Donnerstag, 07.05.2015

Bank- und Kapitalmarktrechtrss

Kanzleien & Unternehmen

Hogan Lovells / Rechtsabteilung VW

VW Leasing setzt Verbriefungsprogramme auf

Dr. Sven Brandt

Hogan Lovells hat mit einem internationalen Team die Volkswagen Leasing GmbH als Transaction Counsel bei einer ABS-Leasingtransaktion und beim Aufsetzen eines Verbriefungsprogramms für Leasingfahrzeugrestwerte beraten. Auch die Rechtsabteilung des Automobilkonzerns war an den Transaktionen beteiligt. mehr

Kanzleien & Unternehmen

CMS Hasche Sigle

Fondsgesellschaft Jamestown erhält BaFin-Zulassung

Dr. Joachim Kaetzler

Die Jamestown US-Immobilien GmbH hat als eines der ersten Unternehmen die Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) erhalten, weiter geschlossene Immobilienfonds in Deutschland aufzulegen, zu verwalten und zu vertreiben. CMS Hasche Sigle beriet Jamestown im Zulassungsverfahren. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Hengeler Mueller

Merkur Bank begibt Additional Tier 1-Kapitalinstrumente

Die Münchner Privatbank Merkur Bank hat als eine der ersten Banken in Deutschland Additional Tier 1-Anleihen nach den in der EU seit Anfang des Jahres geltenden regulatorischen Anforderungen gemäß der neuen Kapitaladäquanzrichtlinie und der zugehörigen Verordnung begeben. Hengeler Mueller beriet die Bank bei der Transaktion. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Skadden Arps Slate Meagher & Flom / Sullivan & Cromwell

Kapitalerhöhung von Deutsche Annington

Dr. Stephan Hutter

Skadden hat J.P. Morgan und BofA Merrill Lynch als Joint Bookrunners im Rahmen einer Kapitalerhöhung und einer Umplatzierung von Aktien der Deutsche Annington Immobilien SE an institutionelle Anleger in einem Volumen von 513 Millionen Euro beraten. mehr

Kanzleien & Unternehmen

CMS Hasche Sigle

Kapitalerhöhung für Capital Stage

Die Capital Stage AG hat mit Unterstützung von CMS Hasche Sigle eine Kapitalerhöhung durchgeführt. Durch die Transaktion fließt der Gesellschaft ein Bruttoemissionserlös in Höhe von 17,1 Millionen Euro zu, der zur angestrebten Erweiterung des Energieerzeugungsportfolios eingesetzt werden soll. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Rödl & Partner

Squeeze-out beim Energieversorger badenova

Oliver Schmitt

Rödl & Partner hat den Energieversorger badenova AG & Co. KG im Rahmen des Squeeze-Outs bei der Badische Gas- und Elektrizitätsversorgung Aktiengesellschaft beraten. mehr

Hintergründe

Europäische Bankenabwicklung

Bundesregierung wird britisch

Papierschiffchen mit britischer Flagge

Die Bankenunion soll die EU wetterfest für künftige Finanzkrisen machen. Bevor es soweit ist, herrscht aber wieder einmal Streit um die richtige Rechtsgrundlage – ein Dauerbrenner der Krisenpolitik. Während Kommission und Parlament zu Recht eine EU-Verordnung fordern, bevorzugt die Bundesregierung aus rein politischen Gründen für einzelne Teile einen völkerrechtlichen Vertrag, meinen Christoph Herrmann und Herbert Rosenfeldt. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Taylor Wessing

Summit Germany geht an die Londoner Börse

Das Immobilienunternehmen Summit Germany Limited hat durch den Gang an die Londoner Börse AIM rund 35 Millionen Euro eingenommen. Beim Börsenstart ließ sich das Unternehmen von Taylor Wessing beraten. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Görg / Flick Gocke / Kirkland / Milbank / Gleiss

Finanzielle Restrukturierung bei SolarWorld abgeschlossen

Hans-Gerd Jauch

Die langwierige finanzielle Restrukturierung von SolarWorld ist abgeschlossen. Letzter Schritt war am 24. Februar die Eintragung der Durchführung der Sachkapitalerhöhung in das Handelsregister. Die Restrukturierung beschäftigte ein Großaufgebot von Kanzleien, allen voran Görg für die SolarWorld. Auf Investorenseite standen Kirkland, Milbank und Gleiss, beteiligt waren auch White & Case sowie Heuking. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Allen & Overy

Nur eine Partnerernennung in Deutschland

Allen & Overy hat am Mittwoch mit Wirkung zum 1. Mai 2014 die Ernennung von 16 neuen Partnern weltweit bekannt gegeben. In Deutschland wurde allein der Frankfurter Kapitalmarktrechtler Martin Scharnke in den Partnerstatus befördert. Die Zahl der deutschen Partner steigt damit auf 49. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Hengeler Mueller / Clifford Chance

Neue Kreditlinie für Heidelberg Cement

Heidelberg Cement hat mit Unterstützung von Hengeler Mueller eine neue syndizierte Kreditlinie über drei Milliarden Euro mit einer Laufzeit bis 2019 abgeschlossen. Mit dem neuen Kreditrahmen löst das Unternehmen zu deutlich besseren Konditionen die bisherige Kreditlinie ab, die noch bis Dezember 2015 gelaufen wäre. Clifford Chance beriet auf Bankenseite. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Linklaters

HSH Nordbank lagert Schiffskredite-Portfolio aus

Linklaters hat für die HSH Nordbank AG eine neuartige Asset-Based-Finance-Struktur für ein Portfolio von Schiffskreditforderungen aufgesetzt. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Heuking Kühn Lüer Wojtek

Sygnis Aktien in Frankfurt notiert

Heuking Kühn Lüer Wojtek hat die Sygnis AG bei der Börseneinführung von rund sieben Millionen neuer Aktien beraten. Die Aktien wurden jetzt im Prime Standard der Frankfurter Wertpapierbörse in die Notierung aufgenommen. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Allen & Overy

Grand City Properties platziert Anleihe

Gernot Wagner

Allen & Overy LLP hat J.P. Morgan Securities plc, Joh. Berenberg, Gossler & Co. KG, Deutsche Bank AG und Anoa Capital S.A. bei der Platzierung einer Anleihe beraten. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Shearman & Sterling / CHSH

RBI schließt milliardenschwere Kapitalerhöhung ab

CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati hat die österreichische Raiffeisen Bank International (RBI) bei der gestern abgeschlossenen Kapitalerhöhung beraten. Shearman & Sterling stand den Konsortialbanken dabei zur Seite. Mit einem Bruttoemissionserlös von 2,78 Milliarden Euro ist es eine der drei größten Kapitalerhöhungen in der Geschichte der Wiener Börse. mehr

Bankrecht – ein rechtliches Spezialgebiet um Geld und Währung

Das Bankrecht beschäftigt sich im Wesentlichen mit Geld und mit Währung. Es handelt sich um ein Spezialgebiet, das dem öffentlichen Recht und teilweise auch dem privaten Wirtschaftsrecht zugeordnet wird. Die Aufsicht über das Kreditwesen und das Finanzdienstleistungswesen sind öffentliches Bankrecht, zu dessen Rechtsgrundlagen unter anderem das Kreditwesengesetz (KWG), das Hypothekenbankgesetz (HypBankG), das Bundesbankgesetz (BbankG) und das Bausparkassengesetz (BausparkG) gehören. Das Recht der Finanzdienstleistungen und das der Bankgeschäfte sind privates Bankrecht und unterliegen den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Dazu gehört neben dem Handelsgesetzbuch (HGB) auch das Kapitalmarktrecht. Das Kapitalmarktrecht ist eine gebietsübergreifende Disziplin, der unter anderem das Börsengesetz (BörsG), das Wechselgesetz (WG) und das Depotgesetz (DepotG) zugeordnet werden.

Kreditinstitute und der Bankvertrag

Dreh- und Angelpunkt im Bankrecht sind die Kreditinstitute und der Bankvertrag. Kreditinstitute sind an bestimmte Zulässigkeitskriterien gebunden. So müssen sie Bankgeschäfte gewerbsmäßig betreiben oder in Form eines nach kaufmännischen Grundsätzen eingerichteten Gewerbebetriebes. Der Bankvertrag begründet das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Kreditinstitut. Es handelt sich um ein Dauerschuldverhältnis, dessen Rechtsgrundlage Bestimmungen im BGB sind, sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der jeweiligen Bank oder Sparkasse. Kreditinstitute und Banken sind darüber hinaus wegen des besonderen Vertrauensverhältnisses zum Kunden verpflichtet, das Bankgeheimnis zu wahren und Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten. Sie dürfen außerdem nicht gegen Vorschriften des Geldwäschegesetzes und des Wirtschaftsstrafrechtes verstoßen.

Die Ursprünge des heutigen Bankrechts

Geld regiert die Welt, die Wurzeln des Bankrechts reichen weit in die Vergangenheit zurück: Bankgeschäfte gab es bereits im römischen Recht. Das Geldwesen und das Kreditwesen bildeten sich im Frühmittelalter aus. Die Entwicklung des Giroverkehrs nahm seinen Ursprung im mittelalterlichen Oberitalien und die Anfänge des Anlegerschutzes reichen ins 19. Jahrhundert zurück.

Rechtsquiz zum Bereicherungsrecht

Es gilt als eines der kompliziertesten Gebiete im BGB: Das Bereicherungsrecht. Welche Kondiktionsarten kennen Sie? Wie lautet die gängige Definition für "Leistung"? Was kann überhaupt Gegenstand einer Bereicherung sein? Wann ist jemand entreichert? Und wie war das noch mal mit der Schwarzarbeit? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zu § 812 und Co!

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