EuGH-Generalanwalt zu den Zeugen Jehovas: Mis­sio­nie­rung bitte nur mit Daten­schutz

01.02.2018

Zeugen Jehovas, die an Haustüren klopfen, um mit den Bewohnern über ihren Glauben zu reden, machen sich dabei oft auch Notizen zu persönlichen Angaben. Unterliegen diese dann europäischen Datenschutzbestimmungen?

Die Zeugen Jehovas sind den meisten Menschen ein Begriff: Mitglieder der Religionsgemeinschaft ziehen von Tür zu Tür, klingeln und wollen mit den Bewohnern über deren Glauben reden. Dabei machen sich die Mitglieder oft auch Notizen zu den religiösen Überzeugungen oder auch den familiären Verhältnissen der jeweiligen Personen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss nun prüfen, ob sie dabei dem europäischen Datenschutzrecht verpflichtet sind. Generalanwalt Paolo Mengozzi legte am Donnerstag seine Schlussanträge vor und kam zu dem Schluss: Ja, das sind sie. (Az. C-25/17).

An den Gerichtshof herangetragen hatte die Frage das Oberste Verwaltungsgericht Finnlands. Der finnische Datenschutzbeauftragte vertritt die Auffassung, dass in den Notizen, welche sich die Mitglieder der Zeugen Jehovas im Rahmen ihrer sogenannten Tür-zu-Tür-Evangelisierung machen, eine Datenverarbeitung im Sinne der EU-Datenschutzrichtlinie 95/46 darstelle, für die sowohl die einzelnen evangelisierenden Mitglieder als auch die Gemeinschaft selbst verantwortlich seien.

Die Anfertigung der Notizen sei daher nur zulässig, wenn dabei die Vorgaben des Datenschutzrechts beachtet würden. Dieses stellt beispielsweise strenge Anforerungen an die Erhebung von Daten zur religiösen Überzeugung von Personen. 

Einwand der Zeugen: Nur persönliche Notizen

Unsinn, meinten die Zeugen Jehovas: Es handele sich schließlich bloß um persönliche Notizen, welche sich ihre Mitglieder im Rahmen ihrer eigenen Religionsausübung machten. Dafür sei man nicht datenschutzrechtlich verantwortlich.

Zudem würden die Daten weder von den Mitgliedern an die Gemeinschaft weitergeleitet noch sonst irgendwo an zentraler Stelle gesammelt. Die Gemeinschaft selbst führe lediglich eine Liste derjenigen Personen, die darum gebeten hätten, keine weiteren Besuche zu erhalten. 

Generalanwalt Mengozzi zeigte sich in seinen Schlussanträgen davon nicht überzeugt. Auch eine nicht automatisierte Sammlung personenbezogener Daten, wie sie von den Mitgliedern der Zeugen Jehovas durchgeführt werde, um künftige Besuche bei den betreffenden Personen vorzubereiten, könne der Richtlinie unterfallen.

Generalanwalt: Religionsgemeinschaft verantwortlich für Notizen ihrer Mitglieder

Auch eine Ausnahme nach Art. 3 Abs. 2 der Datenschutzrichtlinie sei nicht gegeben. Danach sind Tätigkeiten vom Anwendungsbereich der Richtlinie ausgenommen, "die von einer natürlichen Person zur Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten vorgenommen" werden. Darum handele sich bei der Verkündungstätigkeit der Zeugen Jehovas allerdings nicht, so Mengozzi.

Zu guter Letzt stellte er auch fest, dass nicht nur die einzelnen Mitglieder für ihre persönlichen Notizen verantwortlich seien, sondern auch die Religionsgemeinschaft als solche, gleich, ob sie überhaupt Zugriff auf die Daten habe. Allein wenn man in der Lage sei, tatsächlich Einfluss auf die Datenerhebung auszuüben, reiche dies schon für eine datenschuzrechtliche Verantwortlichkeit der Zeugen Jehovas aus. Dafür brauche es im Zweifel nicht einmal schriftliche Anweisungen. Ob eine Einflussmöglichkeit gegeben sei, müsse das mit der Frage befasste Gericht prüfen.

mam/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

EuGH-Generalanwalt zu den Zeugen Jehovas: Missionierung bitte nur mit Datenschutz . In: Legal Tribune Online, 01.02.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/26829/ (abgerufen am: 21.02.2018 )

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Kommentare
  • 01.02.2018 18:14, McMac

    Oh, es geht ausnahmsweise mal um eine andere Glaubensgemeinschaft.

