Strafrechtrss

Nachrichten

Justiz

Weiterer Prozess zum Unglück von Bad Reichenhall

Im Januar 2006 stürzte die Eissporthalle im bayerischen Bad Reichenhall ein und begrub 15 Menschen unter sich. Zur strafrechtlichen Verantwortung eines Gutachters im Zusammenhang mit dem Einsturz verhandelt ab Donnerstag das LG Traunstein. mehr

Hintergründe

BGH-Urteil gegen Karlheinz Schreiber

Wie man einen Amtsträger besticht, der keiner ist

Karlheinz Schreiber

Der ehemalige Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber muss sich erneut vor dem LG Augsburg verantworten, der Vorwurf der Bestechung eines Staatssekretärs ist doch noch nicht vom Tisch. Vielleicht denkt der BGH um, was die Verjährung von Bestechungsdelikten angeht. Der Makel der Korruption kann noch sehr lange an den Beteiligten haften bleiben, erklärt Mustafa Oglakcioglu. mehr

Nachrichten

OLG Saarbrücken

Sexualstraftäter kämpft gegen Wiedereinweisung

Ein zwangsweise erneut in die Psychiatrie eingewiesener ehemaliger Sexualstraftäter will wieder in Freiheit leben. Der Anwalt des 62-Jährigen legte Beschwerde gegen eine entsprechende Anordnung des Landgerichts Saarbrücken ein. Das OLG bestätigte am Freitag den Eingang des Antrags. mehr

Nachrichten

BGH

Fall Schreiber muss neu verhandelt werden

Der Prozess gegen Karlheinz Schreiber geht in eine neue Runde vor dem LG Augsburg. Nach Ansicht des BGH hatte das Gericht bei seinem Urteil im letzten Jahr zu Unrecht auf den Beweis verzichtet, ob der ehemalige Waffenlobbyist in Kanada Steuern gezahlt hat. mehr

Hintergründe

Bekämpfung von Doping

"Systematische Kontrolle ist effektiver als Bestrafung"

Dopingbekämpfung

Seit Dienstag verhandelt das LG Bonn einen großen Fall von Doping-Handel. Ein 33-Jähriger soll als Mitglied eines weltweiten Rings online massenhaft Anabolika verkauft haben. Ob neben den Händlern auch die Sportler belangt werden sollten, wurde in den letzten Jahren wiederholt diskutiert - oft aber an den eigentlichen Problemen vorbei, so Prof. Hans Kudlich im LTO-Interview. mehr

Nachrichten

Verfahren vor dem LG Bonn

Illegaler Anabolikahandel im Internet

Über Jahre soll eine internationale Bande in großem Umfang illegal Anabolika zum Muskelaufbau verkauft haben. Hierzu muss sich seit Dienstag ein 33-Jähriger wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz und wegen Dopinghandels verantworten. Laut Anklage wurden Substanzen im Wert von 43 Millionen US-Dollar (etwa dreißig Millionen Euro) an rund 190.000 Kunden vor allem aus der Kraftsport- und Bodybuilder-Szene verkauft. mehr

Nachrichten

Justiz

Länder legen Musterentwurf für Strafvollzugsgesetz vor

Der Strafvollzug in Deutschland soll einheitlicher werden. Zehn Bundesländer haben am Dienstag nach mehr als einjähriger Beratung ihren gemeinsamen Entwurf für ein länderübergreifendes Strafvollzugsgesetz für Erwachsene präsentiert.

 

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Nachrichten

AG Frankfurt

Geldstrafe wegen Beleidigung der "besten Freundin" auf Facebook

In einem der ersten Prozesse um Beleidigung und Urheberrechtsverletzung in dem sozialen Netzwerk Facebook hat das AG Frankfurt am Freitag eine Altenpflegerin zu einer Geldstrafe von 200 Euro verurteilt. mehr

Nachrichten

Bayreuther Festspiele

Kartenvergabe in Bayreuth Fall für die Justiz

Der Veranstalter könnte jede Karte auf dem "Grünen Hügel" zehnmal so oft verkaufen: Jahr für Jahr erhitzt die umstrittene Ticketvergabe für die begehrten Bayreuther Festspiele die Gemüter. Jetzt hat die Justiz das Sagen, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Untreue. mehr

Nachrichten

Kunstfälscher-Prozess

Angeklagte schweigen zum Auftakt

In einem der spektakulärsten Kunstfälscherprozesse der deutschen Nachkriegsgeschichte müssen sich seit Donnerstag vier Angeklagte vor dem Kölner Landgericht verantworten. Beim Prozessauftakt machten die Angeklagten keine Angaben. mehr

Nachrichten

Justiz

Bremer Gerichtspräsidenten erheben Protest

In Folge von Stelleneinsparungen und steigendender Komplexität der Verfahren regt sich bei der Justiz in Norddeutschland Widerstand. Von "unverantwortlichen Personalkürzungen" ist die Rede und von "Anlass zur höchsten Sorge". Dies berichtet der "Weser Kurier" am Mittwoch. mehr

