Der lange Rechtsstreit um den Bau von fünf Korvetten für die Bundeswehr ist beendet. German Naval Yards Kiel ist dem Konsortium, das den Auftrag erhalten soll, beigetreten. Die Werft hatte sich gegen die Vergabe zunächst zur Wehr gesetzt.
Der Auftrag war zunächst ohne öffentliche Ausschreibung an das Konsortium Arge K130 der Werften Lürssen und Thyssen Krupp Marine Systems gegangen. Die Arge war bereits im Jahr 2001 mit dem Bau und der Lieferung von fünf Korvetten des Typs K 130 für die deutsche Bundeswehr beauftragt worden. Nun sollten weitere Korvetten nachbestellt werden.
German Naval Yards Kiel hatte dagegen Einspruch erhoben und Recht bekommen. Die geplante Vergabe an die ARGE K130 entsprach nach einer Entscheidung der 1. Vergabekammer des Bundes nicht den Bestimmungen des Vergaberechts, weil an der Auftragsvergabe außer der ARGE keine anderen Unternehmen beteiligt worden waren. Gegen diese Entscheidung hatte das Verteidigungsministerium sofortige Beschwerde zum Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt.
Unterdessen begannen Vertragsverhandlungen mit dem Ziel, dass German Naval Yards Kiel in die Arge aufgenommen wird. Die Werft ließ sich dabei von ihren Inhouse-Juristen und einem Allen & Overy-Team unter Leitung von Dr. Hartmut Krause und Alexander Wüpper beraten. Das Bundeskartellamt hatte schon im Juli grünes Licht für den Einstieg gegeben, vor wenigen Tagen wurden die Verhandlungen abgeschlossen und die Verträge über Bau und Lieferung der Korvetten mit der Bundeswehr unterzeichnet.
Die nun bestellten Schiffe sollen ab 2022 ausgeliefert werden. Insgesamt hat der Vertrag ein Finanzvolumen von knapp zwei Milliarden Euro. Korvetten sind kleiner und wendiger als Fregatten und vor allem für den Einsatz in sogenannten Randmeeren und Küstengewässern geeignet - also etwa in der Ostsee.
ah/LTO-Redaktion mit Material von dpa
German Naval Yards Kiel Inhouse:
Jan Pieter Kluike
Michael Kullmann
Allen & Overy für German Naval Yards Kiel:
Dr. Hartmut Krause, Federführung, Corporate/M&A, Partner, Frankfurt
Alexander Wüpper, Federführung, Corporate/M&A, Senior Associate, Frankfurt
Dr. Asmus Mihm, Steuerrecht, Partner, Frankfurt
Peter Seidel, Steuerrecht, Senior Associate, Frankfurt
Susanne Beckhaus, Bankrecht, Senior Associate, Frankfurt
Miray Kavruk, IP, Senior Associate, Düsseldorf
Allen & Overy / Rechtsabteilung GNYK: German Naval Yards steigt bei Korvetten-Konsortium ein . In: Legal Tribune Online, 18.09.2017 , https://www.lto.de/persistent/a_id/24569/ (abgerufen am: 24.04.2024 )
Infos zum Zitiervorschlag
