Alle Artikel von Michal Deja

25.01.2013 | von Dr. Michal Deja

Hintergründe

BVerwG zum Umfang der Fürsorgepflicht:

Lehrer müssen Arbeitszimmer und Rotstift selbst zahlen

Drei Lehrer aus Niedersachsen kämpften bis in die letzte Instanz für die Erstattung der Kosten für ein privates Arbeitszimmer und Büromaterialien. Keine Chance, entschied nun das BVerwG. Die Freiheit, den Unterricht an jedem beliebigen Ort vor- und... Artikel lesen

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26.08.2011 | von Dr. Michal Deja

Hintergründe

Gang-Bang-Parties kosten Beamtenstatus:

Der Gesetzeshüter im Rotlichtsumpf

Weil er wegen Beihilfe zur Prostitution verurteilt worden war, hat das VG Stuttgart einen Polizisten aus dem Beamtendienst entfernt. Dass der Mann außerdem in einem Pornofilm mitgewirkt hatte, dürfte dabei nicht entscheidend gewesen sein: Schon die... Artikel lesen

10.02.2011 | Dr. Michal Deja

Hintergründe

Diskussion um Streikrecht:

Euro­päi­sche Schüt­zen­hilfe für pro­tes­tie­rende Staats­diener

Deutschen Beamten ist das Streiken grundsätzlich strikt verboten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat signalisiert, dass dies wohl mit der Gewähr europäischer Grundrechte unvereinbar ist. Nicht nur die deutschen Gerichte geraten nun... Artikel lesen

01.02.2011 | von Dr. Michal Deja

Hintergründe

Beihilfezahlung für Viagra:

Sex­leben von Beamten kein Fall staat­li­cher Für­sorge

Potenzsteigernde Mittel sind von der beamtenrechtlichen Beihilfe grundsätzlich ausgeschlossen. Das entschied das OVG Münster und liegt damit ganz auf der Linie der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Gleichwohl scheint sich die Justiz schwer zu tun... Artikel lesen

Hintergründe

Fürsorgepflicht des Dienstherrn:

Was ein Minister darf und was nicht

"Reden Sie nicht, Herr Offer!" Der öffentliche Rüffel von Wolfgang Schäuble gegen seinen Pressesprecher wirkt nach. Der Finanzminister hatte sich beschwert, dass Journalisten bei einer Pressekonferenz die neuesten Zahlen nicht erhalten hatten.... Artikel lesen

04.11.2010 | Dr. Michal Deja

Neutralitätspflicht von Beamten:

Rocker ver­trägt sich (doch) mit Staats­diener

Ein Gerichtsvollzieher verbrachte seine Freizeit im Kreise der "Bandidos" und wurde deshalb in den Innendienst abgeordnet - laut OVG Münster zu Recht. Wie weit tangiert das Privatleben von Beamten ihre dienstlichen Pflichten? Und wie tolerant muss...

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