Justiz - Seite 8

Die Justiz muss Top-Juristen gewinnen, vorhandenes Potenzial in der Richterschaft entfesseln und Anreize für Mehrarbeit schaffen. Von Richtern in der Spezialisierungsfalle und einem Julian Nagelsmann am Gericht, Amtsrichter Christian Bruns.

Im Juni 2025 wurde ein Mann unter anderem wegen Vergewaltigung zu langjähriger Haft verurteilt. Der Richter verfasste aber bis heute kein Verhandlungsprotokoll. Ein Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot, so das Kammergericht.

Was war 2025 los am Bundessozialgericht? Eines der großen Themen: Immer mehr Menschen reichen mit Künstlicher Intelligenz erstellte Schriftsätze ein, auch weil Anwälte im Sozialrecht fehlen. Für die Richter wird das zum Problem.

Ein Amtsrichter soll plötzlich Anwaltsschreiben verschickt, Gebühren verlangt und gar als Anwalt vor Gericht erschienen sein. Ein beispielloser Justizfall. Und ein doppeltes Spiel mit dem Risiko, alles zu verlieren – für ein paar Tausend Euro?

Justizministerin Stefanie Hubig will Verfahren vor Verwaltungsgerichten beschleunigen. Dem DRB gehen die Pläne nicht weit genug. Angesichts der bestehenden  "Asylklagewelle" fordert er vor allem mehr Personal statt neuer Prozessregeln.

Justizministerin Stefanie Hubig will Verfahren vor Verwaltungsgerichten beschleunigen und dafür an einigen Stellschrauben drehen. Der Referentenentwurf setzt auf kleinere Spruchkörper, straffere Verfahren und niedrigere Hürden für Bürger.

Schon die Ampel-Regierung hatte Änderungen des Schiedsverfahrensrechts geplant, jetzt greift SPD-Justizministerin Stefanie Hubig das Vorhaben wieder auf. Ein Entwurf aus ihrem Hause soll Deutschland vor allem wettbewerbsfähiger machen.

Mit einer Prozessrechtsreform sollen mehr Klagen bei den Amtsgerichten landen, aber dort besteht kein Anwaltszwang. Entsprechend könnte KI einspringen. Eine Chance mit vielen Tücken, schreiben Johanna Weißbach und Anna Schwingenheuer.