Nachrichten

OLG Zweibrücken

Patient darf nicht ständig überwacht werden

Ein in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachter Patient darf nicht gegen seinen Willen mit einer Kamera überwacht werden. Das haben die pfälzischen Richter in einem am Mittwoch bekanntgewordenen Beschluss entschieden. mehr

Nachrichten

LG Osnabrück

Strafverfahren "Ameland" ist abgeschlossen

Vier Jugendliche im Alter zwischen 15 und 16 Jahren mussten sich für Misshandlungen anderer Teilnehmer einer Jugendfreizeit auf der niederländischen Insel Ameland im Sommer 2010 verantworten. Die Jugendkammer hat nach drei Verhandlungstagen am Mittwoch Weisungen und Auflagen gegen die Jugendlichen verhängt. mehr

Nachrichten

LG München I

Lebenslang für Verbrechen vor 26 Jahren

Für einen mehr als zwei Jahrzehnte zurückliegenden Raubmord muss ein 49-jähriger Täter lebenslang ins Gefängnis. Die Richter sahen es am Dienstag als erwiesen an, dass der Mann am 6. Juli 1985 in München eine 26-Jährige bei einem Einbruch getötet hat. mehr

Nachrichten

BGH

Karlsruher Richter bestätigen Haftstrafe für Anwalt

Ein Rechtsanwalt aus Frankfurt muss wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe ins Gefängnis. Der BGH hat seine Revision gegen das Urteil des LG Darmstadt weitgehend zurückgewiesen, wie am Montag bekannt wurde. Verurteilt worden war der Mann war zu zwei Jahren und zehn Monaten Haft. Der BGH bestätigte das Strafmaß, sah aber nur 32 von 52 Fällen der Steuerhinterziehung als erwiesen an. mehr

Strafrecht – seine Rechtsquellen und seine Ursprünge

Das Strafrecht wird unterteilt in materielles und formelles Recht. Während das materielle Recht im Strafgesetzbuch (StGB) normiert ist und die einzelnen Normen sich mit den Voraussetzungen einer Straftat und ihren Rechtsfolgen befassen, beschäftigt sich das formelle Strafrecht mit dem eigentlichen Strafverfahren, das im Strafprozessrecht und im Gerichtsverfassungsgesetz geregelt ist. Beide zusammen ergeben im Ergebnis die Strafe. Ordnungswidrigkeiten sind Teil des Strafrechts, die jedoch zumeist anhand eines Bußgeldkatalogs mit Bußgeldern sanktioniert werden.

Materielles und formelles Strafrecht und seine Rechtsquellen

Die wichtigste Rechtsquelle materiellen Strafrechts ist das Strafgesetzbuch. Daneben gibt es Sondergesetze, zu denen unter anderem das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), das den Umgang mit Betäubungsmitteln regelt, das Sprengstoffgesetz (SprengG), bei Insolvenzstraftaten auch das Handelsgesetzbuch (HGB) oder auch das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Eine Rechtsquelle des formellen Strafrechts ist auch das Strafgesetzbuch, darüber hinaus auch das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), die Strafprozessordnung (StPO), das Jugendgerichtsgesetz (JGG) und das Strafvollzugsgesetz (StVollzG), um nur einige zu nennen.

Das Strafrecht und seine historischen Wurzeln

Die Geschichte des deutschen Strafrechts beginnt bei den Germanen, die die Wiedergutmachung einer Straftat durch Zahlungen des Täters an das Opfer einer Straftat kannten. Das erste einheitliche Strafgesetzbuch im weitesten Sinne war die von Kaiser Karl V. im Jahr 1532 erlassene Constitutio Criminalis Carolina. Dadurch wurde das bis dahin als Beweismittel übliche Gottesurteil durch einen Indizien- und Geständnisprozess ersetzt. Allerdings legte es auch bei Verdacht von Hexerei den Scheiterhaufen als Strafmaß fest. Erst der Preußenkönig Friedrich II. schaffte mit Amtsantritt im Jahr 1740 die Folter wieder ab. Das preußische Strafgesetzbuch von 1851 wurde 1871 das Reichsstrafgesetzbuch für das zu diesem Zeitpunkt gegründete Deutsche Reich, das mit vielen Änderungen bis heute Gültigkeit hat.

Rechtsquiz zur Rechtssoziologie

Zugegeben – die Rechtssoziologie ist schon ein kleiner Exot in der deutschen Rechtswissenschaft. Eigentlich verwunderlich, denn das Recht ist ja ein großer Bestandteil unserer gesellschaftlichen Wirklichkeit. Vielleicht gehören Sie aber ja zu den Glücklichen, die eine Rechtssoziologie-Vorlesung im Studium besuchen durften. Alle anderen dürfen sich natürlich auch durch das Quiz klicken und lernen, womit sich die Rechtssoziologie überhaupt beschäftigt, was Repeat Players sind und wann die meisten Ehen geschieden werden. Brillieren Sie mit diesem Wissen beim nächsten Juristenstammtisch!

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