
Die großen Kirchen erhalten aus allgemeinen Haushaltsmitteln derzeit rund 550 Millionen Euro jährlich. Wie kompliziert es werden könnte, die staatlichen Leistungspflichten abzulösen, zeigt zum Beispiel ein Urteil vom 22. November 1920.
Artikel lesenDie großen Kirchen erhalten aus allgemeinen Haushaltsmitteln derzeit rund 550 Millionen Euro jährlich. Wie kompliziert es werden könnte, die staatlichen Leistungspflichten abzulösen, zeigt zum Beispiel ein Urteil vom 22. November 1920.
Artikel lesenEin Bestatter-Ehepaar sah sich 1920 wirtschaftlich bedroht, weil ihm die Stadt Essen verbot, die kommunalen Friedhöfe zu betreten. Das noch junge, aber "absterbereife" Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb half nicht weiter.
Artikel lesenDas Bundesverfassungsgericht sah 1960 die Glaubensfreiheit eines Gefängnisinsassen nicht verletzt, der die volle Strafe abbüßen musste, nachdem er unter den Gefangenen mit kleinen Belohnungen für den Kirchenaustritt geworben hatte.
Artikel lesenIm Schienen- und Straßenverkehr kippt immer weniger um, doch fallen Satzungen, Gesetze und völkerrechtliche Verträge juristischen Kippbewegungen zum Opfer – eine kleine Sprachkritik.
Artikel lesenEinem ehemaligen Anwalt wurde 1960 attestiert, dass die Bremer Behörden ihn zu Recht als Objekt des Erkennungsdienstes behandelten – 23 Jahre, nachdem die Gestapo wegen des Verdachts homosexueller Handlungen gegen ihn vorgegangen war.
Artikel lesenIm Oktober 1980 kam es in Berlin (West) zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei, Punks und sogenannten Poppern. Bei der Schadensregulierung erinnerte man sich an die revolutionären Unruhen der frühen 1920er Jahre.
Artikel lesenAm 11. Oktober 1945 wurde in Berlin die Wahrsagerei verboten. Das Verbot erneuerte eine Regelung, die zuletzt in der NS-Zeit erlassen worden war und stand auch sonst in einer fragwürdigen Tradition.
Artikel lesenErkrankungen der Atemwege führten schon vor der COVID-19-Pandemie zu zahllosen Rechtsfragen – ein feuilletonistischer Überblick zum Start der neuen Influenza-Saison.
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