
Eigentlich sollte am 24. Oktober der Prozess gegen Sänger Gil Ofarim wegen angeblicher Antisemitismusvorwürfen starten – doch nun sagt das LG alles ab. Wann es neue Termine geben wird, ist noch offen.
Artikel lesenEigentlich sollte am 24. Oktober der Prozess gegen Sänger Gil Ofarim wegen angeblicher Antisemitismusvorwürfen starten – doch nun sagt das LG alles ab. Wann es neue Termine geben wird, ist noch offen.
Artikel lesenWeil sie heftige Aussagen nur im Bundestag von sich gab, entgeht eine Ex-AfD-Abgeordnete und Richterin der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand. Ihr Fall gibt Anhaltspunkte, wie das Verfahren gegen Richter Jens Maier ausgehen könnte.
Artikel lesenMittagessen mit dem Angeklagten, mit der Pressesprecherin der anklagenden Staatsanwaltschaft verheiratet – der Richter in einem hessischen Justizskandal-Verfahren soll nicht befangen sein. Ein Befangenheitsantrag wurde vom LG abgelehnt.
Artikel lesenFast 23 Prozent der Stellen an den Hamburger Gerichtsgeschäftsstellen sind unbesetzt – mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr. Das liege unter anderem daran, dass sich Hamburg weigere, mehr zu zahlen, kritisiert die Opposition.
Artikel lesenNachdem die Verhandlung über die Versetzung des Richters und Ex-Afd-Abgeordneten in den vorzeitigen Ruhestand doch nicht im September stattfand, gab das Gericht nun einen neuen Termin bekannt. Ob dann auch das Urteil fällt, ist unklar.
Artikel lesenDie Veränderungen des Rechtsmarkts sind auch für die Rechtspflege relevant. Dabei geht es um mehr als nur den elektronischen Rechtsverkehr und die E-Akte. Aktuelle Entwicklungen waren Thema auf dem diesjährigen EDVGT in Saarbrücken.
Artikel lesenDer Streit zwischen Bund und Ländern um eine zukunftsfähige Ausstattung der Justiz dauert an. Ein Spitzengespräch am Freitag endete für die Länder frustrierend. Die ihnen vom Bund angebotene Summe liegt deutlich unter ihren Vorstellungen.
Artikel lesenÜber seine Nominierung durch die Grünen waren viele überrascht. Im Gespräch mit LTO äußert sich NRWs Justiz-Ressortchef Benjamin Limbach zur Vorratsdatenspeicherung, zum Streit mit dem BMJ um mehr Geld für die Justiz und den Jura-Bachelor.
Artikel lesenAndreas Korbmacher ist neuer Präsident des BVerwG. Bundesjustizminister Marco Buschmann überreichte dem 62-Jährigen die Ernennungsurkunde. Er folgt auf Klaus Rennert, der 2021 in den Ruhestand getreten war.
Artikel lesenGÖHMANN Rechtsanwälte , Berlin
Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) e.V. , Köln
ING-DiBa AG , Frankfurt am Main
Harmsen Utescher Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
KSA Kommunaler Schadenausgleich , Berlin
e-rechtsanwälte.eu , Leipzig
Phorms Education SE , Berlin
Dr. August Wolff GmbH & Co. KG , Bielefeld
Bundesrechnungshof , Bonn
Autobahn Tank & Rast Gruppe GmbH & Co. KG , Bonn
08.02.2023
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