Bank- und Kapitalmarktrechtrss

Kanzleien & Unternehmen

Rödl & Partner

Squeeze-out beim Energieversorger badenova

Oliver Schmitt

Rödl & Partner hat den Energieversorger badenova AG & Co. KG im Rahmen des Squeeze-Outs bei der Badische Gas- und Elektrizitätsversorgung Aktiengesellschaft beraten. mehr

Hintergründe

Europäische Bankenabwicklung

Bundesregierung wird britisch

Papierschiffchen mit britischer Flagge

Die Bankenunion soll die EU wetterfest für künftige Finanzkrisen machen. Bevor es soweit ist, herrscht aber wieder einmal Streit um die richtige Rechtsgrundlage – ein Dauerbrenner der Krisenpolitik. Während Kommission und Parlament zu Recht eine EU-Verordnung fordern, bevorzugt die Bundesregierung aus rein politischen Gründen für einzelne Teile einen völkerrechtlichen Vertrag, meinen Christoph Herrmann und Herbert Rosenfeldt. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Taylor Wessing

Summit Germany geht an die Londoner Börse

Das Immobilienunternehmen Summit Germany Limited hat durch den Gang an die Londoner Börse AIM rund 35 Millionen Euro eingenommen. Beim Börsenstart ließ sich das Unternehmen von Taylor Wessing beraten. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Görg / Flick Gocke / Kirkland / Milbank / Gleiss

Finanzielle Restrukturierung bei SolarWorld abgeschlossen

Hans-Gerd Jauch

Die langwierige finanzielle Restrukturierung von SolarWorld ist abgeschlossen. Letzter Schritt war am 24. Februar die Eintragung der Durchführung der Sachkapitalerhöhung in das Handelsregister. Die Restrukturierung beschäftigte ein Großaufgebot von Kanzleien, allen voran Görg für die SolarWorld. Auf Investorenseite standen Kirkland, Milbank und Gleiss, beteiligt waren auch White & Case sowie Heuking. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Allen & Overy

Nur eine Partnerernennung in Deutschland

Allen & Overy hat am Mittwoch mit Wirkung zum 1. Mai 2014 die Ernennung von 16 neuen Partnern weltweit bekannt gegeben. In Deutschland wurde allein der Frankfurter Kapitalmarktrechtler Martin Scharnke in den Partnerstatus befördert. Die Zahl der deutschen Partner steigt damit auf 49. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Hengeler Mueller / Clifford Chance

Neue Kreditlinie für Heidelberg Cement

Heidelberg Cement hat mit Unterstützung von Hengeler Mueller eine neue syndizierte Kreditlinie über drei Milliarden Euro mit einer Laufzeit bis 2019 abgeschlossen. Mit dem neuen Kreditrahmen löst das Unternehmen zu deutlich besseren Konditionen die bisherige Kreditlinie ab, die noch bis Dezember 2015 gelaufen wäre. Clifford Chance beriet auf Bankenseite. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Linklaters

HSH Nordbank lagert Schiffskredite-Portfolio aus

Linklaters hat für die HSH Nordbank AG eine neuartige Asset-Based-Finance-Struktur für ein Portfolio von Schiffskreditforderungen aufgesetzt. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Heuking Kühn Lüer Wojtek

Sygnis Aktien in Frankfurt notiert

Heuking Kühn Lüer Wojtek hat die Sygnis AG bei der Börseneinführung von rund sieben Millionen neuer Aktien beraten. Die Aktien wurden jetzt im Prime Standard der Frankfurter Wertpapierbörse in die Notierung aufgenommen. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Allen & Overy

Grand City Properties platziert Anleihe

Gernot Wagner

Allen & Overy LLP hat J.P. Morgan Securities plc, Joh. Berenberg, Gossler & Co. KG, Deutsche Bank AG und Anoa Capital S.A. bei der Platzierung einer Anleihe beraten. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Shearman & Sterling / CHSH

RBI schließt milliardenschwere Kapitalerhöhung ab

CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati hat die österreichische Raiffeisen Bank International (RBI) bei der gestern abgeschlossenen Kapitalerhöhung beraten. Shearman & Sterling stand den Konsortialbanken dabei zur Seite. Mit einem Bruttoemissionserlös von 2,78 Milliarden Euro ist es eine der drei größten Kapitalerhöhungen in der Geschichte der Wiener Börse. mehr

Kanzleien & Unternehmen

CMS Hasche Sigle / Clifford Chance

Telefónica platziert 500-Millionen-Euro-Anleihe

Die O2 Telefónica Deutschland Finanzierungs GmbH, eine Tochtergesellschaft der Telefónica Deutschland, hat vergangene Woche eine unbesicherte Anleihe mit einem Volumen von 500 Millionen Euro platziert. CMS Hasche Sigle beriet das Unternehmen dabei, Clifford Chance die Banken. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Ashurst

