Bekämpfung der Rockerkriminalität: Die Polizei auf Abwegen

Bei der Bekämpfung der Rockerkriminalität ist die Polizei nicht zimperlich. Der Druck auf die "Outlaws" wird weiter erhöht. Derzeit lassen die Innenminister mittels "Kuttenverboten" und massiver, öffentlichkeitswirksamer Polizeipräsenz bei Rocker-Veranstaltungen wieder einmal ihre Muskeln spielen. Völlig überzogen, meinen Florian Albrecht und Frank Braun. Es würden Gefahrenlagen suggeriert, die so nicht bestehen.

 

Derzeit werden Polizeibeamte landauf, landab losgeschickt, um Mitglieder von Motorradclubs (MC’s) anzusprechen. Diese werden in polizeiintern zu protokollierenden Gefährderansprachen mit vorgegebener einheitlicher Sprachregelung darauf hingewiesen, dass das Tragen ihrer Kutten gegen § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 VereinsG verstößt. Bei Zuwiderhandlung gegen das faktische Trageverbot muss mit Strafanzeigen und Beschlagnahmen gerechnet werden.

Das Vorgehen der Polizei ist Teil einer erhebliche Ressourcen bindenden Gesamtstrategie. In Kooperation mit den Medien soll in der Öffentlichkeit das vermeintlich positive Bild der Rocker korrigiert, das staatliche Gewaltmonopol unterstrichen und das Sicherheitsgefühl der Bürger verbessert werden.

Effektive Schadensverhinderung? – Fehlanzeige. Vielmehr wird durch Polizei und Medien das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung manipuliert und instrumentalisiert. Es werden Gefahrenlagen suggeriert, die faktisch so nicht bestehen.

Ressourceneinsatz und Kriminalitätswirklichkeit

Eine den Besorgnissen und den Sicherheitsbedürfnissen der Bürger Rechnung tragende Polizeiarbeit muss sich an den Schwerpunkten der Kriminalität, an den größten Kriminalitätspotentialen und an den größten drohenden Schäden orientieren.

Das Bundeslagebild Organisierte Kriminalität 2012, eine jährliche Zusammenfassung der aktuellen polizeilichen Erkenntnisse zu Lage und Entwicklung bestimmter Kriminalitätsbereiche, gibt darüber Aufschluss. Weit an der Spitze der der polizeilich bekannt gewordenen Straftaten rangieren Rauschgifthandel und Rauschgiftschmuggel (37 %). An zweiter Stelle stehen Eigentumsdelikte, wie Wohnungseinbrüche (13,2 %). Letztere mit bundesweit steigenden Zahlen und deprimierenden Aufklärungsquoten. Es folgen die Kriminalität im Wirtschaftsleben (13,2 %), Steuern- und Zollkriminalität (9,3%), Fälschungsdelikte (6,3%) und Schleuserkriminalität (6,3).

Straftaten in Dunkelfeldern, die schwer zu ermitteln sind, finden sich in der statistischen Auflistung an nachgeordneter Stelle, z.B. Umweltdelikte, Korruption und Cyberkriminalität. Hier können geringe Verfolgungs- und Aufklärungsquoten als Ausfall der Strafverfolgung und Einladung zur Tatbegehung missverstanden werden.

Rockergruppierungen werden im Bundeslagebild unter Organisierter Kriminalität geführt. Im Jahre 2012 richteten sich von 568 Verfahren lediglich 26 Ermittlungsverfahren gegen Angehörige von MC’s. Das sind statistisch 4,6%. Von einem Dunkelfeld kann bei weithin sichtbar in der Öffentlichkeit auftretenden Motorradclubs sowie der enormen Kontrolldichte schwerlich gesprochen werden. In anderen Deliktsbereichen beträgt das Dunkelfeld hingegen ein Vielfaches der statistisch erfassten Taten. Näheren Aufschluß, um welche Straftaten es sich bei den Rockergruppierungen handelt, gibt weder die polizeiliche Kriminalstatistik noch das Bundeslagebild Organisierte Kriminalität.

