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Integrationszwang nach 30 Jahren: VG Karlsruhe verpflichtet Türkin zu Sprachkurs

von Wolfram Steckbeck

30.11.2012

Eine knapp 60-jährige Türkin soll nach jahrzehntelangem Aufenthalt in Deutschland plötzlich einen Integrationskurs besuchen, um Sprache und Gepflogenheiten der Bundesrepublik zu erlernen – allen Integrationserfolgen ihrer Familie zum Trotz. Die Richter interpretierten dabei das Aufenthaltsrecht etwas eigenwillig, meint Wolfram Steckbeck.

Im Jahr 1981 zog sie zu ihrem türkischen Mann nach Deutschland, sechs Kinder – inzwischen alle Deutsche – haben die Eheleute. Der Mann führt selbstständig einen Lebensmittelladen. Die Frau wollte nur ihre Aufenthaltserlaubnis verlängern, die sie seit Jahrzehnten besitzt, sie wollte keinen Daueraufenthalt oder gar eine Einbürgerung beantragen.

Doch die Ausländerbehörde des Landratsamtes Karlsruhe bezweifelte plötzlich, dass die Türkin integriert sei. Immerhin könne sie sich nicht ausreichend in deutscher Sprache verständigen. Deshalb verpflichtete das Amt die Frau zu einem Integrationskurs gemäß § 43 Aufenthaltsgesetz (AufenthG).

Das Landratsamt bleibt stur

Die Türkin weigerte sich. Sie sei krank und müsse außerdem ihrem Ehemann im Laden helfen, was sie vollauf beschäftige. Zudem habe sie schließlich 30 Jahre lang in Deutschland problemlos gelebt. Sie könne sich sehr wohl auf einfache Art und Weise verständigen, was sie sowohl bei Krankenhausaufenthalten als auch im täglichen Leben gezeigt habe. Ihre Sprachdefizite hingen damit zusammen, dass sie Analphabetin sei. Aufgrund ihres Alters sei sie außerdem nicht mehr in der Lage, an einem solchen Kurs teilzunehmen. Dies "gehe nicht in ihren Kopf".

Die Argumente nutzten nichts: Das Landratsamt hielt die Frau schlicht nicht für eine Analphabetin und auch das Gesundheitsamt gelangte zu der Einschätzung, dass sie körperlich, geistig und seelisch in der Lage sei, den Kurs zu besuchen. Den Nachweis, dass sie sich auf einfache Art und Weise in deutscher Sprache verständigen könne, habe die Antragstellerin nicht erbracht. Es lägen auch keine besonderen familiären Umstände vor, die den Kursbesuch unzumutbar machen würden.

VG sieht nur schlechte Sprachkenntnisse

Der Anwalt wies noch extra darauf hin, dass die gesamte Familie völlig integriert sei, die Mutter alle sechs Kinder zu einer qualifizierten Ausbildung gebracht habe, die Familie Steuern zahle und nie Sozialhilfe erhalten habe. Außerdem gebiete die so genannte Stillhalteklausel zwischen der Europäischen Union und der Türkei, dass die Mitgliedstaaten die Freizügigkeit türkischer Arbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen nicht weiter beschränken.

Das Verwaltungsgericht (VG) Karlsruhe bügelte alle diese Argumente nieder, wie sich aus dem am Montag veröffentlichten Urteil ergibt. Als Indiz für die mangelnde Integration konnte es allerdings einzig die schlechten Sprachkenntnisse anführen; einen anderen Grund, um die Klägerin zu dem Integrationskurs zu verpflichten, war nicht zu finden (Urt. v. 10.10.2012, Az. 4 K 2777/11).

Wenn ihre erste Aufenthaltserlaubnis abgelaufen und wieder verlängert worden ist, können Ausländer gemäß § 44a Abs. 1, Nr. 2 und 3 AufenthG nur dann noch zum Besuch eines solchen Kurses verpflichtet werden, wenn sie öffentliche Leistungen beziehen oder besonders integrationsbedürftig sind. Nur bei Personen, die erstmals eine Aufenthaltserlaubnis beantragen, kann ein Integrationskurs bei bloßen mangelnden Sprachkenntnissen angeordnet werden (§ 44 a Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 44 AufenthG).

Das Argument der Stillhalteklausel interessierte die Verwaltungsrichter ebenso wenig wie schon ihre Kollegen beim Landratsamt. Das Gericht ging davon aus, diese Vorschrift sei schon deshalb nicht anwendbar, weil der Ehemann ja nicht mehr Arbeitnehmer, sondern Selbständiger sei.  Es verkennt, dass der Mann sein Freizügigkeitsrecht, das er über diese Vorschrift erhalten hat, nicht wieder verlieren kann.

Behörde kann Aufenthaltserlaubnis verweigern

Die Folgen für die Türkin können erheblich sein: Besucht sie den Kurs nicht, kann die Ausländerbehörde die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis verweigern (§ 8 Abs. 3 AufenthG), obwohl die Frau einen Anspruch darauf hat.

Eine Niederlassungserlaubnis könnte die Türkin ohnehin nicht bekommen, weil sie dafür besondere Sprachkenntnisse benötigt – dies hatte sie aber auch gar nicht beantragt, ebenso wenig wie die Einbürgerung. Sie wollte nur einfach bei ihrem Mann leben – wie schon seit 30 Jahren – und bei ihren deutschen Kindern.

Einen Antrag auf Zulassung der Berufung hat ist bereits gestellt. Sollte dem nicht stattgegeben werden, wird die Türkin wohl mit 61 Jahren wieder die Schulbank drücken müssen, um in eine Kultur eingeführt zu werden, in der sie seit mehr als 30 Jahren lebt.

Der Autor Wolfram Steckbeck ist Rechtsanwalt in Nürnberg und Mitglied des Geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Ausländer- und Asylrecht im Deutschen Anwaltverein.

Zitiervorschlag

Wolfram Steckbeck, Integrationszwang nach 30 Jahren: VG Karlsruhe verpflichtet Türkin zu Sprachkurs . In: Legal Tribune Online, 30.11.2012 , https://www.lto.de/persistent/a_id/7679/ (abgerufen am: 20.09.2019 )

Infos zum Zitiervorschlag
Kommentare
  • 30.11.2012 11:55, Peter Echevers H.

    Ja jetzt sollen wir also auf die Barrikaden gehen, damit Türken in unserem Land nicht die deutsche Muttersprache erlernen müssen? Wie weltfremd ist das denn? Wenn ich mich in Brasilien, wo ich seit zehn Jahren lebe, nicht um die Sprache bemüht hätte, wäre ich hier längst rausgeflogen. Integration findet nur statt, wenn man auch in der Lage und willens ist, sich am sozialen Leben des Gastlandes zu beteiligen.

    • 11.04.2013 07:12, erika

      Sehr geehrter Her Peter Echevers H, gerne hätte ich gewusst, welchen Beitrag Sie leisten oder geleistet haben. HUT AB für diese ältere Dame, die sechs Kinder groß ehrenwert gezogen hat. Trotz der Sprachemmisse.
      Wir Deutschen sollten uns eine Scheibe abschneiden und uns Gedanken machen, welche Werte wichtiger sind.


      Ich zitiere H. Decdeli
      "(Ihr Mann sowie sechs Kinder - alle deutsche Staatsbürger mit Hochschulabschluss, wie es den türkischen Nachrichten zu entnehmen ist - leben, arbeiten und bezahlen Steuer in der Bundesrepublik)"

  • 30.11.2012 13:31, Marco

    Da hat der Herr Rechtsanwalt aber nicht gründlich recherchiert:
    Dass der Frau die Versagung der Aufenthaltserlaubnis droht, stimmt nicht, wenn der Ehemann - wie er 2 Absätze vorher ausführt - über ein Freizügigkeitsrecht nach dem Assoziationsratsbeschluss EWG-Türkei verfügt. Denn dann hat die Frau - mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit - auch ein solches. Dann aber kann die Aufenthaltserlaubnis nicht wegen mangelnder Teilnahme am Integrationskurs verweigert werden.

    Auf der anderen Seite kann der Ehemann sein Freizügigkeitsrecht als Arbeitnehmer natürlich wieder verlieren, sei es durch Rentenbeginn oder auch durch die Selbständigkeit. Das hat alles nichts mit "eigenwilliger Intepretation des Gesetzes" zu tun sondern ist auch bei anderen Obergerichten und dem EuGH anerkannte Rechtsprechung.

