Bank- und Kapitalmarktrechtrss

Kanzleien & Unternehmen

Allen & Overy

Milliardenschwere Refinanzierung für Schaeffler

Gernot Wagner

Der Automobil- und Industriezulieferer Schaeffler hat seine Refinanzierung im Volumen von 3,5 Milliarden Euro abgeschlossen. Es wurden neue Anleihen mit einem Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro begeben, zudem institutionelle Kredite über 1,5 Milliarden Euro durch neue Kredittranchen mit günstigeren Konditionen abgelöst. Allen & Overy beriet Schaeffler der Anleihenemission. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Clifford Chance

KfW Ipex und Helaba finanzieren Windparks in Kanada

Dr. Dietrich F. R. Stiller

Ein deutsches Bankenkonsortium aus der KfW Ipex-Bank und der Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale (Helaba) finanziert zwei Onshore-Windparks im südlichen Ontario. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Dorda Brugger Jordis / Shearman & Sterling / Schönherr

Cross-Shareholding für Sany und Palfinger

Dr. Thomas König

Das chinesische Unternehmen Sany Heavy Industries und die Palfinger AG haben eine komplexe wechselseitige, grenzüberschreitende Beteiligungstransaktion abgeschlossen. Dorda Brugger Jordis in Wien und Shearman & Sterling in Frankfurt beraten Sany bei dieser sogenannten Cross-Shareholding, die Palfinger AG setzt auf Schönherr. mehr

Kanzleien & Unternehmen

BHP Bouchon Hemmerich & Partner

Segmentwechsel und Kapitalerhöhung bei Mutares

Dr. Martin Bouchon

Die Münchener Beteiligungsgesellschaft Mutares AG wechselt vom Open Market (Freiverkehr) an der Berliner Börse in den Open Market (Entry Standard) der Frankfurter Wertpapierbörse. Handelsbeginn ist am heutigen Donnerstag. Die Frankfurter Kanzlei BHP Bouchon Hemmerich & Partner begleitet den Segmentwechsel sowie eine ebenfalls geplante Kapitalerhöhung. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Ashurst / Clifford Chance

3i refinanziert Geka-Erwerb

Der britische Finanzinvestor 3i hat den Erwerb des Kosmetikzulieferers Geka refinanziert. Ashurst beriet die DZ Bank und Commerzbank bei der Transaktion, 3i hatte Clifford Chance mandatiert. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Clifford Chance / Hengeler Mueller

Kapitalerhöhung für Lanxess

Dr. George Hacket

Der Spezialchemiekonzern Lanxess AG hat eine Kapitalerhöhung im Volumen von 430 Millionen durchgeführt. Hengeler Mueller hat das Unternehmen bei der Transaktion beraten, Clifford Chance stand auf der Seite der Konsortialbanken Deutsche Bank und BofA Merrill Lynch. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Ashurst

1,5 Milliarden Kredit für Metro AG

Sebastian Schoon

Die Royal Bank of Scotland und die ING Bank stellen dem Handelskonzern Metro eine  syndizierte, revolvierende Kreditlinie über 1,525 Milliarden Euro zur Verfügung. Ashurst berät die RBS bei der Finanzierung. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Freshfields Bruckhaus Deringer / Allen & Overy

Finanzspritze für Air Berlin

Die angeschlagene Fluglinie Air Berlin sichert sich mit verschiedenen Kapitalmaßnahmen frisches Geld, unter anderem hat das Unternehmen vergangene Woche neue Anleihen im Volumen von mindestens 250 Millionen Euro platziert. Freshfields Bruckhaus Deringer begleitet Air Berlin bei den Maßnahmen, Allen & Overy berät die Banken. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Simmons & Simmons

Acht Partnerernennungen weltweit, eine davon in Deutschland

Thomas Scharfenberg

Simmons & Simmons hat mit Wirkung zum 1. Mai weltweit acht neue Partner ernannt. In Deutschland wurde der Kapitalmarkt-Experte Thomas Scharfenberg in den Partnerstatus gehoben. mehr

Hintergründe

Britischer Kampf gegen die Finanztransaktionssteuer

Die entscheidende Schlacht steht noch bevor

Brite mit Geldbörse

Großbritannien hat am Mittwoch eine Klage vor dem EuGH gegen die Einführung einer Finanztransaktionssteuer im Wege einer Verstärkten Zusammenarbeit verloren. Es wird nicht die letzte Klage gewesen sein, meinen Rainer Wernsmann und Cornelia Zirkl. Zu groß ist die Angst vor einer Schwächung des Londoner Finanzplatzes. Unterdessen geraten die Verhandlungen über die Einführung der Steuer ins Stocken. mehr

Nachrichten

BGH zu fehlerhafter Anlageberatung

Aufklärungspflichten der Banken

Wer Anteile an Fonds zurückgeben will, wird manchmal seitens der Fondsgesellschaft durch eine Aussetzung der Anteilsrücknahme daran gehindert. Eine Bank, die solche Anteile empfiehlt, muss Anleger über diese Möglichkeit aufklären, entschied der BGH am Dienstag. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Gleiss Lutz / Proskauer Rose / CMS Hasche Sigle / Hogan Lovells