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  • 01.02.2018 19:47, tüdelütütü

    Tür-zu-Tür-Evangelisierung scheint freie Religionsausübung. Ebenso kann dem dienendes grundsätzlich im Bereich von Relgionsfreieheit liegen. Ein Interessenausgleich mit Datenschutzrechten kann darin liegen, dass die Datennutzung nur im Rahmen solcher Religionsfreiheit grundsätzlich frei verhältnismäßig zulässig sein kann.

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  • 01.02.2018 22:08, Ano Nym

    Ist es zutreffend, dass die Zeugen Jehovas („Eigenbezeichnung: Jehovas Zeugen“) inzwischen den Status der Körperschaft des öffentlichen Rechts erlangt haben? Ist es auch zutreffend, dass die Zeugen Jehovas, so wie etwa die Römisch-Katholische Kirche, nicht dem Bundesdatenschutzgesetz unterliegen? Sehe ich das richtig, dass für die Zeugen Jehovas in Deutschland das im Artikel dargestellte Problem daher nicht existiert?

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    • 02.02.2018 06:43, Paddington

      zu 1. Ja.

      zu 2. Ja.

      zu 3. Nein.

    • 02.02.2018 11:38, Ano Nym

      Nachfrage zu 3:

      3a) Handelt es sich beim deutschen Bundesdatenschutzgesetz nicht um eine lex specialis, welche die Anwendung der EU-Datenschutzrichtlinie 95/46 verdrängt? Und ist nicht mit § 2 BDSG eine planvolle Ausnahme für die Religionsgemeinschaften geschaffen worden?

      3b) Wenn nein, warum nicht?

      4) Andersherum: Könnte auch in Deutschland der Einwand des Verstoßes gegen die Richtlinie gegen die Zeugen Jehovas eingewandt werden?

      5) Kann in Deutschland auch etwa gegen einen evangelischen Pfarrer, der

      (A) Mitglieder seiner Kirche,
      (B) (aus staatskirchenrechtlicher Sicht) ausgetretene Mitglieder, bzw.
      (C) Personen, die nie Kirchenmitglied waren,

      aufsucht und deren personenbezogene Angaben erhebt, der Einwand des Verstoßes gegen die Richtlinie erhoben werden?

    • 02.02.2018 19:50, Tüdelütütü

      Wieso kann einschränkndes nationales Recht (europakonform) als lex specialis gegenüber grundsätzlich eher uneingeschränkt gewolltem europäischen Recht gelten?

  • 02.02.2018 10:46, M.D.

    Bei mir haben sich die Zeugen Jehovas noch nie Notizen zu persönlichen Angaben gemacht. Es könnte allerdings auch daran liegen, dass die Gespräche von meiner Seite nach dem ersten Satz abgebrochen wurden.

    Wer einem Verein beitritt, oder sich an der Haustür ein Zeitungsabo aufschwätzen lässt, dessen Daten müssen allerdings irgendwie aufgenommen werden.

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    • 04.02.2018 07:42, GM

      Das muss nicht direkt an der Türe oder gar im Haus sein. Ich habe die Kameraden schon gesehen, dass sie beim Gang zwischen den Häusern Notizen gemacht haben. Wenns keiner mitbekommt, muss man sich auch nicht rechtfertigen.

  • 02.02.2018 11:17, RF

    Die Frage scheint mir zu sein, über wen sie Daten sammeln. Solange die Religionsgemeinschaft unter ihren eigenen Mitgliedern Daten oder auch deren Familienangehörigen sammelt, mag das angehen.

    Aber Datensammlung bei unbeteiligten Dritten, die lediglich das "Vergnügen" hatten, vom Wachtturm-Vertrieb besucht zu werden, scheint mir nicht der in Deutschland sonst üblichen Freistellung zu unterliegen.

    Es gibt ja ohnehin ganz merkwürdige Sammelaktionen. So durchforsten die LDS (Mormonen) geradezu manisch Kirchenbücher, Geburtsregister usw., um Verstorbene noch zu Mormonen zu machen (Totentaufe). Aber das betrifft immerhin keine Lebenden wie bei den JW.

