
Das DiRUG ermöglicht es, Gesellschaften online zu gründen, ins Notarbüro muss man dafür künftig nicht mehr. Der Präsident der Bundesnotarkammer im Interview über die neuen Möglichkeiten der Online-Beurkundung.
Artikel lesenDas DiRUG ermöglicht es, Gesellschaften online zu gründen, ins Notarbüro muss man dafür künftig nicht mehr. Der Präsident der Bundesnotarkammer im Interview über die neuen Möglichkeiten der Online-Beurkundung.
Artikel lesenSeit einem Jahr ist das Gesetz in Kraft, das auch die von vielen gefürchteten Uploadfilter ins deutsche Recht gebracht hat. Die Probleme liegen in der Praxis aber woanders, zeigt Christian-Henner Hentsch in seiner Zwischenbilanz.
Artikel lesenMit dem Digital Services Act habe man die Chance für ein Internet-Grundgesetz verpasst, warnen kritische Stimmen. Benjamin Lück hält diesen Anspruch schon im Ansatz für verfehlt. Nötig sind handhabbare, gerichtlich überprüfbare Regelungen.
Artikel lesenStephan Ernst hat diverse Aussagen präsentiert, immer wieder gelogen. Darf man ihm deswegen prinzipiell misstrauen, wenn er Dritte beschuldigt? Dies und eine mysteriöse Quittung beschäftigen den BGH. Felix W. Zimmermann war vor Ort.
Artikel lesenOb Israel Apartheid an Palästinensern verübt, ist nicht nur eine politische, sondern auch eine rechtliche Frage. Denn "Apartheid" ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der komplexen Beantwortung dieser Frage geht Lisa Wiese nach.
Artikel lesenVon der Kritik an der Schutzreichweite, an den Regeln für anonyme Meldungen und an den Konzernvorschriften zeigt sich die Bundesregierung unbeeindruckt. NGOs, Rechtswissenschaftler und auch die Union sind enttäuscht.
Artikel lesenNach dem OLG Frankfurt dürfen Ermittler nicht nur "wissen, wo Dein Auto steht", sondern durch Navigations-Auswertung auch, wo der Fahrer überall herumgefahren ist. Für Felix Ruppert fehlt es für diesen Eingriff schon an der Rechtsgrundlage.
Artikel lesenInnerhalb kurzer Zeit stärkt der BGH zum dritten Mal die Rechte der Medien. Martin W. Huff analysiert ein aktuelles Karlsruher Urteil, in dem es um Anonymität und Stellungnahme des Angeklagten geht, wenn Medien über Strafverfahren berichten.
Artikel lesen