Urheberrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Nachrichten

BVerwG:

Klage gegen Verlagerung von Funkfrequenzen erfolglos

Das BVerwG hat am Mittwoch die Abweisung der Klage eines Telekommunikationsunternehmens gegen eine so genannte Frequenzverlagerung durch die Bundesnetzagentur bestätigt. Artikel lesen

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Nachrichten

LG München I:

Freistaat Bayern missachtet Jugendschutzvorschriften im Glücksspielstaatsvertrag

Das LG München I hat den Freistaat Bayern verurteilt, es zu unterlassen, Minderjährigen und Spielern ohne Identitätskontrolle die Teilnahme an öffentlichen Glücksspielen zu ermöglichen. Artikel lesen

25.01.2011

Hintergründe

Wissenschaftsplagiate:

Im Streit um Meinungen oder Tatsachen

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht kann die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit überwiegen. Das hat das Landgericht Hamburg vorläufig auf die Klage des Bundesverfassungsrichters Reinhard Gaier gegen den Juraprofessor Volker Rieble entschieden. Den... Artikel lesen

Nachrichten

BGH:

Rechtsprechung zu Übersetzerhonoraren bestätigt und fortgeführt

Der BGH hat seine Rechtsprechung bestätigt, wonach der Übersetzer eines belletristischen Werkes oder Sachbuches, dem für die zeitlich unbeschränkte und inhaltlich umfassende Einräumung sämtlicher Nutzungsrechte an seiner Übersetzung lediglich ein für... Artikel lesen

Hintergründe

Pressefreiheit in Ungarn:

Von der juristischen Machtlosigkeit Europas

Das ungarische Mediengesetz sorgt für Aufregung in der Europäischen Union. Manche rufen schon nach dem schwersten Geschütz, das der EU-Vertrag kennt: Sie wollen Ungarn wegen Verletzung der Fundamentalprinzipien der Union mit Sanktionen belegen.... Artikel lesen

Nachrichten

OLG Hamm:

Verletzung von eBay-Grundsätzen kein Wettbewerbsverstoß

Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Wettbewerbsverstoß darin liegt, dass ein Mitbewerber entgegen den Grundsätzen für die Nutzung der Internetplattform eBay als Verkäufer gleichzeitig mehr als 3 Angebote mit identischem Artikel... Artikel lesen

Nachrichten

OLG Köln zum Filesharing:

Filesharing sechs Monate nach Werksveröffentlichung "in gewerblichem Ausmaß"

Bereits das Angebot eines einzelnen urheberrechtlich geschützten Werks über eine Tauschbörse im Internet kann das geschützte Recht in einem gewerblichen Ausmaß verletzen. Die dafür relevante Verwertungsphase beziffert das OLG Köln mit in der Regel... Artikel lesen

Nachrichten

AG Berlin:

Prozessauftakt gegen Rapper wegen Volksverhetzung

Am Dienstag hat vor dem AG Berlin der Prozess gegen vier Vertreter der Rapper-Szene wegen Volksverhetzung begonnen. Den Angeklagten wird vorgeworfen, eine gewaltverherrlichende CD aufgenommen und verkauft zu haben. Artikel lesen