Kurioser Irrtum: OLG mahnt einen Cent an - für 70 Cent Porto

21.12.2017

Einen einzigen Cent wollte die bayrische Justizkasse von einem Schuldner anmahnen - und zahlte für die Postzustellung 70 Cent Porto. Unglücklich, wie auch das zuständige OLG zugeben musste.

Schlechtes Geschäft: Die bayerische Landesjustizkasse hat bei einem Mann per Post einen Schuldenbetrag von einem Cent angemahnt - und dafür ein Porto von 70 Cent bezahlt. "Das ist sehr unglücklich gelaufen", sagte am Donnerstag ein Sprecher des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg.

Dem Bericht zufolge hatte der Mann aus Dingolfing nach einem Gerichtsverfahren eine Geldforderung von 223,01 Euro bezahlen müssen. Bei der letzten Ratenzahlung habe er den Betrag auf eine glatte Zahl gerundet, sagte der Gerichtssprecher. Für das OLG sei das unverständlich. Beim Online-Shopping könne man auch nicht einfach weniger überweisen.

Die Mahnung widersprach nach OLG-Angaben der internen Kleinbetragsregelung. Demnach wird in solchen Fällen auf eine postalische Mahnung verzichtet - auch im Sinne der Wirtschaftlichkeit. Der Mann muss den Cent nun nicht mehr bezahlen.

Das Gericht ließ die Forderung fallen, wie der Sprecher erklärte.

dpa/mam/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Kurioser Irrtum: OLG mahnt einen Cent an - für 70 Cent Porto . In: Legal Tribune Online, 21.12.2017 , https://www.lto.de/persistent/a_id/26165/ (abgerufen am: 15.07.2018 )

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Kommentare
  • 21.12.2017 19:20, @topic

    Die vollautomatisierte Abwicklung hat ihre Tücken.

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    • 21.12.2017 19:31, @header

      Wäre das wirklich ein aktuelles vollautomatisiertes System gewesen, dann hätte das nicht selbständig die Forderung angemahnt. Der Missstand wäre aufgefallen und hätte manuell bestätigt werden müssen.

    • 21.12.2017 19:38, Markus

      Soviel Irrwitz ist definitiv menschenverursacht. So derben Behördenmurks bringt kein Vollautomat zustande.

  • 21.12.2017 21:19, Timmy

    Heißt das nun, ich kann meine Zahlungen immer um 70 Cent kürzen? Und erst ab 71 Cent jibbet's nen Schreiben (wobei die Papier und Druckkosten noch... nunja)?

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    • 22.12.2017 12:05, Tommy

      Das kommt wohl darauf an: Wenn Sie kein De-Mail-Postfach haben, bleibt wohl auch die Zustellung an den Anwalt - wenn sie einen bevollmächtigt haben. Da wird aber mit beA zugestellt, also auch kostengünstiger. Haben Sie keinen Anwalt, dann kann per Post zugestellt werden.

      Summieren sich Ihre 70 Cent auf, könnte man mal insgesamt diese Vollstrecken, die Verjährung ist ja doch noch etwas länger.

      Aber: Probieren Sie es doch aus und berichten hier. Wir legen alle Popcorn bereit und warten geduldig!

    • 23.12.2017 19:08, Timmy

      Sehr fein. Das ist ein wundervoller Vorschlag auch, so werde ich es nun machen. Könnte allerdings einige Jahre dauern, bis ich einmal in die Lage komme, aber ich werde Sie nicht vergessen und sodann hier rapportieren, daher das bereitgelegte Popcorn besser kühl stellen und einen Zettel dran.

      Vielleicht mache ich es auch so, dass ich erst einen Cent zu wenig und das nächste Mal zwei Cent zuviel überweise, mit dem Vermerk: Für die Brautschuhe. Oder: Macht mal so richtig einen druff. Dann hab ich das System aber sowas von ausgetrickst, wa.

      Aber mal im Horst: Wenn ich nen Cent zuviel überweise - krieg ich doch zwingend Post, right? Wenn ich mich mal alleine fühle oder so, könnte das ne prima Sache sein. Und der Beginn einer wunderbaren Freundschaft. Dann kann ich meine ganze Munifizenz zeigen und sagen, ach, seid's ihr aber mal wieder drollig, das ist ja mal sowas von nett.

  • 10.01.2018 20:41, RA Siems, Braunschweig

    Ich hatte mich vor einiger Zeit gewundert, als ich ein Mandant einen Gerichtskostenvorschuss iHv. 3,50 € zahlen sollte.

    Früher gabs mal ne Dienstanweisung, dass Kosten unter 5,00 € nicht zu erheben sind. Gibts die nicht mehr?

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    • 17.01.2018 13:21, RF

      Schicken Sie doch mal spaßhalber eine beglaubigte Abschrift vorab per Fax. Dann kommt auch die 1-€-Rechnung. Schon aus Prinzip.

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