Hintergründe und Analysen zum Recht - Seite 2

Parteien in der Verfassung:

Bereit für die Umwälzung

Grundgesetz

Art. 21 GG bildet seit 70 Jahren die Grundlage der Parteiendemokratie. Er wird auch einen sicheren Rechtsrahmen für aktuelle und künftige Entwicklungen bieten, meint Sebastian Roßner.

"Kriminelles Unrecht" oder "Sternstunde des Journalismus": Wegen der Veröffentlichung des Strache-Videos ging es heute auch juristisch in der Diskussion ziemlich drunter und drüber: Die wichtigsten Fragen erläutert Nima Mafi-Gudarzi.

70 Jahre GG – die Religionsfreiheit aus Art. 4 GG:

"Ob Kreuz oder Kopftuch: Keiner darf beleidigt sein"

Grundgesetz

Karfreitagsruhe, Schächten, Kreuze, Kopftuch, Glockengeläut – auch Menschen, die mit Religion nichts zu tun haben wollen, werden ständig damit konfrontiert. Das müssen sie aushalten, meint Antje von Ungern-Sternberg im Interview.

Diskussion um Wahlrechtsreform:

Bundestag immer größer und teurer

Bundestag

Der Bundestag wird immer größer, teurer und unübersichtlicher. Das Wahlrecht müsste dringend reformiert werden. Vorschläge gibt es genug - bisher können sich die Parteien aber nicht einigen.

70 Jahre GG – die Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG:

Darf man das noch sagen?

Meinungsfreiheit

In der Öffentlichkeit tobt ein Kampf um die Meinungsfreiheit – oder eine Scheindebatte? Was darf man noch sagen und wer sollte das bestimmen? Fragen, die auch jenseits des Atlantiks für Streit sorgen.

70 Jahre GG – die Familie, Art. 6 GG:

"Lieber die Kinder besser schützen als die Ehe"

Ehe

Im Gespräch mit LTO diskutiert Ex-BVRin Christine Hohmann-Dennhardt unter anderem über die gerichtlichenen Zuständigkeiten und Lösungen bei familiären Streitigkeiten. Und darüber, dass das BVerfG auch immer politisch ist.

70 Jahre GG – der Schulartikel, Art. 7 GG:

Eine neue Gesellschaft im alten Staat

Schulen

In 70 Jahren haben sich Deutschland und seine Gesellschaft sehr verändert. Das stellt das Schulwesen vor Herausforderungen, zeigt Felix Hanschmann anhand eines Grundgesetzartikels, der sehr fragmentarisch anmutet.

Bundesarbeitsgericht:

Keine Beschäftigungsgarantie für schwerbehinderte Menschen

Kündigung

Schwerbehinderte Menschen haben einen besonderen Beschäftigungsanspruch. Dieser schützt sie nicht vor dem betriebsbedingten Wegfall ihres Arbeitsplatzes, entschied das BAG. Keine Überraschung, zeigen Wolfgang Schelling und Christian Kurz.

Hintergründe

Parteien in der Verfassung:

Bereit für die Umwälzung

Strache-Video auf Ibiza:

Was durfte veröffentlicht werden?

70 Jahre GG – die Religionsfreiheit aus Art. 4 GG:

"Ob Kreuz oder Kopftuch: Keiner darf beleidigt sein"

Diskussion um Wahlrechtsreform:

Bundestag immer größer und teurer

70 Jahre GG – die Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG:

Darf man das noch sagen?

70 Jahre GG – die Familie, Art. 6 GG:

"Lieber die Kinder besser schützen als die Ehe"

70 Jahre GG – der Schulartikel, Art. 7 GG:

Eine neue Gesellschaft im alten Staat

Bundesarbeitsgericht:

Keine Beschäftigungsgarantie für schwerbehinderte Menschen

Parteien in der Verfassung:

Bereit für die Umwäl­zung

Strache-Video auf Ibiza:

Was durfte ver­öf­f­ent­licht werden?

70 Jahre GG – die Religionsfreiheit aus Art. 4 GG:

"Ob Kreuz oder Kopf­tuch: Keiner darf belei­digt sein"

Diskussion um Wahlrechtsreform:

Bun­destag immer größer und teurer

70 Jahre GG – die Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG:

Darf man das noch sagen?

70 Jahre GG – die Familie, Art. 6 GG:

"Lieber die Kinder besser schützen als die Ehe"

70 Jahre GG – der Schulartikel, Art. 7 GG:

Eine neue Gesell­schaft im alten Staat

Bundesarbeitsgericht:

Keine Beschäf­ti­gungs­ga­rantie für schwer­be­hin­derte Men­schen

Bereit für die Umwälzung

Was durfte veröffentlicht werden?

"Ob Kreuz oder Kopftuch: Keiner darf beleidigt sein"

Bundestag immer größer und teurer

Eine neue Gesellschaft im alten Staat

Keine Beschäftigungsgarantie für schwerbehinderte Menschen