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    • 02.02.2018 11:47, Ano Nym

      @RF: „<i>Die Frage scheint mir zu sein, über wen sie Daten sammeln. Solange die Religionsgemeinschaft unter ihren eigenen Mitgliedern Daten oder auch deren Familienangehörigen sammelt, mag das angehen.</i>“

      a) Wollen Sie auch Familienangehörigen, die nicht Mitglied der Körperschaft sind, den Datenschutz verweigern? Bei welchen Verwandschafts- bzw. Verschwägerungsgrad endet die Familienangehörigkeit?

      b) Was ist mit dem Spezialfall der „Ausgetretenen“? Nach staatlichem Verständnis gehören diese Personen der Körperschaft nicht mehr an, nach kirchlichem Verständnis kann das anders sein. Soll hier das kirchliche Eigenverständnis darüber bestimmen, wer in den Schutzbereich des Datenschutzes fällt?

      c) Was ist bei Verträgen in denen die Körperschaften als Privater handelt und mit anderen Privaten Verträge schließt (z.B. bei Vermietung von Immobilien an Nicht-Mitglieder): Ist hier der weltliche Datenschutz anwendbar?

  • 02.02.2018 16:51, AS

    Ich sehe es schon kommen: Bald bekommen wir den Fachanwalt für Datenschutzrecht.

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    • 04.02.2018 07:46, GM

      Das wäre bei der heutigen Entwicklung der Datensammlung und Verknüpfung eine mehr als sinnvolle Einrichtung. Gerade auch der Umgang mit den Daten hat mich im Alter dazu getrieben die Rechtswissenschaften zu studieren.

  • 02.02.2018 19:42, C.Sturmwolke

    Zeugen Jehovas werden angehalten nach jedem Haus zu Haus Besuch sich schriftliche Notizen zu machen. Dies auch nur dann, wenn sie nicht beobachtet werden, und das sind Anweisungen der Organisation. Deshalb haben die meisten noch keine notizenschreibenden Zeugen gesehen Für mich ist das eine Bespitzelung, sonst könnten sie den Wohnungsinhaber direkt fragen, ob er etwas dagegen hat, dass er sich kurze Notiz machen darf, um sich vielleicht besser wieder an ihn erinnern zu können.
    Wussten Sie, dass das Verkündigergebiet nach einigen Wochen wieder zu einem anderen Verkündiger wechselt? Wer bekommt tatsächlich dann die Notizzettel? Diese Organisation leugnet so oft, weil sie behauptet, die "WELT" (alle Menschen außer den Zeugen) wird sowieso bald vernichtet und ist vom Satan verführt.

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  • 04.02.2018 17:17, Datenkralle

    Der Sicherheit wegen Türe nur noch Öffnen nach vorherigem Erkundigen, wer den gerade Eintritt erbittet. Ich hatte schon so gut wie alles vor der Türe stehen. Von den Zeugen Jehovas selbst, denen ich natürlich jegliche Auskünfte verweigere, über Rettungssanitäter die Spenden sammelten, fremdbestellten Pizzaboten mit Tiramisugruß, scheinselbständigen "Medienberatern" von KabelDeutschland bis hin zu irgendwelchen Sternsammlerkindern.

    Es ist stellenweise wirklich schlimm geworden. Gerade auch, weil sich Scientology, die anderen heiligen Bekenner, in immer mehr Unternehmen einnisten und ihre Praktiken verbreiten, um junge Consultants zu brainwashen.

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  • 06.02.2018 13:18, Schwuppdiwupp

    Mal in Art. 91 DSGVO reinschauen.

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  • 07.02.2018 17:30, Zeuge

    Wie soll denn ein Zeuge daran erinnern wen er nicht mehr Besuchen darf (davon gibt es viele) und wer kein Interesse hat, wenn er sich keine Notizen machen darf? Wenn man ihnen das verbietet dann besuchen sie einen nur noch öfter!

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    • 10.02.2018 11:56, Carsten

      Genau richtig...
      Wir streichen alle ab, die wir angetroffen haben.
      Menschen mit denen wir gesprochen haben notieren wir uns auch.
      Eine Notiz kann dann so aussehen:
      Frau, ca. 45 Jahre, glaubt an Gott, Wachtturm-nr3-2017.
      Dies ist eine persönliche Notiz - sie wird nicht weitergegeben - auch nicht wenn andere Zeugen Jehovas das Gebiet übernehmen.