Mitgegangen - mit gehangen

Mitglieder von MC’s sind per se Kriminelle. Eine differenzierende Betrachtung lohnt nicht, mitgegangen - mit gehangen. Zu diesem Schluss kann man gelangen, wenn man den Bericht der Bund-Länder-Projektgruppe des Unterausschusses Führung, Einsatz und Kriminalitätsbekämpfung "Bekämpfungsstrategie Rockerkriminalität – Rahmenkonzeption" vom 07.10.2010 (im Folgenden "Bund-Länder Rahmenkonzeption") liest. In dem Bericht wird den Rockergruppen generell ein hohes Kriminalitätspotential bescheinigt.

Im Mai 1990 wurde von der Gemeinsamen Arbeitsgruppe Justiz/Polizei eine Definition der Organisierten Kriminalität verabschiedet, wonach sinngemäß nur Gruppen, die von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte, geplante Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen, erfasst werden. Für die Zuordnung genügt eine durch kriminalistische Erfahrung untermauerte Betrachtung des Tatgeschehens. Als typische Deliktsfelder der Rocker gelten aber Roheitsdelikte, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, Verstöße gegen das Waffengesetz sowie Körperverletzungs- und Tötungsdelikte, mehrheitlich also Taten, die überhaupt nicht in die Definition passen. Ungeachtet dessen werden sie pauschal der Organisierten Kriminalität zugeordnet. Erhellende Angaben über die Anzahl der Delikte, über die Zahl erlassener Haftbefehle oder ergangener Verurteilungen fehlen.

Zitiervorschlag

Florian Albrecht, Bekämpfung der Rockerkriminalität: Die Polizei auf Abwegen. In: Legal Tribune Online, 17.09.2014, http://www.lto.de/persistent/a_id/13205/ (abgerufen am: 30.09.2016)

Infos zum Zitiervorschlag
Kommentare
  • 17.09.2014 13:57, Peter Müller

    Rockerclubs sind in der Regel in einer Art und Weise organisiert, die zeigt, daß sie elementare Grundwerte wie Menschenwürde. Menschenrechte, Bürgerrechte, Demokratie, Freiheit, Offenheit, Toleranz, Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und so weiter verachten.
    Ihre innere Struktur ähnelt oft der von faschistoiden Organisationen, oder von Sekten oder dubiosen Geheimgesellschaften und Geheimorganisationen.
    Beachtet man zudem, wie vielfältig das Beziehungsgeflecht und wie gut ausgebaut deren Netzwerke (auch international) sind, so wird man als verfassungspatrioitischer und rechtschaffener und kritisch denkender Bürger diesen dubiosen Kreisen und Rocker-Netzwerken gegenüber durchaus Anlass zum Mißtrauen und zur Sorge haben.

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  • 17.09.2014 14:29, Sascha Jovicic

    @ Peter Müller:

    SELTEN SO NEN SCHWACHSINNIGEN KOMMENTAR GELESEN...an deinem Beispiel sieht man wer sich mit Hilfe der Bildzeitung weiterbildet...

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    • 19.09.2014 05:58, HD

      da muss ich dir vollkommen Recht geben, aber Hauptsache (dummen) Kommentar abgeben! Herr lass Hirn regnen oder die Sonderschule nochmal wiederholen ^^

  • 17.09.2014 16:16, Holger Delles

    Ich kann dem Artikel nur in geringem Maße zustimmen. In Deutschland gibt es keine echten Gesetze gegen das organisierte Verbrechen, wie z.B. die Anti-Mafia Gesetze in Italien. Es ist kein Geheimnis, dass die italienische Mafia mit deutschen Firmen und Banken Geschäfte macht und so ihr Geld wäscht. Wenn es hier diese Gesetze gäbe, dann konnte man sie auch gegen kriminelle Rockerclubs, gewisse arabische Großfamilien, Mafia usw. anwenden.
    Das Rocker hier als kleine Fische dargestellt werden, die vom Staat schikaniert werden, finde ich schon stark übertrieben. Es ist eher traurig, dass der Exekutive die Hände gebunden sind und sie nur durch solche lächerlichen, teilweise übertriebenen Aktionen, den Kriminellen zeigen kann, dass sie aufpassen sollen.

