Urheberrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Nachrichten

Stärkung der Pressefreihheit:

Auch BRAK und DAV lehnen Gesetzentwurf ab

Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht stößt auch bei der Bundesrechtsanwaltskammer und dem Deutschen Anwaltsverein auf Ablehnung. Zuvor hatte sich bereits der Deutsche Richterbund... Artikel lesen

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07.01.2011 | Dr. Lars Maritzen, LL.B MLE

Hintergründe

Medienrecht :

Eine Internetplattform für "Verbotene Liebe" und "GZSZ"

Auf die neue Vorsitzende der ARD Piel warten große Aufgaben. Auch die öffentlich-rechtlichen Sender sollen eine von den Privatsendern ProSieben Sat1 Media und der RTL Mediengruppe lancierte werbefinanzierte TV-Plattform im Internet nutzen. Lars... Artikel lesen

Nachrichten

BVerfG:

Durchsuchung eines Rundfunksenders war rechtswidrig

Die Verfassungsbeschwerde eines lokalen Radiosenders gegen die Durchsuchung seiner Räumlichkeiten und die Sicherstellung von Redaktionsunterlagen war erfolgreich. Die Maßnahmen verstießen nach Ansicht des BVerfG gegen die grundgesetzlich garantierte... Artikel lesen

03.01.2011 | Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler

Hintergründe

GEMA-Forderungen an Kitas:

Abzocke im Kindergarten?

Die sonst so unauffällige wie effektive GEMA steht heftig in der öffentlichen Kritik, seit sie Gebühren dafür verlangt, dass im Kindergarten Kinderlieder gesungen werden dürfen. Absurde Abzocke oder berechtigte Forderung der Künstler? Prof. Dr.... Artikel lesen

27.12.2010 | Prof. Dr. Markus Ruttig

Hintergründe

Anti-Piraterieabkommen:

Noch sind viele Fragen offen

Still und heimlich haben die elf Signatarstaaten Anfang Dezember in Sydney ihre seit 2007 andauernden Verhandlungen beendet und die endgültige Fassung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) vorgelegt. Ob das Dokument einen neuen Schutz des... Artikel lesen

Nachrichten

Hörfunkfrequenzen:

MAAB geht gegen Radio Paradiso in Berufung

Die MAAB legt Einspruch gegen eine weitere Sendeerlaubnis für das christliche Radio ein. Die Entscheidung des VG Berlin, dem Sender Oldiestar die Lizenz für die Frequenzen von Radio Paradiso zu verweigern, stellt nach Ansicht der Anstalt die... Artikel lesen

Nachrichten

BVerfG:

Keine einstweilige Anordnung gegen Ausstrahlungsverbot für Kampfsportsendungen

Das BVerfG hat den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Verbot der Ausstrahlung von Kampfsportsendungen abgelehnt. Nach Ansicht des Gerichts ist die Verfassungsbeschwerde weder offensichtlich unzulässig noch offensichtlich unbegründet. Sie... Artikel lesen

20.12.2010 | Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler

Hintergründe

Klage gegen Staatsvertrag:

Das ZDF und die Politik

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck will vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen, ob der ZDF-Staatsvertrag, die rechtliche Grundlage des Senders, verfassungsgemäß ist. Er hält es für problematisch, dass Politiker und... Artikel lesen