Urheberrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Nachrichten

BGH zu Internetveröffentlichungen:

Kein deutscher Gerichtsstand ohne deutlichen Inlandsbezug

Zur Entscheidung über Klagen wegen Persönlichkeitsbeeinträchtigungen durch im Internet abrufbare Veröffentlichungen sind deutsche Gerichte nur dann international zuständig, wenn die als rechtsverletzend beanstandeten Inhalte objektiv einen deutlichen... Artikel lesen

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Hintergründe

Gebührenpflicht für geschützte Texte:

Teures Lesevergnügen im Dienste der Wissenschaft

Nach einer Entscheidung des OLG München könnten auf die Bundesländer Nachzahlungen in Höhe mehrerer hundert Millionen Euro zukommen. Damit soll die Nutzung von Fachliteratur in den Universitätsbibliotheken rückwirkend abgegolten werden. André... Artikel lesen

Nachrichten

OLG München:

Länder müssen Lizenzgebühr für Hochschulbibliotheken zahlen

Für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Texte müssen die Hochschulen Gebühren zahlen - und zwar rückwirkend zum 1. Januar 2008. Die Entscheidung des OLG München kann Millionen kosten. Artikel lesen

Nachrichten

Wahlwerbung:

NPD darf nicht mit Sarrazin werben

Nach einem Bericht des "Spiegel" darf die NPD in ihren Wahlkämpfen nicht mehr Thilo Sarrazins umstrittenes Buch "Deutschland schafft sich ab" verwenden. Artikel lesen

Hintergründe

Urteil zu Google Books:

Kein Klartext zur Zukunft des Urheberrechts

Bei dem Projekt für eine globale Digitalbibliothek hat Google eine Niederlage erlitten: Ein New Yorker Gericht lehnte den Vergleich ab, den der amerikanische Suchmaschinengigant mit Verlagen und Autoren in den USA geschlossen hatte. Warum... Artikel lesen

Nachrichten

BVerwG zur umstrittenen Frequenzvergabe an Mobilfunkanbieter:

Frequenzknappheit steht gar nicht fest

Etappensieg vor dem BVerwG: Die Klage eines Mobilfunkunternehmens gegen eine Entscheidung der BNetzA über die Vergabe von Funkfrequenzen war teilweise erfolgreich. Das Gericht hat den Rechtsstreit zur Überprüfung der Frequenzknappheit und der... Artikel lesen

Nachrichten

Verlagsbranche:

US-Richter stimmt Ver­g­leich zu Google Books nicht zu

Weiterhin gibt es keine Einigung im Rechtsstreit zwischen Google und der US-Verlagsbranche. Ein Gericht in New York hält die vorgeschlagene Opt-Out-Lösung für die Rechteinhaber nicht für ausreichend, beide Parteien haben nun Zeit, einen neuen... Artikel lesen

Nachrichten

OLG Karlsruhe:

Keine Spekulationen über Jauchs Tränen

Fernsehmoderator Günther Jauch muss keine öffentlichen Spekulationen darüber dulden, ob er vom Schicksal armer Kinder "zu Tränen gerührt" war. Das OLG Karlsruhe verurteilte die Zeitschrift "Neue Woche" mit einem am Montag bekanntgegebenen Urteil zu... Artikel lesen