Hintergründe und Analysen zum Recht - Seite 2

Türkischer Staatsrechtler zu Präsidialsystem:

"Der Ausnahmezustand bleibt in Gesetzesform bestehen"

Türkei

Recep Tayyip Erdogan hat sich als Präsident vereidigen lassen, zugleich soll auch der Ausnahmezustand enden. Damit ändert sich alles und am Ende auch wieder nichts für die Türkei, erklärt Professor Osman Can. Mehr lesen

Erste BGH-Entscheidung zum digitalen Nachlass:

Facebook-Chats sind auch nur Briefe

Digitaler Nachlass

Der BGH hat Eltern, die nach der Todesursache ihrer 15-jährigen Tochter suchen, Zugriff auf deren Facebook-Account gewährt. Und damit den digitalen Nachlass dem analogen gleichgestellt, zeigt Bastian Biermann. Mehr lesen

Lebenslang für Beate Zschäpe:

Viel mehr als nur eine Gehilfin

NSU

Die 43-Jährige wurde als Mittäterin an zehn Morden, zig Mordversuchen und 15 Banküberfällen der rechten Terrorgruppe NSU verurteilt. Bei wertender Gesamtbetrachtung waren ihre Tatbeiträge von essentieller Bedeutung, so das OLG München.

Der Masterplan Migration unter der Lupe:

Ordnung muss sein

Migration

Migration ist viel mehr als bloß Asylpolitik. Doch im Masterplan des BMI geht es vor allem um Abschreckung von Flüchtlingen und Abwehr von Zuständigkeiten. Dabei stammen die meisten Zuwanderer aus der EU, erklärt Constantin Hruschka. Mehr lesen

Trump nominiert neuen Richter für den Supreme Court:

Machtverschiebung am höchsten Gericht der USA

USA

Der amerikanische Präsident hat Brett M. Kavanaugh als Richter am Obersten Gerichtshof Amerikas vorgeschlagen. Was der neue Kandidat bewirken könnte und warum er das rechtspolitische Gleichgewicht aus der Balance bringt, zeigt Orhan Bayrak. Mehr lesen

Die misslungene Anhörung der Beate Zschäpe:

Nur scheinbar ein letztes Wort

NSU

Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess Beate Zschäpe hat bereits ein kurzes Schlusswort verlesen. Doch die StPO verlangt mehr als ein paar Sätze nach anhaltender Bloßstellung des Angeklagten, meint Heiner Alwart. Mehr lesen

Interview mit NSU-UA-Mitglied Bernd von Heintschel-Heinegg:

"Ein Strafprozess ist nicht auf Wiedergutmachung angelegt"

NSU

Selbst wenn Beate Zschäpe lange in Haft muss, dürften viele Menschen vom NSU-Prozess enttäuscht sein. Ein Gespräch mit Bernd von Heintschel-Heinegg über falsche Hoffnungen in ein zu langes Verfahren; und wie es schneller hätte gehen können. Mehr lesen

Sportsponsoring und Korruption:

Straflos schlemmen in der VIP-Zone

Korruption

Ab wann wird das Gläschen Schampus in der VIP-Lounge ein Fall für den Staatsanwalt? Auf einer Tagung befassen sich Sportrechtler mit einem überarbeiteten Leitfaden, der Sponsoren und VIPs helfen soll, strafrechtliche Risiken zu vermeiden. Mehr lesen

Hintergründe