Justiz - Seite 2

Nach seinen Beschlüssen zu Asyl-Zurückweisungen 2025 wurde der Richter Florian von Alemann bedroht. Im Interview sagt er, was sich ändern muss, was er Kollegen rät – und warum er versteht, dass die Politik die Grenzpraxis nicht sofort aufgab.

Wegen auffälligen Verhaltens einer Richterin ordnete der LG-Präsident eine ärztliche Untersuchung an. VG und OVG billigten das – das BVerfG widerspricht: Ein hartnäckiger Streit über Gerichtszuständigkeiten trägt keinen Paranoia-Verdacht.

Die geplante Reform der Arbeitsgerichte in NRW stößt in der Expertenanhörung auf Kritik. Streitpunkte sind die Gerichtstage und weite Wege. Auch gibt es Sorge, dass Mitarbeitende die Justiz verlassen, wenn Gerichte zusammengelegt werden.

Hat es das größte Amtsgericht Deutschlands versäumt, für das Jahr 2021 rechtzeitig einen wirksamen Geschäftsverteilungsplan aufzustellen? Brachte es damit Rechtssuchende um den gesetzlichen Richter? Ein Jurist erhebt schwere Vorwürfe.

Handgeschriebene Haftbefehle, abgesagte Gerichtstermine. Anfang der Woche sind IT-Probleme in der Hauptstadt massiv geworden. Richterinnen und Richter äußern sich frustriert. Die Probleme sollen seit Monaten immer wieder die Arbeit lahm legen.

Fünf Jahre Forschung zur NS-Justiz in Bayreuth: Für die Aufarbeitung des Unrechts, welches das Sondergericht und später der Volksgerichtshof gesprochen haben, erhält Landgerichtspräsident Matthias Burghardt den Fritz-Neuland-Gedächtnispreis.

Der Bundespräsident hat zwei Richter und eine Richterin zu Richtern am BGH ernannt. Alle drei sind dem neu gebildeten 7. Strafsenat mit Sitz in Leipzig zugewiesen.

Die Präsidentin des LG Dresden hat einen Anwalt schriftlich aufgefordert, einen Bild-Artikel von seiner Kanzleiwebsite zu löschen. Der Anwalt zeigt sich schockiert. Der Präsidentin geht es um den Schutz eines Richters.