    @ Peter Müller

    Ein Rockerverein ist wie jeder Obst u. Gartenbauverein organisiert. Mit dem Unterschied, dass es ähnlich wie bei einer Burschenschaft, Dienstgrade und eine Probezeit gibt. Demokratie wird ganz groß geschrieben, weil über alle abgestimmt wird und jeder wird auf seinen Posten gewählt. Was Offenheit und Toleranz angeht kann sich manch ein Schützenverein eine Scheibe abschneiden, wenn z.B. ein Muslime kein Schützenkönig werden darf. Aus der Geschichte heraus war den Hells Angels ihre FREIHEIT sehr wichtig, aber sie lehnen viele Gesetze ab, die sie ihrer Meinung nach in ihrer Freiheit beschränken.
    Und was Transparenz angeht, halten sie es auch nicht anders wie jede andere Firma. Mit dem Unterschied, dass sie einfach zu die meisten Rockclubs gehen können und bei einem Bierchen, sich selbst ihre Meinugn über diese Leute bilden können. So habe ich persönlich es auch mit Burschenschaften, Linken in besetzten Häusern, Antifa, Zeugen Jehovas, Hare-Krishnas etc. gehalten. Ich bilde mir meine Meinung selbst und lasse sie mir nicht vom Springer Verlag vorgeben!

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  • 18.09.2014 08:30, Mike

    Was soll das Gelaber .Clubs sind
    Organisiert und besonders solche
    wie Hells Angels sind nicht zimperlich ,Waffen,Drogen und Zwangs Prostitution sind an der Tages Ordnung .Sie
    Wollen ihre eigene Gesetze machen .Weg damit .

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    • 18.09.2014 20:32, norbert

      Na du gehörst ans Brett als Spinner des Tages.Nenn mir einen,nur einen Angels Member,der wegen Zwangsprostitution verurteilt bzw angeklagt wurde.Leute,die nur Müll nachplappern hat Deutschland genug.

  • 18.09.2014 14:48, Dieter Schulze

    Die meisten Rockerclubs schließen für interne Streitigkeiten oft den Rechtsweg aus.
    Sie bilden meist eigene, gerichtsartige Gremien.
    Das erinnert schon an dubiose Sekten oder integrationsunwillige Parallelgesellschaften.
    Nicht selten erzielen die Rockerclubs oder deren Chefs Einkünfte, die sie nicht versteuern.
    Manchmal aus organisierter Prostitution oder Drogenhandel.
    Andererseits scheint es sich manchmal vielleicht um humanere und weniger brutale Straftäter zu handeln, als verschiedenen andere Gruppen aus dem Bereich der organisierten Kriminalität.
    In manchen Gegenden der USA betrachten lokale Sherriffs die Hells-Angels wohl manchmal als vergleichsweise kleineres Übel (im Vergleich zu asiatischen oder lateinamerikanischen Banden).

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    • 19.09.2014 11:57, Aki_M

      ...schließen für interne Streitigkeiten oft den Rechtsweg aus.
      Sie bilden meist eigene, gerichtsartige Gremien.
      ... Sekten oder integrationsunwillige Parallelgesellschaften (Männer in Frauenkleidern und seltsamen Gewändern mit roten Mützen)
      Nicht selten erzielen.... deren Chefs Einkünfte, die sie nicht versteuern.
      Manchmal aus organsierterem Betrug und dem versprächen die Leistungen nach dem Tod des Zahlenden zu erbringen (sic!).
      "Andererseits scheint es sich manchmal vielleicht um humanere und weniger brutale Straftäter zu handeln, als verschiedenen anderen Gruppen aus dem Bereich der organisierten Kriminalität."
      Wenn Sie Anstiftung zum Massenmord (Judenpogrome), Anstiftung zum Ermordung von andersgläubigen (Kreuzzüge, 30-järige Krieg u. v. a. m. ), Kindermissbrauch (Irland, USA) u. v. a. m. als human und wenig brutal einsehen dann hoffe ich Sie haben einen guten Arzt.

      Ach,...ich habe über die katholische Kirche nachgedacht ... und Sie?

  • 18.09.2014 16:03, A. B.

    @ Mike:

    Die Pauschalität mit der teilweise Floskeln des Populismus wie auf einer Gebetsmühle wiederholtwerden, bringt mir einen Satz meiner Eltern in Erinnerung:

    JE WENIGER EINER WEISS, DESTO MEHR GLAUBT ER JEDEN SCH......

