Hintergründe

19.11.2021

Entgegen entsprechender Medienberichte haben sich die Ampel-Verhandler noch nicht final auf eine Legalisierung von Cannabis verständigt. Das erfuhr LTO aus Kreisen der grünen Bundestagsfraktion.

19.11.2021

Cum-Ex, Wirecard und der Verfassungsstaat in Coronazeiten – viel Arbeit für die Rechtskommunikation. Schweigen, angreifen, erklären? Was Herausforderungen und Strategien sind, das diskutierte eine Tagung in Berlin.

16.11.2021

Das BVerwG hat das Immobilien-Vorkaufsrecht für Kommunen ausgebremst. Für das nachvollziehbare Ziel des Milieuschutzes war das Vorkaufsrecht schlichtweg das falsche Instrument. Carl-Stephan Schweer erklärt die Gründe.

16.11.2021

Nach dem Gesetzesentwurf der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP stehen in Kürze eine Homeoffice-Pflicht sowie eine 3G-Regelung im Betrieb an. Michael Fuhlrott kennt die Einzelheiten.

15.11.2021

Im Streit mit dem BKartA gibt es für die Investorenclubs aus Leverkusen, Wolfsburg und Hoffenheim Rückendeckung vom Ligaverband: Die rechtlichen Bedenken an den Ausnahmen der 50+1 Regel seien unbegründet.

12.11.2021

Mit einem Jahr Verspätung wurde in Karlsruhe Ex-BVerfG-Präsident Andreas Voßkuhle verabschiedet und zugleich sein Nachfolger Stephan Harbarth ins Amt eingeführt. Christian Rath war dabei.

12.11.2021

Musikerin Taylor Swift veröffentlicht am Freitag ihr Album "Red" – zum zweiten Mal. Der Grund: Die Rechte an der Tonaufnahme der ersten Version liegen nicht bei ihr. Ein urheberrechtlich außergewöhnlicher Fall, zeigt Pauline Dietrich.

11.11.2021

Von der Kölner Silvesternacht bis zur Strafrechtsänderung war der Weg 2016 nicht weit: "Nein heißt Nein" war damals in aller Munde. Aber konnte die Reform die Erwartungen erfüllen?