Hintergründe und Analysen zum Recht - Seite 2

Die deutsche Strafrechtswissenschaft hält bislang wenig von der Vergeltungsidee, weil man meint, sie führe zu harten und unsinnigen Strafen. Doch jetzt erlebt dieser Strafzweck mit neuer Begründung eine Renaissance.

EuGH verhandelt zur Vorratsdatenspeicherung:

Wiederbelebungsversuche vor Gericht

Vorratsdatenspeicherung

Die deutsche Vorratsdatenspeicherung liegt auf Eis, eine Entscheidung des BVerfG wird erwartet. Die EU will das umstrittene Instrument wiederbeleben. Ab Montag hat der EuGH nun die Chance, seine Vorgaben von 2016 zu verfeinern.

Entgegen anderslautendem Rechtsgutachten:

eSports auf dem Weg zur Anerkennung

Profisport

Laut einem vom DOSB in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten sind eSports nicht gemeinnützig, weil es an der Körperlichkeit mangele. Oliver Daum zeigt, warum das zu kurz gedacht ist – und was die Debatte mit Schach, Bridge und Skat zu tun hat.

EuGH zur Etikettierung von Obst und Gemüse:

Niederländische Pilze "Made in Germany"

Lebensmittel

Pilze, die in den Niederlanden gezüchtet werden, dürfen als deutsche Ware feilgeboten werden – so lässt sich die gestrige EuGH-Entscheidung zugespitzt zusammenfassen. Das Ergebnis und mögliche Konsequenzen erläutert Jonas Kiefer.

Kopftuchverbot für Schülerinnen:

"Nur im konkreten Einzelfall möglich"

Kopftuch

Nach der Sommerpause wird erneut über das Kopftuchverbot für Schülerinnen diskutiert. Stephan Gerbig erklärt, warum eine pauschale Regelung mit der UN-Kinderrechtskonvention unvereinbar wäre, ein Verbot in Einzelfällen aber möglich.

Automatisiertes Fahren und Strafrecht:

Wenn Technik tötet

Autonomes Fahren

Tödliche Unfälle von Tesla-Testfahrzeugen, ein Spurhalteassistent, der zwei Menschen das Leben kostet. Wer trägt die Schuld, wenn die Technik versagt? Wer fährt, wenn das Auto steuert? Carsten Staub über aktuelle Ansätze auf neuem Terrain.

Verhandlung vor dem EuGH:

DUH-Anwalt schlägt Alternative zur Zwangshaft für Markus Söder vor

Rechtsstaat

Der Freistaat setzt seit 2014 ein rechtskräftiges Urteil zur Vorbereitung von Fahrverboten nicht um. Die Richter am EuGH zeigten am Dienstag großes Interesse an einem Vorschlag von DUH-Anwalt Remo Klinger, um das zu ändern.

EuGH zur Beugehaft für Amtsträger:

Knast für die Umwelt?

Umweltschutz

Müssen bayerische Politiker ins Gefängnis, weil der Freistaat Gerichtsentscheidungen nicht umsetzt? In einem von der DUH betriebenen Verfahren befasst sich der EuGH ab Dienstag mit der Frage nach Beugehaft für Politiker.

Hintergründe

Wozu Strafen?:

Nichts als Vergeltung

EuGH verhandelt zur Vorratsdatenspeicherung:

Wiederbelebungsversuche vor Gericht

Entgegen anderslautendem Rechtsgutachten:

eSports auf dem Weg zur Anerkennung

EuGH zur Etikettierung von Obst und Gemüse:

Niederländische Pilze "Made in Germany"

Kopftuchverbot für Schülerinnen:

"Nur im konkreten Einzelfall möglich"

Automatisiertes Fahren und Strafrecht:

Wenn Technik tötet

Verhandlung vor dem EuGH:

DUH-Anwalt schlägt Alternative zur Zwangshaft für Markus Söder vor

EuGH zur Beugehaft für Amtsträger:

Knast für die Umwelt?

Wozu Strafen?:

Nichts als Ver­gel­tung

EuGH verhandelt zur Vorratsdatenspeicherung:

Wie­der­be­le­bungs­ver­suche vor Gericht

Entgegen anderslautendem Rechtsgutachten:

eSports auf dem Weg zur Aner­ken­nung

EuGH zur Etikettierung von Obst und Gemüse:

Nie­der­län­di­sche Pilze "Made in Ger­many"

Kopftuchverbot für Schülerinnen:

"Nur im kon­k­reten Ein­zel­fall mög­lich"

Automatisiertes Fahren und Strafrecht:

Wenn Technik tötet

Verhandlung vor dem EuGH:

DUH-Anwalt schlägt Alter­na­tive zur Zwangs­haft für Markus Söder vor

EuGH zur Beugehaft für Amtsträger:

Knast für die Umwelt?

Nichts als Vergeltung

Wiederbelebungsversuche vor Gericht

eSports auf dem Weg zur Anerkennung

Niederländische Pilze "Made in Germany"

"Nur im konkreten Einzelfall möglich"

DUH-Anwalt schlägt Alternative zur Zwangshaft für Markus Söder vor