    Und ob die Frau in der hiesigen Kultur lebt, wenn sie noch nicht einmal einfachste Sprachkenntnisse hat, darf stark bezweifelt werden.

    • 03.12.2012 14:41, RA Steckbeck

      Das Problem ist eben, dass sich das VG mit ARB 1/80 nicht (ausreichend) beschäftigt hat. Der Verlust der Wirkungen der Stillhalteklausel tritt wohl hier nicht ein - vgl.Gülbahce-Entscheidung des EuGH vom 08.11.2012 (C-268), ebenso schon Unal (C-187/10)

  • 30.11.2012 20:11, Zweifler

    Selbstverständlich ist es wichtig, die Sprache zu lernen, wenn man längerfristig in einem Land lebt. Ein solches Exempel an einer älteren Dame, die offensichtlich bestens "integriert" ist, ist aber blanker Unsinn, bringt niemandem etwas und vertieft bloß die Gräben. Und: Zur Integration gehören immer zwei. Bei all der Ablehnung, auf die Türken hierzulande stoßen, kann ich eine gewisse Abschottung durchaus nachvollziehen. Das Bild der Türken ist in Deutschland noch immer von Ressentiments geprägt. Längst wandern mehr Türken in die Türkei aus als nach Deutschland kommen, weil sie auf die täglichen Abwertungen keine Lust mehr haben. Für Deutschland ist das ein kulturelles und gesellschaftliches Armutszeugnis.

    • 24.04.2013 09:45, Echter Deutscher

      Es gibt leider auch Deutsche die nie in der Schule waren. Analphabet ist doch nichts schlimmes, finden sogar Arbeit. Also was soll das.
      Man sollte aber eine Familie respektieren und nicht mit Fuessen treten so wie hier, ist echt ein Armutszeugnis fuer Deutschland sich in Familienleben einzumischen. Die Grundrechte finden wieder keine Anwendung. Fuer mich ist dies eine grobe Menschenrechtsverletzung.

  • 01.12.2012 15:27, D. R.

    Ich finde es eine Frage des Respekts, die Sprache desjenigen Landes zu lernen, das mich aufgenommen hat und in dem ich in der Zukunft leben möchte.
    Ob das jetzt wie im konkreten Fall nach 30 Jahren Wegsehen und Nichtstun noch sein muss oder nicht bleibt mal dahingestellt - ich finde es schlicht und ergreifend schockierend, wie man sich an Stelle der betroffenen Dame derart querstellen muss und sogar in Berufung gehen möchte, nur weil man ein paar Stunden (gratis!) in einem Sprachkurs sitzen soll.

    • 16.12.2012 03:59, H. Decdeli

      Sehr geehrte(r) D.R.,

      es geht wohl um die Frage, ob die Behörde die Aufenthaltserlaubnis verweigert, sollte die Frau doch nicht hinreichend Deutsch lernen kann. Offensichtlich sind nicht einmal die deutschen Juristen darüber einig (siehe die Kommentare hier) Ob es angemessen ist, dass eine Frau über 60 nach 30 Jahren eventuell Bundesrepublik verlassen und ohne ihre Familienangehörigen in der Türkei alleine leben muss, um diese Frage geht es hier. (Ihr Mann sowie sechs Kinder - alle deutsche Staatsbürger mit Hochschulabschluss, wie es den türkischen Nachrichten zu entnehmen ist - leben, arbeiten und bezahlen Steuer in der Bundesrepublik). Im allgemeinen geht es um die Normen der Zusammenlebens,die Bedeutung der Wohl der Familie für die Deutsche Gesellschaft, also um die deutschen Werte. Ich bin zwar nicht schockiert, dass Ihnen auch mit guten Sprachkenntnissen die Ausführungen des Autors ("Behörde kann Aufenthaltserlaubnis verweigern") entgangen ist. Gleichwohl frage ich mich, was Sie unter "Respekt" verstehen, wenn Sie das Anliegen der Menschen im Alter nicht von ihrer Familien getrennt zu werden,ignorieren. Schlicht und ergreifend!

