Bank- und Kapitalmarktrechtrss

Kanzleien & Unternehmen

Allen & Overy

Neues Kernkapital für Varengold Bank

Mit Unterstützung von Allen & Overy hat die Hamburger Varengold Bank AG als eines der ersten deutschen Kreditinstitute sogenannte Contingent Convertible Bonds („CoCo-Bonds“) emittiert. mehr

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Ashurst / Noerr

3W Power mit Kapitalerhöhung und Debt-to-Equity-Swap

Matthias von Oppen, Partner, Ashurst Frankfurt

Ashurst hat die 3W Power S.A. bei einer Kapitalerhöhung mit Bezugsrecht aus genehmigtem Kapital und einen Debt-to-Equity-Swap beraten. mehr

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Noerr

600 Millionen Euro Finanzierung für Leipziger Platz

Ein gemischtes Konsortium aus Banken – Deutscher Hypothekenbank und BNP Paribas REIM Germany – sowie der Bayerischen Versorgungskammer (BVK) übernehmen gemeinsam die Finanzierung des Leipziger Platz Quartiers in Berlin. Das Volumen der zehnjährigen Finanzierung beläuft sich auf 600 Millionen Euro. Die Wirtschaftskanzlei Noerr hat das Konsortium bei dieser Finanzierung begleitet, die eine der größten des Jahres sein wird. mehr

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Noerr

Kapitalerhöhung für Borussia Dortmund

Die Close Brothers Seydler Bank AG die Kapitalerhöhung der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA (BVB) begleitet. Noerr stand dem Finanzinstitut bei dieser Transaktion zur Seite. Bei vollständiger Durchführung der Kapitalerhöhung erwartet der BVB einen Bruttoemissionserlös von rund 114,4 Millionen Euro. mehr

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King & Wood Mallesons SJ Berwin / K&L Gates

Anwaltsduo begleitet Fonds-Auflage und Closing

Anwälte von King & Wood Mallesons sowie von K&L Gates haben gemeinsam die Investmentgesellschaft Paragon Partners beim Closing eines Fonds beraten. Zu der ungewöhnlichen Zusammenarbeit kam es, weil einer der federführenden Partner vor kurzem die Kanzlei gewechselt hat. mehr

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Taylor Wessing / Reed Smith / Marccus / Jung & Schleicher

Frankfurter Hilton-Hotel wechselt den Besitzer

Dr. Jens Wiesner

Ein Luxushotelinvestor erwirbt das Hilton in Frankfurt. Die HSH Nordbank finanziert den Kauf und stellt dazu eine Fremdfinanzierung von über 50 Millionen Euro zur Verfügung. Der Eigentümer wurde von Reed Smith und Marccus Partners, die HSH Nordbank von Taylor Wessing und der Käufer von Edwards Wildman, Brown Rudnick und Jung & Schleicher Rechtsanwälte beraten. mehr

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Allen & Overy / Rechtsabteilung Freudenberg

Freudenberg sichert sich Kredit über 250 Millionen Euro

Allen & Overy hat die Freudenberg SE im Zusammenhang mit einer syndizierten Kreditlinie in Höhe von 250 Millionen Euro beraten. mehr

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Görg / McDermott

Medigene erlöst 15 Millionen aus Kapitmaßnahmen

Dr. Bernt Paudtke

Görg hat das Münchener Biotech-Unternehmen Medigene AG bei einer Kapitalerhöhung gegen Bareinlagen sowie bei der Ausgabe von Wandelschuldverschreibungen beraten. McDermott war für die Baader Bank tätig, die Sole Lead Manager und Bookrunner der Kapitalmaßnahmen war. mehr

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Dentons / Rechtsabteilung NordLB

NEIF refinanziert ihr Windparkportfolio

Boris Strauch

Dentons hat die NEIF Merinda Windpark GmbH & Co. KG bei der Refinanzierung eines Onshore-Windparkportfolios in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt beraten. Der Kreditvertrag über die Refinanzierung wurde mit der NordLB geschlossen, die durch ihre Rechtsabteilung beraten wurde. mehr

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White & Case

Finance-Expertin kehrt von Jones Day zurück

Sybille Münch

Ab dem 1. Oktober wird Sibylle Münch als Counsel im Frankfurter Büro von White & Case arbeiten. Die Expertin für Unternehmens- und Akquisitionsfinanzierungen kehrt nach einjähriger Tätigkeit bei Jones Day zu White & Case zurück, wo sie schon von 2002 bis 2013 tätig war. mehr

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Ashurst / LPA Rechtsanwälte

Crédit Agricole finanziert Regionalzüge

Andreas Vogel

Die Crédit Agricole Corporate & Investment Bank stellt der BeNex, einer Beteiligungsgesellschaft für Schienen- und Busverkehr, rund 27 Millionen Euro für den Kauf von zehn Zügen zur Verfügung. Ashurst berät die Crédit Agricole CIB, BeNex hat LPA Rechtsanwälte Steuerberater mandatiert. mehr

