Bank- und Kapitalmarktrechtrss

Kanzleien & Unternehmen

Linklaters

HSH Nordbank lagert Schiffskredite-Portfolio aus

Linklaters hat für die HSH Nordbank AG eine neuartige Asset-Based-Finance-Struktur für ein Portfolio von Schiffskreditforderungen aufgesetzt. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Heuking Kühn Lüer Wojtek

Sygnis Aktien in Frankfurt notiert

Heuking Kühn Lüer Wojtek hat die Sygnis AG bei der Börseneinführung von rund sieben Millionen neuer Aktien beraten. Die Aktien wurden jetzt im Prime Standard der Frankfurter Wertpapierbörse in die Notierung aufgenommen. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Allen & Overy

Grand City Properties platziert Anleihe

Gernot Wagner

Allen & Overy LLP hat J.P. Morgan Securities plc, Joh. Berenberg, Gossler & Co. KG, Deutsche Bank AG und Anoa Capital S.A. bei der Platzierung einer Anleihe beraten. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Shearman & Sterling / CHSH

RBI schließt milliardenschwere Kapitalerhöhung ab

CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati hat die österreichische Raiffeisen Bank International (RBI) bei der gestern abgeschlossenen Kapitalerhöhung beraten. Shearman & Sterling stand den Konsortialbanken dabei zur Seite. Mit einem Bruttoemissionserlös von 2,78 Milliarden Euro ist es eine der drei größten Kapitalerhöhungen in der Geschichte der Wiener Börse. mehr

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CMS Hasche Sigle / Clifford Chance

Telefónica platziert 500-Millionen-Euro-Anleihe

Die O2 Telefónica Deutschland Finanzierungs GmbH, eine Tochtergesellschaft der Telefónica Deutschland, hat vergangene Woche eine unbesicherte Anleihe mit einem Volumen von 500 Millionen Euro platziert. CMS Hasche Sigle beriet das Unternehmen dabei, Clifford Chance die Banken. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Ashurst

Dentons-Counsel verstärkt Bank- und Finanzrechtsteam

Ashurst baut ihre deutsche Bank- und Finanzrechtspraxis mit Tobias von Gostomski aus. Der 41-jährige Bank- und Finanzrechtler hat sich der Kanzlei am 1. Februar als Counsel angeschlossen. Von Gostomski war zuvor Counsel bei Dentons. mehr

Nachrichten

OLG München startet Musterprozess

Ehemalige Aktionäre verklagen Hypo Real Estate

Mehr als fünf Jahre nach der Notrettung der Hypo Real Estate hat am Montag in München der milliardenschwere Musterprozess um Schadensersatz-Forderungen begonnen. Ehemalige Aktionäre der mittlerweile verstaatlichten Immobilienbank werfen dem Unternehmen vor, viel zu spät auf die Belastungen durch die Finanzkrise hingewiesen zu haben. Sie fordern eine Entschädigung für die massiven Kursverluste ihrer Aktien. mehr

Hintergründe

Berliner Tunnel-Bankraub

"Schließfach nicht sicherer als unter der Matratze"

Tunneleingang

Es sah aus wie ein gelungener Coup der Panzerknacker: Im Tresor der Volksbank in Steglitz prangte ein mannsbreites Loch, dahinter erstreckte sich ein 45 Meter langer Tunnel. Die Beute war mehrere Millionen schwer. Für die meisten Kunden gibt es bis heute keine Entschädigung, weil sie keine Schließfach-Versicherung hatten. Ob der Sinn eines Schließfachs nicht die Sicherung seines Inhalts ist, hat LTO den Anwalt der beraubten Berliner gefragt. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Hengeler Mueller / Linklaters / Broich

Zweiter Anlauf: McKesson Corporation übernimmt Celesio

Dr. Maximilian Schiessl

Das US-amerikanische Gesundheitsdienstleistungsunternehmen McKesson Corporation (McKesson) hat seinen Stuttgarter Wettbewerber Celesio gekauft. Der Coup gelang über eine zuvor durchgeführte Anteilserhöhung des Verkäufers Franz Haniel & Cie. GmbH (Haniel). mehr

Nachrichten

Konsequenzen aus der Prokon-Pleite

Regierung will stärkeren Verbraucherschutz

Offenbar will die Bundesregierung die Kompetenzen der Bafin erweitern. Die Finanzaufsichtsbehörde soll zukünfig den Verkauf von riskanten Finanzprodukten beschränken oder auch verbieten können. Einem Medienbericht zufolge ist das die Konsequenz aus der Prokon-Insolvenz. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Freshfields Bruckhaus Deringer

Squeeze-out bei ehemaliger Demag Cranes

Dr. Gregor von Bonin

Die Terex Material Handling & Port Solutions AG hat mit einem Squeeze-out der ehemaligen Demag Cranes-Minderheitsaktionäre das Unternehmen vollständig übernommen. mehr