    • 11.04.2013 06:57, erika

      >>Dass eine Frau oder ein Mann nach 30 Jahren Aufenthalt sich noch um Aufenthaltserlaubnis bemühen muss, ist mehr als traurig.<<

      >>Schließlich,es fragt sich inwieweit die öffentliche Herabwürdigung dieser Frau ...<<

      >>Wie SprachwissenschaftlerInnen wissen, Zwang, Androhung von Strafe eignet sich überhaupt nicht gut zum Spracherwerb.)<<

      H. Decdeli, Danke, Sie sprechen mir aus dem Herzen.

  • 01.12.2012 22:35, wernerinitaly

    Also, mit Schwachsinn ist das ganze wohl noch unzulänglich beschrieben - sinnentleert, nicht zielführend, böswilig, oder halt einfach bürokratisch, in der Tradition des Verfassungsschutzes und der NSU Morde.

    Ja, also wirklich schade dass wir nicht in einem schöneren und besseren Staat leben.

  • 04.12.2012 07:10, Karin Stutz

    Wer 30 Jahre in einem Land lebt ohne jemals die Sprache gelernt zu haben kann nicht behaupten
    gut oder überhaupt integriert zu sein.

    • 24.04.2013 10:29, Echter Deutscher

      Integriert in das Familienleben aber nicht integriert in deutscher Sprache. Was ist fuer die Familie wichtig. Zaehlt dies ueberhaupt noch?

      Wenn man einen Deutsch Integrationstest fuer Deutsche einfuehren wuerde dann waeren sicher 40% durchgefallen und muessten wieder die Schulbank druecken. Warschleinlich siecher in der Richtigung!

      Ich merke dass man gegen Auslaender ist und Integration ist sicher nur ein Hilfsmittel den Auslaender wieder los zu werden.

      Es gibt inzwischen auch nicht integrierte Deutsche wie der Tagesspiegel schreibt in dem Fall Bernd Mouheddin-Schmidt.
      Dass Deutsche beweisen müssen, dass sie ausreichend in die deutsche Gesellschaft integriert sind, gibt der Integrationsdebatte eine Wendung ins Absurde.

  • 07.12.2012 12:20, Figen Alkan

    Ein Sprachkurs ist ein Sprachkurs ... Dass ein Mensch, der in diesem Land lebt, die Sprache lernen soll ... Ich verstehe nicht, was es daran zu nörgeln gibt, verdammt nochmal ... Jeder sollte die Landessprache von jenem Land können, in dem er lebt, allein aus Rücksicht auf die eigene Existenz ...

    • 16.12.2012 01:40, H. Decdeli

      Frau Figen Alkan, wissen Sie denn nicht, dass viele Deutsche in der Türkei leben, ohne dass sie weder Türkisch als offizielle Sprache, noch alle anderen durch die Staatsbürger des Landes gesprochenen Sprachen - u.a. Kurdisch, Griechisch, Armenisch, Aramäisch - sprechen können? Ich möchte nicht erleben, dass Regierungen der Länder, in denen sehr viele Deutsche sich (langfristig) niedergelassen haben,sich von der deutschen Integrationspolitik inspirieren lassen und womöglich Integrationsfähigkeit bzw. Aufenhaltsberechtigung von Sprachkenntnissen der Migranten und Migrantinnen abhängig machen. Ferner: Gilt die Wohl der Familie nicht als eine wesentliche Norm bei den Entscheidungen über die nicht EU-Bürger? Dass eine Frau oder ein Mann nach 30 Jahren Aufenthalt sich noch um Aufenthaltserlaubnis bemühen muss, ist mehr als traurig. Schließlich,es fragt sich inwieweit die öffentliche Herabwürdigung dieser Frau in zum Teil sehr gehässigen Kommentaren, die im Internet zu lesen sind, zur "Integration" beiträgt. Wenn man gut Deutsch kann, versteht man nämlich auch diese "Sprache". Ich schreibe Ihnen deshalb, weil ich enttäuscht war, dass jemand, der - sei es allein aufgrund des Namens - wohl auch öfters öffentlich herabwürdigt wird (etwa in den pauschalisierenden Äußerungen über "die Türken", "die Ausländer" usw ), sich dermaßen unkritisch äußern konnte. Vielleicht denken Sie noch einmal nach, ob "verdammt werden" überhaupt jemanden anregt, sich zu integrieren. (Damit ist nichts gegen Sprachen lernen gesagt, ganz im Gegenteil. Nur: Wie SprachwissenschaftlerInnen wissen, Zwang, Androhung von Strafe eignet sich überhaupt nicht gut zum Spracherwerb.)