      Menschen die uns sagen, dass sie zukünftig nicht mehr besucht werden wollen, werden mit Name, Strasse und Hausnummer notiert und gespeichert. Dies wird weiter gegeben innerhalb einer Gemeinde damit der nächste Zeuge Jehovas der an diese Tür kommt Weiss, dass er hier nicht klingeln soll.

      Mehr ist das nicht - und wer es nicht glaubt kann jeden zj nett fragen und Auskunft erhalten und sehen, dass es nichts anderes ist als ich hier beschrieben habe.

  • 10.02.2018 20:54, C.Sturmwolke

    Von Berichten aus meinem Zeugen Bekanntenkreis weiß ich jedoch, dass auch Notizen gemacht werden, wie z.B. ob Kinder im Haushalt wohnen, jemand arbeitslos oder krank ist, ein Todesfall in der Familie eingetreten ist, usw., um bei dem nächsten Rückbesuch gleich einen Aufhänger für ein neues Gespräch zu haben. Das ist aber vielleicht garnicht im Interesse des Wohnungsinhabers. Ehrlicher wäre es doch den Wohnungsinhaber zu fragen: Darf ich mir Ihre Anschrift einmal notieren, um Sie wieder einmal besuchen zu können? Weil dies in den meisten Fällen negativ ausfällt, probieren die Zeugen es auf die linke Tour und das sollte unterbunden werden.

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    • 10.02.2018 23:50, Carsten

      Was der einzelne sich notiert, das wird wie gesagt nicht überprüft oder gespeichert.
      Ich habe geschrieben wie so eine notiz aussehen *kann*.
      Aber ganz ehrlich - wir sind nicht dumm und vergesslich... Ob jemand krank war oder Kinder hatte das kann ich mir gerade noch so merken und muss es mir nicht aufschreiben....
      Wir halten uns an Gesetze - wenn uns diese Notizen verboten werden, dann halten wir uns auch daran. Im Moment denken wir dass wir diesen Datenschutz nachkommen da die Notizen nur ich selbst schreibe und lese....
      Warten wir ab....

  • 10.02.2018 21:21, C.Sturmwolke

    Carsten: Ich finde Ihren Hinweis irreführend, wenn Sie sagen, man könnte einen Zeugen n e t t fragen, ob dies wie oben geschrieben auch so zutrifft. Mindestens acht Zeugen Jehovas, junge oder alte habe ich auf den Straßen schon gefragt, ob es in ihrer Organisation "Abtrünnige" gibt (das sind solche, die einfach keine Zeugen mehr sein wollen, aber nicht gesündigt, Ehe gebrochen, geraucht usw. haben) alle haben bestätigt, dass es diese nicht gibt. In der Realität dürfen Sie mit diesen n i c h t mal mehr sprechen, sie nicht grüßen und müssen sie meiden. Eltern kennen ihre Kinder nicht mehr, laden sie nicht mehr ein, und sagen ihnen, dass sie in Harmagedon sowieso bald vernichtet werden.Ihre Organisation zerstört so die Familien, trägt zu Unfrieden bei. Sie glauben doch selbst nicht, wenn sie nicht einmal diese Fakten ehrlich bestätigen, dass sie dann die Nachfrage nach den Notizzetteln ehrlich beantworten. Erinnern Sie sich an das Gebot der Bibel: "Du sollst nicht lügen?"

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    • 11.02.2018 15:12, Carsten

      In unsere Organisation gibt es keine abtrünnigen - da haben sie recht. Wer abtrünnig ist, gehört nicht mehr dazu. Sie haben falsch einfach falsch gefragt...
      Natürlich gibt es Menschen die keine Zeugen mehr sein möchten - das können sie auch einfach auf jw.org nachlesen.
      Wir haben einen freien Willen und können gehen wenn wir möchten. Es ist einfacher raus zu kommen als ein Zeuge Jehovas zu werden.
      Die Familie hat für uns einen der höchsten Stellenwerte. Sie können gerne nachlesen wie wir zu Scheidung, Fremdgehen, Kindererziehung usw. Eingestellt sind. Wir kämpfen jeden Tag für intakte Familien.
      Wir haben uns aber Gott hingegen mit der taufe - ihm ein Versprechen gegeben dass wir ihn dienen möchten. Bricht jemand dieses Versprechen gegen Gott dann halte ich Abstand. Wir möchten uns an die Bibel halten und wenn einer das nicht mehr mag, dann geht er.
      Nehmen wir mal an Du bist Bayern Fan - so richtig mit sollen drum und dran. Wenn du jetzt plötzlich sagst Bayern ist blöd, ich trete aus dem Club aus.... Und Dortmund ist eh sympathischer...
      Was glaubst du Wieviele von deinen bayernfreunden du noch lange haben wirst?
      Und so ist es auch bei uns - diejenigen die raus gehen machen dann Sachen mit denen wir gebrochen haben und nicht einverstanden oder fangen sinnlose Diskussionen an oder hetzen.
      Was soll ich mir das anhören wenn ich 8.000.000 Brüder und Schwestern habe.
      Das ist eine weltweite große Familie - das kannst du als aussenstehender nicht fassen - ich glaube es ja manchmal selbst kaum dass es Sowas gibt. Egal wohin ich gehe auf dieser Welt - ich finde immer Familienmitglieder mit denen ich mich verstehe und die mir Notfalls auch sofort helfen würden...

