Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 15

Eine Gewerkschaft plant einen Streik - da kommt das Unternehmen daher und verspricht seinen Mitarbeitern eine Prämie, wenn sie nicht mitmachen. Listig ja, aber nicht rechtswidrig, bestätigte nun das BAG. Artikel lesen

Weil ihr Arbeitgeber 0,15 Urlaubstage aus Praktikabilitätsgründen einfach abgerundet hat, hat eine Fluggastkontrolleurin ihn erfolgreich verklagt. So geht es ja nicht, entschied das BAG. Zumindest nicht ohne Rundungsvorschrift. Artikel lesen

Der Grundsatz der sozialen Mächtigkeit bleibt. Daran ändern auch das Tarifeinheitsgesetz und der gesetzliche Mindestlohn nichts, so das BAG. Die Bedeutung der Entscheidung für kleinere Gewerkschaften zeigt Dr. Sven Lohse.

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Viele Arbeitsverträge enthalten Ausschlussfristen. Macht der Arbeitnehmer seine Ansprüche nicht pünktlich geltend, verfallen sie. Ob die meisten dieser Klauseln unwirksam sind, dazu gibt das BAG bestenfalls Tipps, zeigt Michael Fuhlrott.  Artikel lesen

Macht ein Arbeitgeber Schadensersatzansprüche gegen einen Arbeitnehmer nicht rechtzeitig geltend, hat er die Konsequenzen zu tragen. Das BAG stellt klar: Ausschlussklauseln im Arbeitsvertrag sind keine Einbahnstraße, zeigt Janine Fischer.  Artikel lesen

Mitbestimmung soll dort ausgeübt werden, wo Leitungsmacht tatsächlich ausgeübt wird. Dass eine Holding lediglich existiert, reicht also nicht, entschied das BAG. Die Details erklären Robert von Steinau-Steinrück und Anton Kuntzsch. Artikel lesen

Das BAG ebnet einen Weg, unliebsame Betriebsräte elegant aus dem Betrieb herauszukaufen. Frederik Möller erläutert den Hintergrund. Artikel lesen

Arbeitnehmer, die sich in einem finanziellen Engpass befinden, haben keinen Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber die Direktversicherung zur betrieblichen Altersvorsorge kündigt. Das wäre mit dem Zweck des BetrAVG nicht vereinbar, so das BAG. Artikel lesen

Die Regelung im MiLoG zur gestaffelten Einführung des Mindestlohns für Zeitungszusteller ist verfassungskonform, entschied das BAG. Warum der Gesetzgeber seine Gestaltungsfreiheit hier nicht überschritten hat, erklärt Ulrich Sittard. Artikel lesen

Kann ein Arbeitgeber gegen die Vollstreckung eines Beschäftigungstitels einwenden, dass die Stelle nachträglich entfallen ist? Der zehnte Senat des BAG sagt zwar nein, bleibt aber zumindest vorerst zu unkonkret, meint Hagen Köckeritz. Artikel lesen

Kann ein Aufhebungsvertrag für einen Arbeitnehmer zu gute Konditionen haben? Ein ehemaliger Betriebsratsvorsitzender glaubte das, scheiterte aber nun in Erfurt. Warum er nicht in seinen alten Job zurückkehren wird, erklärt Michael Fuhlrott. Artikel lesen

Weil sein ehemaliger Arbeitgeber die vereinbarte Karenzentschädigung nicht rechtzeitig zahlte, schrieb der ausgeschiedene Mitarbeiter eine wütende E-Mail. Diese kostet ihn nun nach einer Entscheidung des BAG eine Stange Geld.

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Im Rechtsstreit Müller gegen den FSV Mainz 05 bestätigt das BAG, dass befristete Arbeitsverträge im Lizenzspielerbereich zulässig sind. Warum der befürchtete Systembruch ausblieb, erklärt Patrick Esser.  Artikel lesen

Der Arbeitgeber fordert per Mail zu einer Grippeschutzimpfung auf – und der Arbeitnehmerin tut hinterher der Nacken weh. Anspruch auf Schmerzensgeld hat sie aber nicht, so das BAG. Michael Fuhlrott erklärt, warum. Artikel lesen