
Der Europäische Gerichtshof soll in Großbritannien nichts mehr zu sagen haben. Diese Forderung der Brexit-Befürworter war recht erfolgreich. Nun sollen Schiedsgerichte über Brexit-Streitfälle urteilen, erläutert Christian Rath.
Artikel lesenDr. Christian Rath
Der Europäische Gerichtshof soll in Großbritannien nichts mehr zu sagen haben. Diese Forderung der Brexit-Befürworter war recht erfolgreich. Nun sollen Schiedsgerichte über Brexit-Streitfälle urteilen, erläutert Christian Rath.
Artikel lesenDie öffentlich-rechtlichen Rundfunksender wollten eine sofortige Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Doch das BVerfG hat die Eilanträge abgelehnt - und spätere Kompensation verheißen. Warum?
Artikel lesenSchon sehr bald wird das BVerfG eine erste Entscheidung zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags treffen. Die öffentlich-rechtlichen Sender haben eine einstweilige Anordnung beantragt. Christian Rath kennt ihre Argumente.
Artikel lesenDas BVerfG wird die verweigerte Erhöhung des Rundfunkbeitrags wohl beanstanden. Da Sachsen-Anhalt keine Begründung für seine Weigerung liefert, dürften die Sender in Karlsruhe leichtes Spiel haben, meint Christian Rath.
Artikel lesenUrteile des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts haben Bewegung in die Auseinandersetzung um das kirchliche Sonderarbeitsrecht gebracht. Christian Rath hat eine Tagung der Humanistischen Union verfolgt.
Artikel lesenDie Nürnberger Prozesse nach dem zweiten Weltkrieg gelten als Modell für die Aufarbeitung staatlichen Unrechts. Doch wo steht das Völkerstrafrecht heute? Darüber diskutierten Fachleute auf Einladung des Bundesjustizministeriums.
Artikel lesenIm Mai hat das Bundesverfassungsgericht dem Europäischen Gerichtshof "Willkür" attestiert. Der Donner dieses Urteils hallt noch nach. Eine hochrangige Runde diskutierte jetzt über Risiken und Chancen der Karlsruher Ultra-Vires-Entscheidung.
Artikel lesenDas Rechtsstaats-Projekt "Forum Recht" ist komplexer als erwartet. Es wird noch viele Jahre dauern, bis die beiden Häuser in Karlsruhe und Leipzig öffnen können. Christian Rath gibt einen Zwischenstand.
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