Der Rechtsstreit um den Song "Metall auf Metall" der Band Kraftwerk dauert schon mehr als 20 Jahre und das OLG Hamburg hätte ihn beenden können – hat es aber nicht. Es ließ erneut die Revision zu. Und so könnte es nochmal zum EuGH gehen.
Erst Medienrechtsanwalt, dann Fernsehjournalist beim ZDF und nun Chefredakteur bei der Legal Tribune Online: Felix W. Zimmermann spricht im IMR-Podcast über seinen Werdegang, die Arbeit im Rechtsjournalismus und die Zukunft von LTO.
Der EuGH hat sich mit Art. 17 der sog. DSM-Richtlinie beschäftigt, der die Grundlage für die umstrittenen Uploadfilter bildet. Die Norm ist aber unionsrechtskonform, bestätigte er nun.
Seit 20 Jahren läuft der Rechtsstreit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham wegen zwei Sekunden aus dem Song "Metall auf Metall". Er beschäftigte alle Instanzen – teils mehrmals. Nun endet das Verfahren vor dem OLG Hamburg – vielleicht.
Einen Verdächtigen bereits im Ermittlungsverfahren als "Strippenzieher" oder "Schlüsselfigur" zu bezeichnen geht zu weit – insbesondere einen Kronzeugen im Wirecard-Skandal. So das LG München I zu einer Berichterstattung der Bild-Zeitung.
Das Liebesleben des Profifußballers und seiner vermeintlichen drei Herzensdamen bewegt die deutsche Medienwelt – quasi live. Wie viel Privates gehört in die Öffentlichkeit? Und wann wird es juristisch riskant?
Auf Facebook wurde ein Falschzitat von Renate Künast verbreitet. Die Posts muss Facebook löschen - und zwar selbstständig ohne erneuten Hinweis der Politikerin. Zudem muss der Konzern ein fünfstelliges Schmerzensgeld zahlen.