Urheberrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Schon der Generalanwalt hatte Bedenken, nun hat auch der EuGH es abgelehnt, Internet-Providern umfassende und einseitige Filterpflichten aufzuerlegen, wenn Nutzer Urheberrechtsverletzungen begangen haben. Mit ihrer Entscheidung haben die… Artikel lesen

Dass der King posthum nochmal mit dem deutschen Rechtssystem zu tun bekommt, hätte er zu Lebzeiten wahrscheinlich nicht gedacht. Eine Besonderheit des Urheberrechts hat Elvis - in Gestalt seiner Rechtsnachfolger - heute aber vor das LG München I… Artikel lesen

Das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hof gegen Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg wurde am Mittwoch gegen Zahlung einer Geldauflage von 20.000 Euro eingestellt. Dem ehemaligen Verteidigungsminister war die unerlaubte Verwertung… Artikel lesen

Der frühere Modern Talking-Sänger wehrt sich gegen das Verbot bestimmter Äußerungen über seine Ex-Frau Nora. Bereits Ende vergangener Woche sei Einspruch gegen ein Urteil des LG eingelegt worden, sagte die stellvertretende Medienreferentin des… Artikel lesen

Ein Vorsitzender Richter des LG Mannheim hat in einer Zivilverhandlung das Twittern aus dem Gerichtssaal untersagt. Der mediale Alltag ist in der Justiz angekommen und wird offenbar nicht goutiert. Dabei gibt es keine Rechtsgrundlage, um das… Artikel lesen

Suchmaschinenwerbung mithilfe von AdWords gilt als kostengünstig, effektiv und einfach. Doch was ist bei der Verwendung von AdWords zu beachten? Darf ein No-Nameunternehmen mit dem Begriff eines bekannten Produktes werben? Martin Wintermeier und… Artikel lesen

Ohne Erfolg hat sich ein Gebietsverband der DVU mit einem Eilantrag gegen eine Veröffentlichung zum Zusammenschluss von DVU und NPD auf deren Internetseite gewandt. Die DVU wollte der NPD gerichtlich untersagen lassen, dort diese Formulierung zu… Artikel lesen

Jahrzehntelang war der BGB-Kommentar "Palandt" das einzige im Zivilrecht zugelassene Hilfsmittel im Zweiten Staatsexamen. Gleichwertige Konkurrenzprodukte gab es bis vor kurzem nicht – nun kratzt der "Prütting/Wegen/Weinreich" an dem Monolithen aus… Artikel lesen