Dentons-Counsel verstärkt Bank- und Finanzrechtsteam

Ashurst baut ihre deutsche Bank- und Finanzrechtspraxis mit Tobias von Gostomski aus. Der 41-jährige Bank- und Finanzrechtler hat sich der Kanzlei am 1. Februar als Counsel angeschlossen. Von Gostomski war zuvor Counsel bei Dentons. mehr

Nachrichten

OLG München startet Musterprozess

Ehemalige Aktionäre verklagen Hypo Real Estate

Mehr als fünf Jahre nach der Notrettung der Hypo Real Estate hat am Montag in München der milliardenschwere Musterprozess um Schadensersatz-Forderungen begonnen. Ehemalige Aktionäre der mittlerweile verstaatlichten Immobilienbank werfen dem Unternehmen vor, viel zu spät auf die Belastungen durch die Finanzkrise hingewiesen zu haben. Sie fordern eine Entschädigung für die massiven Kursverluste ihrer Aktien. mehr

Hintergründe

Berliner Tunnel-Bankraub

"Schließfach nicht sicherer als unter der Matratze"

Tunneleingang

Es sah aus wie ein gelungener Coup der Panzerknacker: Im Tresor der Volksbank in Steglitz prangte ein mannsbreites Loch, dahinter erstreckte sich ein 45 Meter langer Tunnel. Die Beute war mehrere Millionen schwer. Für die meisten Kunden gibt es bis heute keine Entschädigung, weil sie keine Schließfach-Versicherung hatten. Ob der Sinn eines Schließfachs nicht die Sicherung seines Inhalts ist, hat LTO den Anwalt der beraubten Berliner gefragt. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Hengeler Mueller / Linklaters / Broich

Zweiter Anlauf: McKesson Corporation übernimmt Celesio

Dr. Maximilian Schiessl

Das US-amerikanische Gesundheitsdienstleistungsunternehmen McKesson Corporation (McKesson) hat seinen Stuttgarter Wettbewerber Celesio gekauft. Der Coup gelang über eine zuvor durchgeführte Anteilserhöhung des Verkäufers Franz Haniel & Cie. GmbH (Haniel). mehr

Bankrecht – ein rechtliches Spezialgebiet um Geld und Währung

Das Bankrecht beschäftigt sich im Wesentlichen mit Geld und mit Währung. Es handelt sich um ein Spezialgebiet, das dem öffentlichen Recht und teilweise auch dem privaten Wirtschaftsrecht zugeordnet wird. Die Aufsicht über das Kreditwesen und das Finanzdienstleistungswesen sind öffentliches Bankrecht, zu dessen Rechtsgrundlagen unter anderem das Kreditwesengesetz (KWG), das Hypothekenbankgesetz (HypBankG), das Bundesbankgesetz (BbankG) und das Bausparkassengesetz (BausparkG) gehören. Das Recht der Finanzdienstleistungen und das der Bankgeschäfte sind privates Bankrecht und unterliegen den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Dazu gehört neben dem Handelsgesetzbuch (HGB) auch das Kapitalmarktrecht. Das Kapitalmarktrecht ist eine gebietsübergreifende Disziplin, der unter anderem das Börsengesetz (BörsG), das Wechselgesetz (WG) und das Depotgesetz (DepotG) zugeordnet werden.

Kreditinstitute und der Bankvertrag

Dreh- und Angelpunkt im Bankrecht sind die Kreditinstitute und der Bankvertrag. Kreditinstitute sind an bestimmte Zulässigkeitskriterien gebunden. So müssen sie Bankgeschäfte gewerbsmäßig betreiben oder in Form eines nach kaufmännischen Grundsätzen eingerichteten Gewerbebetriebes. Der Bankvertrag begründet das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Kreditinstitut. Es handelt sich um ein Dauerschuldverhältnis, dessen Rechtsgrundlage Bestimmungen im BGB sind, sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der jeweiligen Bank oder Sparkasse. Kreditinstitute und Banken sind darüber hinaus wegen des besonderen Vertrauensverhältnisses zum Kunden verpflichtet, das Bankgeheimnis zu wahren und Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten. Sie dürfen außerdem nicht gegen Vorschriften des Geldwäschegesetzes und des Wirtschaftsstrafrechtes verstoßen.

Die Ursprünge des heutigen Bankrechts

Geld regiert die Welt, die Wurzeln des Bankrechts reichen weit in die Vergangenheit zurück: Bankgeschäfte gab es bereits im römischen Recht. Das Geldwesen und das Kreditwesen bildeten sich im Frühmittelalter aus. Die Entwicklung des Giroverkehrs nahm seinen Ursprung im mittelalterlichen Oberitalien und die Anfänge des Anlegerschutzes reichen ins 19. Jahrhundert zurück.

Rechtsquiz zum Energierecht

Atomausstieg und knappe Energiereserven – die Energiewende ist in vollem Gange. Deshalb wird auch das Energierecht immer wichtiger. Welche Normen sind überhaupt einschlägig? Was sind die Ziele des Energierechts? Wie wird der Energiemarkt gesetzlich reguliert? Und welche europarechtlichen Bezüge gibt es? Testen Sie Ihr Wissen im LTO-Quiz zum Energierecht!

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