Oberlandesgericht Bamberg – Hintergrundinformationen
Das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg ist Ende des 19. Jahrhunderts aus einem der neun Bayerischen Appellationsgerichte hervorgegangen. Seit über 100 Jahren ist es im Raum Ober- und Unterfranken für Belange der ordentlichen Gerichtsbarkeit zuständig.
Zusammen mit den Oberlandesgerichten München und Nürnberg übernimmt das Oberlandesgericht Bamberg die Funktion des höchsten Gerichts in Bayern für Zivil-, Familien- und Strafverfahren, wie auch für die freiwillige Gerichtsbarkeit. Dazu zählen beispielsweise Grundbuch- oder Nachlassangelegenheiten.
OLG Bamberg an der Adresse Wilhelmsplatz, Bild: Bubo, CC BY-SA 3.0
Als Mittelbehörde ist das Oberlandesgericht Bamberg seinen insgesamt 7 Landgerichten und 18 Amtsgerichten übergeordnet (LG Aschaffenburg mit den Amtsgerichten Aschaffenburg und Obernburg, LG Bamberg mit den Amtsgerichten Bamberg, Forchheim und Haßfurt, LG Bayreuth mit den Amtsgerichten Bayreuth und Kulmbach, LC Coburg mit den Amtsgerichten Coburg, Kronach und Lichtenfels, LG Hof mit den Amtsgerichten Hof und Wunsiedel, LG Schweinfurt mit den Amtsgerichten Schweinfurt, Bad Kissingen und Bad Neustadt an der Saale, LG Würzburg mit den Amtsgerichten Gemünden a.M., Kitzingen und Würzburg).
Beim Oberlandesgericht Bamberg sind insgesamt 13 Senate eingerichtet, die in der Besetzung von drei Mitgliedern inklusive des Vorsitzenden Urteile spechen können, sofern dies bislang kein Einzelrichter, der laut Vorschriften der Prozessgesetze die Entscheidungen trifft, getan hat.
Die Senate unterteilen sich in neun Zivilsenate und drei Strafsenate, die zugleich als Senate für Bußgeldsachen zählen. Die Zivilsenate schließen zwei Familiensenate, einen Senat für Landwirtschaftssachen, einen Senat nach dem Energiewirtschaftsgesetz, einen Senat für Baulandsachen und einen Fideikommiss-Senat ein.
Die Sonderzuständigkeiten des Oberlandesgerichts Bamberg
Neben den generellen Zuständigkeiten eines jeden Oberlandesgerichts, besteht bei dem OLG Bamberg eine Sonderzuständigkeit für Rechtsbeschwerden aufgrund des Wirtschaftsstrafgesetzes oder des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten.
Dem OLG Bamberg ist die Bayerische Justizschule Pegnitz angegliedert. Hier werden die Justizbediensteten für ganz Bayern aus- und fortgebildet. Gerichtsvollzieherbewerber aus den Partnerländern Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt erhalten hier ebenfalls ihre fachtheoretische Ausbildung.
Die in Bamberg vertretende Landesjustizkasse Bamberg ist zuständig für die finanziellen Belange sämtlicher Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten der bayerischen Justizverwaltung.
Zur Historie des Oberlandesgerichts Bamberg
Mit der Verabschiedung des Reichsdeputationshauptschlusses 1803 wurde das Hofgericht Bamberg als mittlere Instanz durch Kurfürst Max IV errichtet.
Im Jahr 1808 werden aus den ehemaligen bayerischen Hofgerichten Appellationsgerichte, aus denen später auch das Oberlandesgericht hervorgehen soll. Zunächst jedoch werden 1856 die Bezirksgerichte eingerichtet. Nach der Gründung des Deutschen Reichs 1871 wird die Gerichtsverfassung, sowie auch das Verfahrensrecht in Zivil- und Strafsachen vereinheitlicht. Ein Jahr später schließen sich die Appellationsgerichte in Bamberg für Ober- und Unterfranken zusammen und 1877 entsteht das Oberlandesgericht Bamberg.
Zusammen mit dem Landgericht Bamberg ist es im Justizgebäude am Wilhelmsplatz untergebracht, welches von 1900 bis 1903 eigens als Gerichtsgebäude an dieser Adresse errichtet wurde.
Im Januar und August 2005 erhält das Oberlandesgericht Bamberg nach der Auflösung des Bayerischen Obersten Landgerichts zwei weitere Strafsenate.