    Genausowenig wie die soganannte "Schweinehund- Vermutung" endlich ad acta gelegt wird, genauso wenig ist das gesunde "Volksempfinden" als gesund zu erachten.

    Panem et circensis kannten schon die römischen Politiker um das Volk zu beruhigen und von Misständen abzulenken.

    Nur das die alten Motorradclubs nicht zu vernichten sind; es handelt sich augenscheinlich um eine Idee der Freiheit und Demokratie die unabhängig von Religionen und Nationen weltweit gelebt wird.

    Allein das die Hells Angels ein Charter auf Zypern haben, trotz anscheinend unwichtiger Gegensätze wie christlichen und moslemischen Glaubens oder griechischer und türkischer Nation, sollte eigentlich dem europäischen Gedanken Beispiel geben.

    In diesem Sinne......

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  • 19.09.2014 22:52, Andreas Paul

    Hierarchische Strukturen, und eine sexistische Diskriminierung von Frauen (denen nicht erlaubt ist Mitglied zu werden, und die offenbar als Menschen zweiter Klasse betrachtet werden), autoritäre Maßnahmen um Mitglieder zu disziplinieren, sowie quasi-faschistoide Gruppenzwänge, sowie machohafte Drohgebärden und brutale Rücksichtslosigkeit, sowie eine Verachtung von Recht und Gesetz und Gesetzeshütern, Alkoholmißbrauch, und Machoallüren, sowie Tendenzen zur Homophobie, findet man nicht nur bei rechtsextremen Rassisten, sondern auch bei vielen anderen Grüppchen, deren Führer ihre Ziele rücksichtslos verfolgen.
    Man kann also nicht unterstellen, die Hells Angels wären Nazis.
    Aber alleine aufgrund des Umstandes, das jemand kein Nazi ist, darauf schließen zu wollen, es müsse sich bei ihm um einen rechtschaffen und rücksichtsvollen und mitmenschlichen und freundlichen und angenehmen und korrekten Zeitgenossen handeln, wäre naiv.
    Diese Jungs sind sicherlich keine unschuldigen und gewissenhafte und liebenswerte Engel - sie nennen sich ja schließlich sogar selber "Hells Angels", benennen sich also nach Luzifer und seinem Gefolge, und die "Bandidos" sind auch keine Heilsarmee oder Pfadpfinder, die jeden Tag einem Mitmenschen treuherzig eine gute Tat zukommen lassen wollen, sondern sie bezeichnen sich ("entlarvend") selber als Bandidos, also nach mexikanischen Bandenkriminellen.
    Die Polizei tut gut daran, auf diese Leute ein Auge zu werfen.
    Vielleicht sollte der Verfassungschutz das auch tun.

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  • 20.09.2014 17:14, Otto Meier

    Das ganze Auftreten und das ganze Gehabe und die ganze Selbstinszenierung der Rocker ist doch darauf ausgelegt, ihre Mitmenschen einzuschüchtern.
    Und die meisten Durchschnitts-Otto-Normalbürger lassen sich auch einschüchtern.
    Wenn der Staat und die Polizei sich von den Rockern nicht einschüchtern lassen und sich nicht den Schneid abkaufen lassen, sondern denen vielmehr klare Kante zeigen, finde ich das gut.

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  • 21.09.2014 18:29, Michael Helberg