    • 24.04.2013 10:03, Echter Deutscher

      Deutschland ist eine tuerkische Kollonie, das heisst dass auch Deutsche tuerkisch koennen sollten, schon aus Respekt von tuerkischen Gaesten.
      Ich moechte wissen warum man eine Weltsprache Englisch hat wenn das nicht reicht? Ausserdem so wie ich es kenne geht jeder Auslaender zum Rentenbeginn ins Heimatland zurueck, das heisst dass er/sie nicht immer in Deutschland leben wird, Integration also nicht erforderlich und schon garnicht nach 30 Jahren und erst Recht nicht im Alter von 60 Jahren. Solch einen Druck auszueben ist ein Armutszeugnis und schlicht weg eine Menschenrechtsverletzung.

  • 07.12.2012 22:17, wernerinitaly

    Lieber Herr Alken,

    ich habe über 20 Jahre in Italien gelebt, dort, und nicht nur dort gibt es Zeitungen in deutscher Sprache, für wen wohl? richtig, für alle jene Landsleute, die sonst leider keine Zeitungen lesen könnten, die sich mit dem Land beschäftigen, in dem sie leben; so sieht es auch auf den Kanaren, den Balearen und dem übrigen Spanien aus. Andere Gegenden (Thailand, Türkei, ecc) kenne ich diesbezüglich leider nicht. In all diesen Ländern gibt es auch kostenlose Sprachkurse, bei Interesse, aber solange sie dort nicht verhungern, können sie gerne auch ohne Sprachkenntnisse dort leben. Es ist nur der deutsche Michel der meint, an seinem Wesen müsse die Welt genesen. Jeder der möchte sollte die Landessprache lernen können, aber keiner sollte dazu gezwungen werden, erst recht nicht in einem solchen Alter, können Sie das nicht begreifen?

  • 09.12.2012 13:16, Heinz

    ist nicht schlimm liebe Türkin. Eine Hand wäscht die andre. In ca. 30 oder 40 Jahren wird der Karlruher Verwaltungsrichter Mehmet Kaya einer 65 Jährigen Deutsche verpflichten auf einfache art Türkisch zu lernen. Denn sie muss sich doch der Gesellschaft anpassen.

  • 10.01.2013 23:46, Sinan

    Wieso wird hier denn nicht mal darüber gesprochen/geschrieben das eigentlich Deutschland es versäumt hat die ältere Dame vor genau 30 Jahren in ein Sprachkurs zu schicken. Im Klartext gesagt wenn der Zug abgefahren ist, ist er abgefahren. Und die verschlampte Integration will man jetzt auf die Schulter von Menschen legen die über 30 Jahre hier sind.

    • 24.04.2013 15:30, Echter Deutscher

      Deutschland hat schon 30 Jahre die Hausaufgaben nicht gemacht und nun zieht man die Türkin zur Rechenschaft. Alphabetisierung mit 60 Jahren, starke Droge dass man 30 Jahre schlief

  • 24.04.2013 09:29, Echter Deutscher

    Das Wohl der Familie wird hier mit Fuessen getreten.

    Ich dachte dass die Politiker moralisch schon im Keller angelangt sind, da heben sie doch noch ein Stockwerk aus und sinken noch tiefer.

    Wer die Auslaender nicht ehrt ist dem Untergang geweiht vergl. Adolf Hitler.

  • 02.06.2013 05:11, Echter Deutscher

    Da wundert mich garnichts mehr warum Deutschland einen schlechtewn Ruf hat. Ist ja wie bei Hitler, Raus aus unserem Land! Der Deutsche Buerger unterstuetzt dies, befolgt Gesetze wie unter Hitler auch wenn sie verkehrt sind und sagt: Raus, ihr hab hier nichts verloren, geht zurueck wo ihr hergekommen seid. Absolut jeder Buerger macht mit und wird automatisch Rassist, Hitler is Back. Sorry aber genau dies kommt rueber.