Strafrechtrss

Nachrichten

Justiz

Schmalzl-Ernennung so gut wie durch

Die Ernennung des Stuttgarter Regierungspräsidenten und FDP-Mitglieds Johannes Schmalzl zum neuen Generalbundesanwalt ist trotz einiger Querelen nahezu sicher, hieß es am Mittwoch aus Regierungskreisen. mehr

Nachrichten

AG Berlin

Blenden mit Laserpointer kostet

Das Blenden von Autofahrern mittels Laserpointer ist ein versuchter gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr. Dies entschied das AG Berlin Tiergarten am Mittwoch. mehr

Nachrichten

THW vor dem LG Kiel

Sportliche Leitung soll Schiedsrichter bestochen haben

Die 5. Strafkammer des LG Kiel beginnt am Mittwoch den Prozess gegen Handball-Manager Uwe Schwenker und Trainer Zvonimir Serdarusic des THW Kiel. Sie sollen das Champions-League-Finale 2007 manipuliert haben. mehr

Hintergründe

Hacking

Die neue Massenkriminalität mit geringem Risiko

Computerkriminalität

Ob professioneller Cyber-Angriff auf das Sony Playstation Network oder jugendliche Gelegenheitsattacken auf World of Warcraft-Accounts - Hacker stellen eine immer größere kriminologische Herausforderung dar. Während sich die hoch spezialisierten Täter in mafiösen Strukturen bewegen, plagt sich die Strafverfolgung mit den Tücken der Technik. Von Thomas-Gabriel Rüdiger. mehr

Nachrichten

TelDaFax-Pleite

Behörden sollen schon früh Bescheid gewusst haben

Bei der Pleite des Stromdiscounters Teldafax mit über 700.000 Geschädigten stehen nun die Finanzbehörden unter Beschuss: Sie sollen schon frühzeitig von der drohenden Insolvenz gewusst haben. mehr

Nachrichten

Neuer Generalbundesanwalt

Grün-Rot stützt Schmalzls Berufung

Grün-Rot in Baden-Württemberg will die Berufung des Stuttgarter Regierungspräsidenten und FDP-Mitglieds Johannes Schmalzl zum neuen Generalbundesanwalt unterstützen. Den Widerstand aus der Justiz bezeichnete SPD-Landtagsfraktionschef Claus Schmiedeltrotz als "höchst frag- und kritikwürdig". mehr

Nachrichten

OLG Dresden

Ruderunfall: Freispruch von Clubpräsidenten aufgehoben

Der Prozess um einen tödlichen Ruderunfall in Leipzig muss neu aufgerollt werden. Das OLG Dresden hob am Montag den Freispruch eines Leipziger Ruderclub-Präsidenten auf.  Bei dem Unglück war 2008 ein mit fünf Kindern besetztes Boot vom Kurs abgekommen und ein Wehr herabgestürzt. Ein Zwölfjähriger ertrank, ein weiteres Kind ist seitdem schwerbehindert . mehr

Hintergründe

Vor der Entscheidung im Bundesrat

"Der Generalbundesanwalt ist kein Frühstücksdirektor"

Generalbundesanwaltschaft

Am Freitag soll der Bundesrat Johannes Schmalzl als neuen Generalbundesanwalt bestätigen. Mittlerweile gibt es aber nicht nur aus den Reihen der Opposition Widerstand. Der Stein des Anstoßes: Schmalzl war nur drei Monate lang Staatsanwalt. LTO hat Generalbundesanwalt a.D. und LTO-Beiratsmitglied Kay Nehm gefragt: Was genau macht eigentlich der oberste deutsche Ankläger? mehr

Nachrichten

Staatsanwaltschaft Düsseldorf

Credit Suisse will Bußgeld von 150 Millionen Euro zahlen

Die Schweizer Großbank Credit Suisse ist bereit, 150 Millionen Euro als Bußgeld an die Gerichtskasse von Nordrhein-Westfalen zu zahlen. Damit wäre ein langwieriges Verfahren wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung vom Tisch. mehr

Hintergründe

Jugendstrafe für Torben P.

Der Täter bei YouTube und vor Gericht

Torben P. mit Anwalt

Das LG Berlin hat den mutmaßlichen Berliner U-Bahn-Schläger zu einer Jugendstrafe von 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt. Den Boulevardmedien wird das nicht gefallen. Allzu milde ist die Entscheidung aber auch nicht, die Strafe wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt. Ein rechtsstaatliches Urteil, das von Bildern und Medien nicht beeinflusst wurde, meint Volker Boehme-Neßler. mehr

Nachrichten

LG Berlin

Jugendstrafe für 18-jährigen Schläger vom Berliner U-Bahnhof

Der Schläger vom Berliner U-Bahnhof Friedrichstraße muss für zwei Jahre und zehn Monate ins Gefängnis. Dies entschied das LG Berlin mit Urteil vom  Montag. mehr

Nachrichten

LG Krefeld

Falsches Geständnis im Mirco-Prozess?

