung

In Kleinbetrieben greift kein Kündigungsschutz, deshalb erhalten die Angestellten auch keinen Wiedereinstellungsanspruch, erst recht nicht nach einem Betriebsübergang. Stephan Altenburg erklärt das Prognoseprinzip beim Kündigungsschutz. Artikel lesen

21.09.2017

Mindestlohn

BAG zum Nachtzuschlag:

Berech­nungs­grund­lage ist der Min­dest­lohn

Muss die Berechnung von Nachtzuschlägen auf Grundlage des Mindestlohns erfolgen? Das BAG meint ja und schließt damit eine weitere Lücke für Arbeitgeber, die Lohnuntergrenze zu umgehen. Jochen Keilich erläutert das Grundsatzurteil. Artikel lesen