    Meine Hochachtung zu diesem brillianten Artikel. Fundiert. Stichhaltig und von klugen Köpfen geschrieben. Zu den Komentatoren möchte ich nur soviel sagen: Jede Art von Pauschalisierung hat etwas negatives an sich. Dass es sich von Seiten der Politik um puren Aktionismus handelt, darüber brauchen wir wohl kaum zu spechen. Wie so oft auch zum Leidewesen der Polizei, die tatsächlich wichtigere Dinge zu erledigen hat und dies auch gerne machen würde, hätte Sie die personellen und finanziellen Möglichkeiten dazu. Man sollte nicht vergessen, dass es sich auch bei diesen Rocker MC´s um einen Spiegel der Gesellschaft handelt. Sie sind wie wir alle: Lehrer, Maurer, Arbeiter oder Akademiker. Man sollte mehr Toleranz üben. Jeden so herum laufen lassen wie er es eben gerne möchte. Nur weil einer eine Kutte trägt ist er nicht besser oder schlechter als einer von uns.
    Und zum Thema Transparenz nur soviel: Wenn man Freitag abends bei den Hell´s Angles in Berlin in deren Clubhaus zu Gast ist, hat man durchaus die Möglichkeit sich ein Bild von den Leuten zu verschaffen. "Ich kann nicht über etwas Urteilen was ich nicht wirklich kenne." (Marcus Tullius Cicero)
    Natürlich sind das nicht alles nur Chorknaben. Aber die Transparenz bei vielen deutschen Banken ist geringer als die von vielen MC´s. Da fällt mir wieder Bertold Brecht ein, der sagte: "Was ist das größere Verbrechen: eine Bank zu überfallen oder eine zu gründen."
    Also schert nicht alles über einen Kamm. Seid tollerant und offen gegenüber Jedermann. Unsere Gesetze sind für alle gleich und danach sollte und wird auch meinener Meinung nach geurteilt. Kutte hin oder her.
    Michael Helberg

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  • 22.09.2014 17:48, Ulrich Laumen

    Nicht nur aufgrund der Vorfälle rund um den Hannoveraner Hells-Angels-Chef Frank Hanebuth (der in Spanien verhaftet wurde), sondern auch weil die Hells-Angels einer der ältesten Rockerclubs sind, konzentriert sich das Medieninteresse meistens auf diesen Rockerclub.
    Dabei sind dort noch die vergleichsweise intelligentesten und vernünftigsten Rocker organisiert, die sich normalerweise bemühen, "Kollateralschäden" unter "Zivilisten" (Außenstehenden Nichtrockern und Nichtkriminellen) zu vermeiden oder soweit wie möglich zu reduzieren.
    Mit den meisten Hells-Angels kann man ganz normale und durchaus niveauvolle Gespräche führen, und sich bei eventuellen Konflikten oft auch im Wege des Dialogs verständigen.
    Dagegen sind die "Bandidos" viel weniger dialogbereit und viel arroganter und viel machomäßiger und viel rücksichtsloser und brutaler.
    Und die Rocker von "Saturdarah" hausen teilweise planlos und wild wie die Axt im Wald, so daß man wenn die irgendwo auftauchen am Besten entweder sofort die Polizei ruft, oder das Weite sucht.
    Außerdem sollte man unterscheiden zwischen Rockerclubs und Motoradclubs.
    Im Rockerclub "Saturdarah" haben die meisten Mitglieder gar keine Motorräder, sondern kleiden sich bloß wie Motorradrocker.
    Und im Motorradclub "Kuhle Wampe" gibt es praktisch keine gewaltbereiten Rocker, sondern man legt Wert auf Freundlichkeit, Mitmenschlichkeit und Hilfsbereitschaft gegenüber jedermann.
    Was die Gewaltbereitschaft angeht, stehen manche Fussball-Fanclubs bzw. Ultra-Vereinigungen oder Hooligans (wie etwa die berühmt berüchtigte Kölner "wilde Horde", oder die Leute um den rockerartig auftreneden Dortmunder Hooligan "SS-Siggi") den Hooligans wohl kaum nach.
    Zum Beispiel bin ich bisher viel öfter von (manchmal angetrunken) Fussball-Hooligans bedroht und angegriffen worden, als von Rockern.
    Die meisten Rocker trinken ja Gott-sei-Dank keinen Alkohol (jedenfalls nicht wenn sie an dem Tag noch Motorradfahren wollen), und sind daher eher ansprechbar, als vor Agressivität rasende betrunkene Fussball-Hooligans.

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  • 22.09.2014 18:28, Thomas Becker

    Sicher gibt es auch in westlichen Demokratien Opfer massenmedialer Verunglimpfung oder gar auch staatlicher Willkürmaßnahmen.
    Allerdings würde ich dabei nicht unbedingt an gewaltbereite Rockerclubs denken.
    Sondern eher vielleicht an Menschen wie Bradley Mannings, Julian Assange, Edward Snowden, Khaled al-Masri, Carlo Giuliani, Dominique Strauss-Kahn, Gustl Mollath, Sebastian Edathy ...

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