Im Prozess um die Ermordung des zehnjährigen Mirco ist das LG Krefeld der Spekulation nachgegangen, ob der Angeklagte mit einem falschen Geständnis möglicherweise ein Familienmitglied schützt. mehr

Nachrichten

Geldwäsche

Jahresbericht 2010 der Financial Intelligence Unit Deutschland veröffentlicht

Im Berichtsjahr gingen bei der Zentralstelle für Verdachtsanzeigen zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Finanzierung des Terrorismus insgesamt über 14.000 Meldungen nach den Vorschriften des GWG und der Abgabenordnung ein. Seit Inkrafttreten des GWG gab es noch nie so viele Verdachtsanzeigen - für die BaFin ein gutes Zeichen. mehr

Nachrichten

OLG Düsseldorf

Papstbesuch ändert Bewährungsauflagen von Terrorunterstützer

Der inzwischen auf Bewährung entlassene Sauerlandtäter Selek darf sich nach einer am Donnerstag bekanntgewordenen Entscheidung des OLG Düsseldorf während des Papstbesuches Ende September nicht in Freiburg aufhalten. Auch in der Hauptstadt werden Sicherheitsmaßnahmen für den Besuch des Kirchenoberhauptes getroffen. mehr

Nachrichten

EuGH

Näherungsverbot auch gegen den Willen des Opfers zulässig

Die in Fällen von häuslicher Gewalt angeordneten Näherungsverbote können auch dann bestehen bleiben, wenn das Opfer aus freien Stücken das Zusammenleben mit dem Agressor wieder aufnehmen möchte. Dies entschied der EuGH am Donnerstag. mehr

Strafrecht – seine Rechtsquellen und seine Ursprünge

Das Strafrecht wird unterteilt in materielles und formelles Recht. Während das materielle Recht im Strafgesetzbuch (StGB) normiert ist und die einzelnen Normen sich mit den Voraussetzungen einer Straftat und ihren Rechtsfolgen befassen, beschäftigt sich das formelle Strafrecht mit dem eigentlichen Strafverfahren, das im Strafprozessrecht und im Gerichtsverfassungsgesetz geregelt ist. Beide zusammen ergeben im Ergebnis die Strafe. Ordnungswidrigkeiten sind Teil des Strafrechts, die jedoch zumeist anhand eines Bußgeldkatalogs mit Bußgeldern sanktioniert werden.

Materielles und formelles Strafrecht und seine Rechtsquellen

Die wichtigste Rechtsquelle materiellen Strafrechts ist das Strafgesetzbuch. Daneben gibt es Sondergesetze, zu denen unter anderem das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), das den Umgang mit Betäubungsmitteln regelt, das Sprengstoffgesetz (SprengG), bei Insolvenzstraftaten auch das Handelsgesetzbuch (HGB) oder auch das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Eine Rechtsquelle des formellen Strafrechts ist auch das Strafgesetzbuch, darüber hinaus auch das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), die Strafprozessordnung (StPO), das Jugendgerichtsgesetz (JGG) und das Strafvollzugsgesetz (StVollzG), um nur einige zu nennen.

Das Strafrecht und seine historischen Wurzeln

Die Geschichte des deutschen Strafrechts beginnt bei den Germanen, die die Wiedergutmachung einer Straftat durch Zahlungen des Täters an das Opfer einer Straftat kannten. Das erste einheitliche Strafgesetzbuch im weitesten Sinne war die von Kaiser Karl V. im Jahr 1532 erlassene Constitutio Criminalis Carolina. Dadurch wurde das bis dahin als Beweismittel übliche Gottesurteil durch einen Indizien- und Geständnisprozess ersetzt. Allerdings legte es auch bei Verdacht von Hexerei den Scheiterhaufen als Strafmaß fest. Erst der Preußenkönig Friedrich II. schaffte mit Amtsantritt im Jahr 1740 die Folter wieder ab. Das preußische Strafgesetzbuch von 1851 wurde 1871 das Reichsstrafgesetzbuch für das zu diesem Zeitpunkt gegründete Deutsche Reich, das mit vielen Änderungen bis heute Gültigkeit hat.

Rechtsquiz zur Rechtssoziologie

Zugegeben – die Rechtssoziologie ist schon ein kleiner Exot in der deutschen Rechtswissenschaft. Eigentlich verwunderlich, denn das Recht ist ja ein großer Bestandteil unserer gesellschaftlichen Wirklichkeit. Vielleicht gehören Sie aber ja zu den Glücklichen, die eine Rechtssoziologie-Vorlesung im Studium besuchen durften. Alle anderen dürfen sich natürlich auch durch das Quiz klicken und lernen, womit sich die Rechtssoziologie überhaupt beschäftigt, was Repeat Players sind und wann die meisten Ehen geschieden werden. Brillieren Sie mit diesem Wissen beim nächsten Juristenstammtisch!

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