Druckversion
Friday, 12.08.2022, 13:29 Uhr


Legal Tribune Online
Schriftgröße: abc | abc | abc
https://www.lto.de//recht/nachrichten/n/bmj-redtube-abmahnungen-streaming-urheberrecht/
Fenster schließen
Artikel drucken
10588

Redtube-Abmahnungen: BMJ hält Streaming für rechtlich unbedenklich

08.01.2014

Das BMJ hält das reine Betrachten eines Videostreams nicht für eine Urheberrechtsverletzung. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Darin widerspricht die Bundesregierung der Rechtsauffassung von Rechtsanwälten, die in den vergangenen Wochen mutmaßliche Nutzer von Online-Pornos abgemahnt hatten.

Anzeige

Von den Abmahnungen sind in Deutschland mehrere zehntausend Internetnutzer betroffen. Sie waren belangt worden, weil sie angeblich urheberrechtlich geschützte Sexfilme auf der amerikanischen Website redtube.com abgerufen hatten. Eine Regensburger Anwaltskanzlei forderte sie auf, 250 Euro zu bezahlen und schriftlich zu versichern, das Vergehen nicht noch einmal zu begehen. Viele Juristen bezweifeln, dass das Abrufen eines Streams gegen Urheberrecht verstoßen kann, da beim Streaming im Gegensatz zum Download keine dauerhafte Kopie beim Nutzer angelegt wird, sondern nur ein flüchtiger Datenpuffer.

In der Antwort auf die Anfrage der Linken (BT-Drs. 18/246) stellt die Bundesregierung gleichzeitig klar, dass die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Videostreamings durch die Gerichte geklärt werden müsse. "Ob die Nutzung von Streaming-Angeboten eine Vervielfältigung darstellt, die Rechte von Urhebern oder Leistungsschutzberechtigten verletzt, ist allerdings bislang noch nicht durch die höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt worden." Letztlich könne die Frage "nur vom Europäischen Gerichtshof entschieden werden".

dpa/cko/LTO-Redaktion

  • Drucken
  • Senden
  • Zitieren
Zitiervorschlag

Redtube-Abmahnungen: BMJ hält Streaming für rechtlich unbedenklich . In: Legal Tribune Online, 08.01.2014 , https://www.lto.de/persistent/a_id/10588/ (abgerufen am: 12.08.2022 )

Infos zum Zitiervorschlag
Das könnte Sie auch interessieren:
  • Memes und Urheberrecht - Who let the memes out?
  • Erstes Jubiläum des UrhDaG - Die Gewinner und Ver­lierer der Urhe­ber­rechts­re­form
  • AG München - Wann wird eine Burg zum ''Lost Place''?
  • BVerfG zur Vorlagepflicht - Der BGH musste nicht den EuGH anrufen
  • Streamen von TV-Programmen über OTT-Dienste - Von wegen schöne neue Fern­seh­welt
  • Rechtsgebiete
    • Urheber- und Medienrecht
  • Themen
    • Abmahnung
    • Streaming
    • Urheber
TopJOBS
Ju­rist als Di­gi­tal Con­tent Ma­na­ger (m/w/d) für ju­ris­ti­sche...

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Hürth

Werk­stu­dent für LTO-News­desk (m/w/d)

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Hürth und 1 wei­te­re

Wis­sen­schaft­li­cher Mit­ar­bei­ter / Wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­bei­te­rin / Con­tract...

Becker Büttner Held , Ber­lin

As­sis­tenz (w/m/d)

ADVANT Beiten , Frank­furt am Main

Rechts­an­walt (m/w/d) für Me­di­en- und In­for­ma­ti­ons­recht in Frank­furt

Bird & Bird LLP , Frank­furt am Main

Fach­re­fe­rats­lei­ter*in (w/m/d)

Hagen Law School in der iuria GmbH , Ha­gen

Re­dak­teur*in

ZDF , Mainz

Pro­zess­an­wält:in­nen (m/w/d)

Partnery Rechtsanwaltsgesellschaft mbH , Bun­des­weit

Se­k­re­tär/Se­k­re­tärin (m/w/d)

Becker Büttner Held , Stutt­gart

Werk­stu­dent (m/w/d) Me­dia Sa­les

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Hürth

Alle Stellenanzeigen
Veranstaltungen
Interviewtage @ Hannover

25.08.2022, Hannover

Workshop-Reihe "Experience the Deal – reloaded!" Negotiating & Closing the Deal

27.08.2022, Berlin

Fachanwaltslehrgang Insolvenzrecht im Fernstudium/online

15.08.2022

Montagmorgenkaffee: Mach deine Ziele netzwerk-attraktiv

15.08.2022

Aktuelle Fragen der Vermögens- und Unternehmensnachfolge (5 Std. FAO)

17.08.2022, Köln

Alle Veranstaltungen
Copyright © Wolters Kluwer Deutschland GmbH