Hintergründe

22.11.2022

Die FIFA verbietet u.a. Manuel Neuer das Tragen der "One Love"-Armbinde. Zunächst hat der DFB das zähneknirschend akzeptiert, jetzt will er vor den Sportgerichtshof ziehen. Sportrechtler Jan F. Orth bewertet die Erfolgsaussichten.

22.11.2022

Ob Polizeieinsätze in Bild und Ton aufgenommen werden dürfen, haben Amts- und Landgerichte bislang unterschiedlich gesehen. Mit dem OLG Düsseldorf hat nun zum zweiten Mal ein OLG entschieden – mit anderer Stoßrichtung.

22.11.2022

Die Bundesanwaltschaft verfolgt IS-Kämpfer und ihre Frauen nun auch wegen Völkermordes an den Jesiden. Vor zwei Gerichten bereits mit Erfolg. Dabei ist die Argumentation – wieder – nicht ganz einfach.

21.11.2022

Nach einer selbst veranstalteten Umfrage schaltet Elon Musk das Twitter-Konto von Donald Trump wieder frei. Für Wolfgang Schulz ein scheindemokratisches Vorgehen. Plattformräte sollten der kommunikativen Macht von Musk Einhalt gebieten.

17.11.2022

Am Montag verkündete Karl Lauterbach den Start der Verhandlungen zur Cannabis-Legalisierung mit der EU, am Mittwoch reagierte Brüssel. Eine europarechtliche Prüfung sei von Deutschland formal noch nicht angestoßen worden. Was gilt denn nun?

16.11.2022

Mit der Entscheidung, in ganz Berlin die Wahl zu wiederholen, geht der VerfGH weiter als gedacht. Ein Sondervotum macht deutlich, dass man über die Begründung des Gerichts streiten kann. 

16.11.2022

In der Rechtskommunikation gibt es immer neue Herausforderungen. Wann sollte man bei Unternehmenskrisen an die Öffentlichkeit gehen – und wann lieber warten? Diese und weitere Themen diskutierte eine Tagung in Frankfurt. 

14.11.2022

Nicht nur Straßenblockierer, sondern auch Polizisten müssen ihr Handeln an den Maßstäben des Rechts messen lassen. Drohungen mit Schmerzen sind rechtswidrig, wenn Demonstranten einfach weggetragen werden können, meint Patrick Heinemann.