"O2 can’t do" – der Werbeslogan erweist sich für die Telekom als unzulässige, weil herabsetzende Werbung. Der blaue Konkurrent hat offenbar eine einstweilige Verfügung gegen den magentafarbenen Riesen erwirkt. Grundsätzlich erlaubt, muss… Artikel lesen

Seit Jahren kämpft die Musik- und Filmindustrie gegen "digitale Piraten". Rechteinhaber, Internetwirtschaft, Nutzer und Politik diskutieren über Alternativen zum teuren Abmahnvorgehen. Nun soll es ein "Warnhinweismodell" richten. Der Bundesverband… Artikel lesen

Der Zivilrechtsstreit zwischen Michael Kempter und Manfred Amerell über den Vorwurf der sexuellen Belästigung ist gütlich beigelegt worden. Die beiden ehemaligen Fußball-Referees haben sich am Mittwoch vor dem 4. Zivilsenat auf einen Vergleich… Artikel lesen

Sarah H., Kandidatin einer Sat.1-Kuppelshow, will sich nicht länger schämen. Sie ist mit ihrem Vertrag an die Öffentlichkeit gegangen. Nun werden Knebelklauseln und gleich auch noch Menschenwürdeverletzungen moniert. Nur weil der Zuschauer sich… Artikel lesen

Das OLG Köln erwägt, Schadensersatz für illegales Filesharing in Anlehnung an den GEMA-Tarif für iTunes, musicload und Co. zu ermitteln. Die Urheber müssten dann konkrete Zugriffszahlen auf den Rechnern des Schädigers nennen. Von mehreren… Artikel lesen

Das Inkrafttreten des neuen Telekommunikationsgesetzes verzögert sich. Der Bundesrat meldete am Freitag Änderungswünsche an der vom Bundestag verabschiedeten Neufassung Gesetzes an und rief den Vermittlungsausschuss an. Umstritten ist vor allem,… Artikel lesen

Der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde eines Architekten-Erben im Streit mit der Deutschen Bahn AG zurückgewiesen. Mit seiner Beschwerde wollte der Erbe den teilweisen Abriss des Stuttgarter Hauptbahnhofs im Rahmen von Stuttgart 21 verhindern bzw.… Artikel lesen

Schon der Generalanwalt hatte Bedenken, nun hat auch der EuGH es abgelehnt, Internet-Providern umfassende und einseitige Filterpflichten aufzuerlegen, wenn Nutzer Urheberrechtsverletzungen begangen haben. Mit ihrer Entscheidung haben die… Artikel lesen