Urheberrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

29.10.2010

Hintergründe

Klage wegen Plagiatsvorwurfs:

Auf den Schultern der Ehefrau

In seinem Buch wirft ein Münchener Juraprofessor dem Bundesverfassungsrichter Reinhard Gaier schlechtes Zitieren vor. Dieser will ihn nun vor der Pressekammer des Landgerichts Hamburg zum Schweigen bringen; am Freitag machten die Richter ihm... Artikel lesen

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Nachrichten

BVerwG:

Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PC

Am Mittwoch hat das BVerwG entschieden, dass für internetfähige PC Rundfunkgebühren zu zahlen sind. Der 6. Senat hat die Revisionen der drei Kläger gegen abschlägige Urteile der Vorinstanzen zurückgewiesen und bestätigt, dass es sich bei... Artikel lesen

Nachrichten

Kanzleien:

Graf von Westphalen berät Audrey Hepburn Children’s Fund

Prominente für den guten Zweck: Die Kanzlei Graf von Westphalen hat den Sohn von Audrey Hepburn, Sean Ferrer,  und den Audrey Hepburn Childrens’s Fund (AHCF) in deren Diskussionen mit der Deutschen Post und dem Deutschen Bundesfinanzministerium... Artikel lesen

Hintergründe

Berichterstattung über Prominente:

Vom Unter­schied zwi­schen Bil­dern und Worten

Auch sechs Jahre nach der "Caroline-Entscheidung" des EGMR in Straßburg sind die Kriterien, wann und wie über Personen in den Medien berichtet werden darf, immer noch nicht genau definiert. Das Bundesverfassungsgericht hat nun neue wichtige Pflöcke... Artikel lesen

Nachrichten

Illegale Downloads:

OLG Köln bejaht Beschwerderecht im Auskunftsverfahren

Der 6. Zivilsenat des OLG Köln hat in einem am Mittwoch bekannt gewordenen Beschluss dem Inhaber eines Internetanschlusses ein nachträgliches Beschwerderecht im Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG zugestanden. Artikel lesen

Nachrichten

BGH:

Heise obsiegt gegen Musikindustrie

Der Heise-Verlag hat sich im Rechtsstreit um ein Linkverbot gegen die Musikindustrie durchgesetzt.  Ihm war in mehreren Instanzen untersagt worden, im Rahmen der redaktionellen Berichterstattung über Kopierschutzsoftware einen Link auf die Webpräsenz... Artikel lesen

Nachrichten

VG Bremen:

Erfolgreiche Unterlassungsklage des ADAC gegen Stadt Bremen

Das VG Bremen hat einer Klage des ADAC gegen die Freie Hansestadt Bremen stattgegeben. Mit der Klage wollte der ADAC erreichen, dass eine gegenüber dem Weser-Kurier gemachte Aussage des Pressesprechers des Senators für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa... Artikel lesen

Hintergründe

Am Pranger von RTL 2:

"Man kann nur noch die Scherben zusam­men­kehren"

Das RTL-2-Format "Tatort Internet" stand seit seinem Sendestart in der Kritik. Nun wurde einer der Männer, die per Chat angeblich Minderjährige sexuell anzüglich kontaktiert hatten, trotz Unkenntlichmachung identifiziert. LTO sprach mit... Artikel lesen