Verkehrsrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Hintergründe

Führerscheintourismus:

Dop­pelt gep­fuscht hält besser

Wer eine MPU umgehen möchte, kann mittlerweile nicht mehr ganz so einfach seinen Wohnsitz in ein Nachbarland verlegen. Eine findige Bayerin aber, die nie eine Führerscheinprüfung abgelegt hat, darf nun weiter in Deutschland ein Kfz führen. Dabei hat... Artikel lesen

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Nachrichten

OVG Rheinland-Pfalz:

Kein Fahr­rad­fahr­verbot bei Alkohol am Steuer

Eine Straßenverkehrsbehörde wollte einen alkoholisierten Autofahrer, der auch noch die MPU verweigerte, gleich ganz aus dem Verkehr ziehen. Nicht nur das Auto wurde ihm gestrichen, auch für das Fahrrad hieß es Fahrverbot. Das OVG Rheinland-Pfalz... Artikel lesen

Hintergründe

EuGH zu ausländischen Fahrerlaubnissen:

Niederlage für Führerscheintouristen

Inhaber von EU-Führerscheinen mit deutschem Wohnsitzeintrag dürfen in Deutschland auch dann nicht mit Anerkennung rechnen, wenn sie im Straßenverkehr bis dato unauffällig waren, ihnen insbesondere keine deutsche Fahrerlaubnis entzogen wurde. Michael... Artikel lesen

14.05.2011 | Dr. jur. Alfred Scheidler

Hintergründe

Straßenverkehrsrecht:

Blu­men­sch­muck und Blech­dosen am Brau­t­auto

Von einer Hochzeit sollen meist alle wissen. Das Brautauto wird mit Blumen geschmückt, "Just married" ersetzt das amtliche Kennzeichen und das Scheppern der angehängten Blechdosenkette geht im wilden Hupen des nachfolgenden Autokorsos fast unter. Was... Artikel lesen

22.04.2011 | Adolf Rebler, Dr. jur.

Hintergründe

Straßenverkehr:

"Unten ohne" am Steuer

Die Cabrio-Saison hat begonnen. Und mit den Temperaturen steigt die Bereitschaft der Autofahrer(innen), auf bestimmte Teile der sonst üblichen Kleidung zu verzichten. Entgegen oft verbreiteter Gerüchte hat die StVO nichts dagegen einzuwenden, wenn... Artikel lesen

Nachrichten

BayVGH:

Rad­fahrer müssen auch (zu) sch­male Rad­wege benutzen

Fahrradfahrer haben es schwer. Denn ob ein Radweg benutzt werden muss oder nicht, ist eine Sache des Einzelfalls. Der BayVGH hat nun entschieden, dass eine Radwegbenutzungspflicht sogar auf solchen Wegen angeordnet werden darf, die nach der StVO gar... Artikel lesen

Nachrichten

BGH zu Mietwagenkosten:

Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlagen

Beide Publikationen dürfen von Gerichten als Anhaltspunkt zur Ermittlung des Unfallschadens herangezogen werden. Dies entschied der für die Haftung im Straßenverkehr zuständige VI. Zivilsenat am Dienstag. Artikel lesen

12.04.2011 | Adolf Rebler, Dr. jur.

Hintergründe

Diskussion um Helmpflicht für Fahrradfahrer:

Mit kühlem Kopf den Ver­kehrs­ri­siken begegnen

Der Fahrradhelm gehört mittlerweile zum vertrauten Bild auf deutschen Straßen, viele würden nie mehr "oben ohne" fahren. Andere dagegen lehnen ihn per se ab oder bezweifeln einfach seine Wirksamkeit. Die StVO lässt dem Radler bisher die Wahl. Nach... Artikel lesen