Nachrichten

EuGH bestätigt Befugnis zum Leerverkaufsverbot

Großbritannien kann sich nicht durchsetzen

Die europäische Börsenaufsicht darf Leerverkäufe verbieten, um für Stabilität am Finanzmarkt zu sorgen, so der EuGH am Mittwoch. Großbritannien hatte sich dagegen gewehrt. Es fürchtet um seinen Finanzplatz London. Der Generalanwalt hatte sich noch anders ausgesprochen. mehr

Nachrichten

LG Dortmund sieht keinen Gesetzesverstoß

Klage gegen Provinzial Nordwest ohne Chance

Eine Klage von drei Aufsichtsratsmitgliedern der Versicherungsgesellschaft Provinzial Nordwest gegen eine nach ihrer Meinung zu hohe Ausschüttung an die Anteilseigner hat keine Aussicht auf Erfolg. Das hat die zuständige Kammer für Handelssachen am Dortmunder LG in mündlicher Verhandlung am Donnerstag deutlich gemacht. mehr

Hintergründe

Prokon

Kein Genuss ohne Folgen

Windräder

Jeder kennt das: Nach der Weihnachtszeit spannt die Hose, nach mehr als einer Flasche Rotwein schmerzt der Kopf. Katerstimmung herrscht zurzeit auch bei den rund 75.000 Inhabern von Prokon-Genussrechten. Denn das Unternehmen ist in erheblichen Liquiditätsschwierigkeiten; eine Insolvenz ist nicht ausgeschlossen. Was ist schiefgelaufen, fragt Tim Drygala. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Aderhold

Neue Partner in München und Leipzig

Dr. Matthäus Schindele

Mit einem Quereinsteiger und einer Partnerernennung hat Aderhold zum Januar ihre Bankrechtspraxis in München ausgebaut: Frank Müller wechselte von SKW Schwarz Rechtsanwälte, Matthäus Schindele war bereits 2009 von der BayernLB zu Aderhold gekommen. Zwei interne Partnerernennungen gab es zudem im Büro in Leipzig. mehr

Bankrecht – ein rechtliches Spezialgebiet um Geld und Währung

Das Bankrecht beschäftigt sich im Wesentlichen mit Geld und mit Währung. Es handelt sich um ein Spezialgebiet, das dem öffentlichen Recht und teilweise auch dem privaten Wirtschaftsrecht zugeordnet wird. Die Aufsicht über das Kreditwesen und das Finanzdienstleistungswesen sind öffentliches Bankrecht, zu dessen Rechtsgrundlagen unter anderem das Kreditwesengesetz (KWG), das Hypothekenbankgesetz (HypBankG), das Bundesbankgesetz (BbankG) und das Bausparkassengesetz (BausparkG) gehören. Das Recht der Finanzdienstleistungen und das der Bankgeschäfte sind privates Bankrecht und unterliegen den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Dazu gehört neben dem Handelsgesetzbuch (HGB) auch das Kapitalmarktrecht. Das Kapitalmarktrecht ist eine gebietsübergreifende Disziplin, der unter anderem das Börsengesetz (BörsG), das Wechselgesetz (WG) und das Depotgesetz (DepotG) zugeordnet werden.

Kreditinstitute und der Bankvertrag

Dreh- und Angelpunkt im Bankrecht sind die Kreditinstitute und der Bankvertrag. Kreditinstitute sind an bestimmte Zulässigkeitskriterien gebunden. So müssen sie Bankgeschäfte gewerbsmäßig betreiben oder in Form eines nach kaufmännischen Grundsätzen eingerichteten Gewerbebetriebes. Der Bankvertrag begründet das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Kreditinstitut. Es handelt sich um ein Dauerschuldverhältnis, dessen Rechtsgrundlage Bestimmungen im BGB sind, sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der jeweiligen Bank oder Sparkasse. Kreditinstitute und Banken sind darüber hinaus wegen des besonderen Vertrauensverhältnisses zum Kunden verpflichtet, das Bankgeheimnis zu wahren und Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten. Sie dürfen außerdem nicht gegen Vorschriften des Geldwäschegesetzes und des Wirtschaftsstrafrechtes verstoßen.

Die Ursprünge des heutigen Bankrechts

Geld regiert die Welt, die Wurzeln des Bankrechts reichen weit in die Vergangenheit zurück: Bankgeschäfte gab es bereits im römischen Recht. Das Geldwesen und das Kreditwesen bildeten sich im Frühmittelalter aus. Die Entwicklung des Giroverkehrs nahm seinen Ursprung im mittelalterlichen Oberitalien und die Anfänge des Anlegerschutzes reichen ins 19. Jahrhundert zurück.

LTO-Quiz zum Kommunalrecht

Lang ist’s her, dass Sie sich mit dem Kommunalrecht beschäftigt haben? Dann kommt dieses Quiz als Auffrischung genau richtig. Wo kann man die Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinden im Grundgesetz finden? Was ist eine Rathauspartei? Und kann eine Linkliste auf einer städtischen Website eine öffentliche Einrichtung sein? Testen Sie Ihr Wissen im neuen Rechtsquiz zum Kommunalrecht!

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