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04 | KALENDER |
Die Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht Gabriele Schuster und der Vorsitzende Richter am OLG Köln Rüdiger Pamp wurden zu Richtern am BGH ernannt. Neuer Vorsitzender Richter am BGH ist Prof. Dr. Peter Meier-Beck.
Richterin am Bundesgerichtshof (BGH) Schuster ist 53 Jahre alt. Vom Landgericht (LG) Landshut wurde sie an das Bundespatentgericht (BPatG) abgeordnet und dort 1997 zur Richterin am BPatG ernannt. Darauf folgte im Jahr 2005 eine zweijährige Abordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den BGH.
Schuster wurde dem Xa- Zivilsenat (Hilfssenat) zugewiesen, der insbesondere für patentrechtliche Streitigkeiten zuständig ist.
Richter am BGH Rüdiger Pamp ist 49 Jahre alt. Er wurde 1994 zum Richter am LG Bonn ernannt. Danach war er für vier Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den BGH abgeordnet. Als Richter des Oberlandesgerichts (OLG) Köln war er Mitglied mehrerer Zivilsenate und Dezernent in der Verwaltungsabteilung des OLG Köln. Zuletzt leitete er als Vorsitzender Richter am OLG Köln einen Zivilsenat, der unter anderem für Bau- und Kostensachen zuständig ist.
Pamp wurde dem XI. Zivilsenat zugewiesen, der vornehmlich für das Bank- und Börsenrecht zuständig ist.
Zudem hat der Bundespräsident Prof. Dr. Peter Meier-Beck zum Vorsitzenden Richter am BGH ernannt.
Meier-Beck wurde im Jahr 2000 zum Richter am BGH ernannt und dem vornehmlich für Patent- und Vergabesachen zuständigen X. Zivilsenat zugewiesen. Seit Anfang 2009 war er auch Mitglied des als Hilfssenat für den X. Zivilsenat eingerichteten Xa-Zivilsenats und bekleidete dessen Vorsitz. Seit dem Jahr 2002 gehört er dem Kartellsenat an, dessen stellvertretenden Vorsitz er seit Oktober 2009 innehat.
Das Präsidium des BGH hat Prof. Dr. Meier-Beck den Vorsitz im X. Zivilsenat übertragen.