3D-Drucker-Produzent SLM Solutions geht an die Börse

Stephan Aubel

Die SLM Solutions Group AG, ein führender Anbieter metallbasierter additiver Fertigungstechnologie - auch 3D-Druck genannt - will an die Börse. Gleiss Lutz berät das Unternehmen bei dem Börsengang im Regulierten Markt der Frankfurter Wertpapierbörse. CMS Hasche Sigle wurde von den Gründungsgesellschaftern des Unternehmens mandatiert. Hogan Lovells beriet die Konsortialbanken. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Norton Rose Fulbright

Neuer Partner kommt von Milbank

Anthony Morton

Norton Rose Fulbright verstärkt ihrer Banking-Praxis mit Anthony Morton. Er wechselt als Partner Anfang Mai 2014 von Milbank Tweed Hadley & McCloy an den Frankfurter Standort der Kanzlei. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Ashurst / Norton Rose Fulbright

EIB-Darlehen für Windturbinenhersteller Nordex

Die Europäische Investitionsbank (EIB) finanziert die Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten des Windturbinenherstellers Nordex und stellt dem Unternehmen dazu ein Darlehen über 100 Millionen Euro zur Verfügung. Ashurst berät die EIB dabei, Nordex hat Norton Rose Fulbright mandatiert. mehr

Hintergründe

Kontoabfragen durch Ämter verdoppelt

Gegen säumige Schuldner, Steuer- und Sozialbetrüger

Bankkarten

Die Abfrage von Kontodaten galt einst als Anti-Terror-Maßnahme. Seit 2005 sollen aber auch Steuer- und Sozialbetrüger aufgespürt werden. Inzwischen dürfen Gerichtsvollzieher bei unkooperativen Schuldnern Einsicht beantragen, die Zahl der Abfragen hat sich seither praktisch verdoppelt. Droht eine Aushöhlung des Bankgeheimnisses?  mehr

Bankrecht – ein rechtliches Spezialgebiet um Geld und Währung

Das Bankrecht beschäftigt sich im Wesentlichen mit Geld und mit Währung. Es handelt sich um ein Spezialgebiet, das dem öffentlichen Recht und teilweise auch dem privaten Wirtschaftsrecht zugeordnet wird. Die Aufsicht über das Kreditwesen und das Finanzdienstleistungswesen sind öffentliches Bankrecht, zu dessen Rechtsgrundlagen unter anderem das Kreditwesengesetz (KWG), das Hypothekenbankgesetz (HypBankG), das Bundesbankgesetz (BbankG) und das Bausparkassengesetz (BausparkG) gehören. Das Recht der Finanzdienstleistungen und das der Bankgeschäfte sind privates Bankrecht und unterliegen den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Dazu gehört neben dem Handelsgesetzbuch (HGB) auch das Kapitalmarktrecht. Das Kapitalmarktrecht ist eine gebietsübergreifende Disziplin, der unter anderem das Börsengesetz (BörsG), das Wechselgesetz (WG) und das Depotgesetz (DepotG) zugeordnet werden.

Kreditinstitute und der Bankvertrag

Dreh- und Angelpunkt im Bankrecht sind die Kreditinstitute und der Bankvertrag. Kreditinstitute sind an bestimmte Zulässigkeitskriterien gebunden. So müssen sie Bankgeschäfte gewerbsmäßig betreiben oder in Form eines nach kaufmännischen Grundsätzen eingerichteten Gewerbebetriebes. Der Bankvertrag begründet das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Kreditinstitut. Es handelt sich um ein Dauerschuldverhältnis, dessen Rechtsgrundlage Bestimmungen im BGB sind, sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der jeweiligen Bank oder Sparkasse. Kreditinstitute und Banken sind darüber hinaus wegen des besonderen Vertrauensverhältnisses zum Kunden verpflichtet, das Bankgeheimnis zu wahren und Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten. Sie dürfen außerdem nicht gegen Vorschriften des Geldwäschegesetzes und des Wirtschaftsstrafrechtes verstoßen.

Die Ursprünge des heutigen Bankrechts

Geld regiert die Welt, die Wurzeln des Bankrechts reichen weit in die Vergangenheit zurück: Bankgeschäfte gab es bereits im römischen Recht. Das Geldwesen und das Kreditwesen bildeten sich im Frühmittelalter aus. Die Entwicklung des Giroverkehrs nahm seinen Ursprung im mittelalterlichen Oberitalien und die Anfänge des Anlegerschutzes reichen ins 19. Jahrhundert zurück.

Rechtsquiz zum Umweltrecht II

Kenntnisse im Umweltrecht werden durch EU-Recht und aufgrund der Energiewende in Deutschland immer wichtiger. Bisher gibt es aber kein einheitliches Umweltgesetzbuch – das Umweltrecht auf eine Vielzahl von Gesetzen verteilt. Kennen Sie sich auf diesem Terrain aus? Wissen Sie, wo Sie nachschlagen müssen? Testen Sie jetzt Ihr Wissen im Rechtsquiz zum Umweltrecht!

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