Das BVerfG hat den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Verbot der Ausstrahlung von Kampfsportsendungen abgelehnt. Nach Ansicht des Gerichts ist die Verfassungsbeschwerde weder offensichtlich unzulässig noch offensichtlich unbegründet. Sie...
Artikel lesen
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck will vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen, ob der ZDF-Staatsvertrag, die rechtliche Grundlage des Senders, verfassungsgemäß ist. Er hält es für problematisch, dass Politiker und...
Artikel lesen
Kulturgüter dürfen nicht ohne weiteres fotografiert und die Bilder anschließend im Internet vermarktet werden. Der BGH stellte klar, dass der Eigentümer der Objekte hier ein gewichtiges Wörtchen mitzureden hat. Damit gaben die Richter einer Klage der...
Artikel lesen
Kaum eine Werbekampagne kommt ohne einen griffigen Slogan aus. Liegt das Ergebnis des oft aufwändigen, kreativen Prozesses auf dem Tisch, müssen Unternehmen auch an mögliche Nachahmer denken. Um diesen das Leben schwer zu machen, sollte der Slogan...
Artikel lesen
Laut einem Bericht des SPIEGEL droht der geplante Staatsvertrag für Jugendschutz in den Medien an der fehlenden Zustimmung des Landes Nordrhein-Westfalen zu scheitern.
Artikel lesen
Das OLG Düsseldorf verhandelt am Mittwoch in einem Berufungsverfahren über eine Klage des Landes NRW gegen den WDR. Das Land verlangt Unterlassung und Richtigstellung, weil in einer Hörfunksendung die Bearbeitung von NS-Entschädigungsanträgen...
Artikel lesen
In seinem Urteil vom Dienstag hat der BGH entschieden, dass Bildagenturen vor der Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigen Presseberichterstattung prüfen müssen. Anlass war die Klage eines mehrfach wegen...
Artikel lesen
Die öffentliche Diskussion über den Unfall bei "Wetten, dass…?" hält an: Dürfen Rundfunkgebühren für eine unter Umständen gefährliche Quotenjagd verwendet werden? Und droht angesichts der schweren Verletzungen von Samuel K. sowie des Abbruchs der...
Artikel lesen
