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Redtube-Abmahnungen: BMJ hält Streaming für rechtlich unbedenklich

08.01.2014

Das BMJ hält das reine Betrachten eines Videostreams nicht für eine Urheberrechtsverletzung. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Darin widerspricht die Bundesregierung der Rechtsauffassung von Rechtsanwälten, die in den vergangenen Wochen mutmaßliche Nutzer von Online-Pornos abgemahnt hatten.

Von den Abmahnungen sind in Deutschland mehrere zehntausend Internetnutzer betroffen. Sie waren belangt worden, weil sie angeblich urheberrechtlich geschützte Sexfilme auf der amerikanischen Website redtube.com abgerufen hatten. Eine Regensburger Anwaltskanzlei forderte sie auf, 250 Euro zu bezahlen und schriftlich zu versichern, das Vergehen nicht noch einmal zu begehen. Viele Juristen bezweifeln, dass das Abrufen eines Streams gegen Urheberrecht verstoßen kann, da beim Streaming im Gegensatz zum Download keine dauerhafte Kopie beim Nutzer angelegt wird, sondern nur ein flüchtiger Datenpuffer.

In der Antwort auf die Anfrage der Linken (BT-Drs. 18/246) stellt die Bundesregierung gleichzeitig klar, dass die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Videostreamings durch die Gerichte geklärt werden müsse. "Ob die Nutzung von Streaming-Angeboten eine Vervielfältigung darstellt, die Rechte von Urhebern oder Leistungsschutzberechtigten verletzt, ist allerdings bislang noch nicht durch die höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt worden." Letztlich könne die Frage "nur vom Europäischen Gerichtshof entschieden werden".

dpa/cko/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Redtube-Abmahnungen: BMJ hält Streaming für rechtlich unbedenklich . In: Legal Tribune Online, 08.01.2014 , https://www.lto.de/persistent/a_id/10588/ (abgerufen am: 12.08.2020 )

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Kommentare
  • 09.01.2014 17:46, MiNeuber

    Tätigkeit / Gewerbe : Programmierung - Wer bitte kommt immer wieder auf die Idee, Streaming sei kein Download - > ganz klar, jeder Stream ist ein Download eben nur Bildblock für Bildblock ; ggf wird er sogar gleich wiedergegeben ! Alle Blöcke zusammen sind sehr wohl auf Browserseite zu speichern und führen damit zur Vervielfältigung. Aus meiner Sicht, Urheberschutz kann nur gelten wenn der Inhaber seine Medien nicht auf Webmedien veröffentlicht, sie auf Datenträgern verlaukt: Dann kann er auch alle Leute abmahnen, die seine Datenträger veröffentlichen. Jede andere Diskussion ist absolut fruchtlos und verdreht nur ie Tatsachen. Nebeneffekt, der Grad der Bekanntheit wird dann wohl sinken.