      Familie ist nicht nur direkte blutsverwandschaft - eigentlich sind wir alle Verwandt. Was soll ich mit Familienmitgliedern die gegen meinen Gott und meinen Glauben reden?

  • 12.02.2018 00:19, C.Sturmwolke

    Carsten
    es tut mir leid, aber mit ihnen hat es keinen Sinn weiter zu diskutieren. Ich rate jedem, der sich mit Zeugen Jehovas befasst, gehen sie ins Internet und erkundigen sie sich bei Ausgestiegenen, wie diese behandelt werden, wenn sie nicht mehr alles glauben können, was der "treue und verständigeSklave" oder der "Kanal" als einzige Wahrheit verkündigt.(Dies sind 7-9 amerikanische Männer ohne Theologiestudium) Dieser Kanal hat sich schon zig mal geirrt, gibt es aber nie zu und wenn sie es laut sagen, sind sie ein Abtrünniger und kommen vor ein Komitee von 3 Männern , das durch ein internes Gerichtsbuch mit dem Titel: "Hütet die Herde Gottes" das Strafmaß findet. Erst wenn sie reumütig in die Versammlung zurückkommen und ca ein Jahr in der letzten Bank sitzen und niemand mit ihnen sprechen und sie grüßen darf, dann werden sie wieder aufgenommen. Das wollen aber die wenigsten. Wer einmal draußen ist und die Freiheit genossen hat, kehrt selten in diese Organisation zurück, weil eine Bespitzelung und ein gegenseitiges Denunzieren gang und gäbe ist, wie mir aufgrund vieler Erlebnisse berichtet wurde. Ich finde es verlogen, dass Menschen, die sich dort taufen lassen, nicht vorher gesagt bekommen, dass sie ohne Sanktionen, die sehr schmerzvoll sind, nicht mehr herauskommen. Wahrscheinlich deshalb, weil, wenn sie es vorher wüssten, viele nicht diesen Schritt tun würden. Wer sich heute noch von den Zeugen bekehren lässt, der tut mir leid, weil soviele Möglichkeiten bestehen, sich vorher zu erkundigen. Lesen sie das Buch von Misha Anouk "Good Bye Jehova oder von Konja Simon Rohde "Ausstieg ins Leben". Es ist einfach nicht wahr, dass es keine Abtrünnigen bei Zeugen Jehovas gibt, nein, die katholische und evangelische Kirchen lassen die Austrittswilligen ohne Strafe gehen, aber die Zeugen und die Scientologen nicht, sie erpressen die Menschen und diffamieren sie, so meine Erfahrungen.

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  • 12.02.2018 23:20, C.Sturmwolke

    Carsten, ich vermute, ich habe mich nicht deutlich ausgedrückt: Ja, Sie haben recht, man kann ihre Organisation auch wieder verlassen, aber mit Konsequenzen - denn was dann folgt, das ist grausam. Die Zeugen werden dazu aufgefordert, diejenigen nicht mehr zu beachten, keine Gespräche, keinen Umgang mit ihnen zu haben, ja sogar sie zu hassen. Eltern dürfen keinen Kontakt mehr zu ihren Kindern haben, Kinder und Enkel dürfen ihre Eltern und Großeltern nicht mehr sehen und besuchen. Die Familien werden auseinander gerissen, es herrscht Trauer und Verzweiflung.
    "Die Familie hat für uns einen der höchsten Stellenwerte..... Wir kämpfen jeden Tag für intakte Familien", schreiben Sie. Die Realität zeigt das Gegenteil!

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