Abmahnung - Artikel zum Thema

Pünktlichkeit ist wichtig, doch in Spanien erhielt eine Frau die Kündigung, weil sie mehrfach zu früh zur Arbeit erschien. Denn es gab für die Mitarbeiterin um diese Zeit noch gar nichts zu tun. Wäre die Kündigung auch nach deutschem Recht möglich?

Die Weigerung, sich impfen zu lassen, durfte nicht zu einer Abmahnung führen. Hier gehe es um höchstpersönliche Rechte der Arbeitnehmenden, so das BAG. Eine Freistellung ohne Vergütung war aber rechtmäßig.

Amazon haftet und hat weitreichende Prüfpflichten, wenn Händler auf seiner Plattform beharrlich falsche Angaben machen, so das OLG Frankfurt. Weil diese Frage sehr bedeutend für alle Online-Riesen ist, ist Revision zum BGH zugelassen.

Hasskommentare, Gewalt auf Demos, Drohnachrichten – das Spektrum an rechtsextremer Bedrohung ist breit. Wie sieht ein Dunkelfeld von Klagen, Abmahnungen und juristische Einschüchterung aus? Dem widmet sich eine aktuelle Studie des IDZ Jena.

Die Polizei hat die Räume eines Berliner Rechtsanwalts und seines Mandanten durchsucht. Ermittelt wird wegen einer mutmaßlich betrügerischen Abmahnwelle bei Websitebetreibern, die Google Fonts nutzen.

Wer wegen Urheberrechtsverletzungen anwaltlich abmahnen lässt, bleibt unter Umständen auf einem Teil der Anwaltskosten sitzen. Die Streitwertdeckelung im UrhG auf 1.000 Euro ist unionsrechtskonform, wie der EuGH entschied. 

Ein Unterlassungsantrag der SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig blieb ohne Erfolg. Sie hatten versucht, dem Hamburger CDU-Vorsitzenden Christoph Ploß eine Aussage über ihre vermeintliche Haltung zu Nord Stream 2 zu verbieten.