Atomausstieg

Thüringens Justizminister fordert Gesetz

01.04.2011

Holger Poppenhäger (SPD) erklärte am Freitag in Erfurt, dass eine längere Rechtsunsicherheit allen Beteiligten nicht zuzumuten sei.

Thüringens Justizminister reagierte mit seiner Forderung auf den Vorstoß des Energiekonzerns RWE, der Klage gegen die vorläufige Abschaltung des hessischen Meilers Biblis A eingereicht hat.

Die Energiekonzerne warnte Poppenhäger vor einem Imageschaden. Die Mehrheit der Bevölkerung spreche sich inzwischen für die Energiewende
aus.

Von den Betreibern der Atomkraftwerke forderte er den Abschluss einer Haftpflichtversicherung für die Dauer der Restlaufzeiten. Käme es zu Störfällen wie in Tschernobyl oder in Japan, seien Schäden nach Expertenmeinung derzeit nur unzureichend abgesichert. "Ein unhaltbarer Zustand", erklärte der SPD-Politiker. "Hier wird der Preis von Atomstrom ebenso künstlich klein gerechnet wie bei den Kosten der Endlagerung von Atommüll."

dpa/tko/LTO-Redaktion

Mehr auf LTO.de:

Atomkraft: RWE Power wehrt sich gegen Moratorium

Streit um Kernkraftwerke: Warum die Atomenergie Grundrechte verletzt

Atompolitik in Deutschland: "Kein Jurist teilt die Position der Regierung"

DruckenSendenZitierenKommentieren

Zitiervorschlag

, Atomausstieg: Thüringens Justizminister fordert Gesetz. In: Legal Tribune ONLINE, 01.04.2011, http://www.lto.de/persistant/a_id/2935/ (abgerufen am 22.05.2012)

Infos zum Zitiervorschlag



Es gelten die Datenschutzbestimmungen von Wolters Kluwer Deutschland

Kommentare

Schreiben Sie den ersten Kommentar zu diesem Artikel

Kommentieren
22

Veranstaltungen und Seminare

22.05.2012 - 23.05.2012, Leipzigheute13. Kongress Neue Verwaltung

25.05.2012, MainzMainz Media Forum

11.06.2012 - 13.06.2012, BerlinSummer Academy State Aid

12.06.2012 - 13.06.2012, BrüsselEnforcement of EU-Animal Welfare Legislation

14.06.2012 - 16.06.2012, MünchenDeutscher Anwaltstag 2012

LTO-Quiz

© Rido - Fotolia.com

Was die Abkürzung AVB bedeutet, wissen Sie vielleicht noch, auch wenn Sie seit dem Examen das Versicherungsrecht eher ad acta gelegt haben. Aber was ist mit dem Begriff der Moral Hazards? Und wo ist das internationale Versicherungsrecht noch gleich geregelt? Testen Sie hier, ob Sie Ihr Staatsexamen heute noch bestehen würden!

Ihre Meinung

Hells Angels und Co. im Visier der Länder

Sollten Rockerclubs mit kriminellen Mitgliedern generell verboten werden?

Foto: Roberto Pfeil/dapd
Ja.

Ein Vereinsverbot wäre dann angemessen.

Nein.

Andere Vereine mit kriminellen Mitgliedern werden auch nicht verboten.

Egal.

Dazu habe ich keine Meinung.

Zum Ergebnis
Die LTO App - jetzt im iTunes Store

Artikel der Woche

Auch vor dem Kadi vorläufig gesiegt
DFB-Sportgericht bestätigt Fortuna-Aufstieg
Von: Ass. iur. Johannes Arnhold

Fortuna Düsseldorf steigt in die Bundesliga auf, Hertha BSC Berlin muss den Gang in Liga 2 antreten. Was auf dem Fußballplatz bereits vergangenen Dienstag entschieden wurde, hat am Montag  auch das DFB-Sportgericht in Frankfurt bestätigt. Obwohl Hertha in Berufung gehen will, wohl eher eine endgültige Entscheidung – auch wenn sie einen Aspekt nicht berücksichtigt, kommentiert Johannes Arnhold.

mehr

LTO-Newsletter

Das Wichtigste im Recht - einmal pro Woche kostenlos mit dem LTO-Redaltionsnewsletter

Ihre E-Mail-Adresse:

Rechtsgebiete: