Hintergründe

07.03.2019

Der Brexit wird auch die Rechte des Geistigen Eigentums nicht unberührt lassen. Warum aber im Ergebnis auch nach einem Brexit einiges erst einmal bleiben wird, wie es ist, erklären Katja-Maria Harsdorf und Nico Kuhlmann.

06.03.2019

Das EU-Urheberrecht muss reformiert werden, doch der geplante Artikel 13 stößt auf heftige Kritik. Jetzt sollte die finale Abstimmung auch noch vorgezogen werden. Christian Solmecke und Anne-Christine Herr über die Hintergründe.  

06.03.2019

Nicht nur in Deutschland sprießen englischsprachige Spezialgerichte wie Pilze aus dem Boden. Entsteht hier ein neuer Wettstreit zwischen staatlichen Gerichten und privaten Schiedsgerichten? Dorothee Ruckteschler und Tanja Stooß berichten.

01.03.2019

Der zurückgetretene Präsident Ulrich Schellenberg hat sich enttäuscht von den DAV-Vorstandsmitgliedern verabschiedet. Er beklagt auch mangelnde Gelegenheit zum Austausch. Laut LTO-Informationen kandidieren für seine Nachfolge zwei Frauen.

28.02.2019

Ob es in Deutschland weitere Fahrverbote geben wird, hängt auch davon ab, wo die Messstationen für Schadstoffe stehen und wie die Grenzwerte überprüft werden. Die EuGH Schlussanträge fordern strenge Vorgaben, erläutert Ekkehard Hofmann.

28.02.2019

Teile der verbindlichen Honorarordnung für Architekten und Ingenieure sind nach Ansicht des EuGH-Generalanwaltes europarechtswidrig. Was dies für bestehende Planerverträge und laufende Mindestsatzklagen bedeutet, erläutert Heiko Fuchs.

27.02.2019

Als der BGH ankündigte, sich erstmals zum Dieselskandal zu äußern, war die Aufregung groß. Der Hinweisbeschluss liegt nun vor. Für die meisten Diesel-Verfahren wird er aber nicht viel ändern, erläutern Alexandra Watzlawek und Levin Fischer. 

27.02.2019

Filmaufnahmen aus der Polizeistation bei Youtube hochgeladen: Eine kaum beachtete EuGH-Entscheidung zum Datenschutz gibt auch Auslegungshinweise zur Reichweite des Medienprivilegs in Deutschland, erläutern Jonas Kahl und Franziskus Horn.