Hintergründe

Europäische Bankenaufsicht vor dem BVerfG

"EZB könnte jetzt die Volksbank Flensburg kontrollieren"

Europäische Zentralbank in Frankfurt

Die neue Bankenaufsicht unter dem Dach der EZB soll im Herbst 2014 starten. Mit diesem ersten Teil der Bankenunion will die EU Finanzkrisen künftig besser in den Griff kriegen. Eine Gruppe von Professoren sieht das völlig anders und hat Verfassungsbeschwerde eingereicht. Zu viel Europäisierung und zu viele Kompetenzen für die EZB, meint Markus C. Kerber im Interview. mehr

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Oppenländer / Hengeler Mueller

KKR startet öffentliche Übernahme der WMF AG

Die zum Finanzinvestor KKR gehörende Finedining Capital GmbH hat nun das bereits angekündigte freiwillige, öffentliche Erwerbsangebot für alle ausstehenden Aktien der WMF AG veröffentlicht. Hengeler Mueller begleitet Finedining bei der Übernahme. Die Stuttgarter Kanzlei Oppenländer ist für Vorstand und Aufsichtsrat der WMF AG tätig. mehr

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Norton Rose Fulbright

Adler Real Estate übernimmt Estavis

Dr. Frank Peter Regelin

Die Adler Real Estate AG hat ihr freiwilliges öffentliches Übernahmeangebot für die Estavis AG abgeschlossen und außerdem die im April begebenen Unternehmensanleihe um 50 Millionen Euro aufgestockt. Norton Rose Fulbright beriet das Immobilienunternehmen bei den Transaktionen. mehr

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Norton Rose Fulbright / Noerr

Kapitalerhöhung für RIB Software AG

Dr. Frank Peter Regelin

Norton Rose Fulbright hat die Banken Berenberg und Equinet bei der Kapitalerhöhung der RIB Software AG beraten. Noerr war für das Softwareunternehmen tätig. mehr

Bankrecht – ein rechtliches Spezialgebiet um Geld und Währung

Das Bankrecht beschäftigt sich im Wesentlichen mit Geld und mit Währung. Es handelt sich um ein Spezialgebiet, das dem öffentlichen Recht und teilweise auch dem privaten Wirtschaftsrecht zugeordnet wird. Die Aufsicht über das Kreditwesen und das Finanzdienstleistungswesen sind öffentliches Bankrecht, zu dessen Rechtsgrundlagen unter anderem das Kreditwesengesetz (KWG), das Hypothekenbankgesetz (HypBankG), das Bundesbankgesetz (BbankG) und das Bausparkassengesetz (BausparkG) gehören. Das Recht der Finanzdienstleistungen und das der Bankgeschäfte sind privates Bankrecht und unterliegen den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Dazu gehört neben dem Handelsgesetzbuch (HGB) auch das Kapitalmarktrecht. Das Kapitalmarktrecht ist eine gebietsübergreifende Disziplin, der unter anderem das Börsengesetz (BörsG), das Wechselgesetz (WG) und das Depotgesetz (DepotG) zugeordnet werden.

Kreditinstitute und der Bankvertrag

Dreh- und Angelpunkt im Bankrecht sind die Kreditinstitute und der Bankvertrag. Kreditinstitute sind an bestimmte Zulässigkeitskriterien gebunden. So müssen sie Bankgeschäfte gewerbsmäßig betreiben oder in Form eines nach kaufmännischen Grundsätzen eingerichteten Gewerbebetriebes. Der Bankvertrag begründet das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Kreditinstitut. Es handelt sich um ein Dauerschuldverhältnis, dessen Rechtsgrundlage Bestimmungen im BGB sind, sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der jeweiligen Bank oder Sparkasse. Kreditinstitute und Banken sind darüber hinaus wegen des besonderen Vertrauensverhältnisses zum Kunden verpflichtet, das Bankgeheimnis zu wahren und Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten. Sie dürfen außerdem nicht gegen Vorschriften des Geldwäschegesetzes und des Wirtschaftsstrafrechtes verstoßen.

Die Ursprünge des heutigen Bankrechts

Geld regiert die Welt, die Wurzeln des Bankrechts reichen weit in die Vergangenheit zurück: Bankgeschäfte gab es bereits im römischen Recht. Das Geldwesen und das Kreditwesen bildeten sich im Frühmittelalter aus. Die Entwicklung des Giroverkehrs nahm seinen Ursprung im mittelalterlichen Oberitalien und die Anfänge des Anlegerschutzes reichen ins 19. Jahrhundert zurück.

Rechtsquiz zu Menschenrechten

Wie teilt man die Menschenrechte ein? Wo sitzt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte? Wann trat die Europäische Menschenrechtskonvention in Kraft und wo ist dort das Recht auf ein faires Verfahren geregelt? Was genau haben der Shellkonzern und eine Steuer für bestimmte Tiere mit den Menschenrechten zu tun? Fragen über Fragen – hier finden Sie umgehend Antworten:

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